Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

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Start 2017-06-02T10:24:40+00:00

Unser AfD Kreisverband Nienburg-Schaumburg

AfD Nienburg-Schaumburg

HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIENBURG-SCHAUMBURG

Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben.

Neues aus

dem KV Nienburg-Schaumburg

Neues aus dem Landes- Bundes- und Kreisverbänden

Liveinterview zur Bundestagswahl mit Armin-Paul Hampel

Die DEWEZET bietet zur Bundestagswahl 2017 ein neues Format. Mit einem Livechat möchte sie speziell Bürger über soziale Medien ansprechen. So wird der Livechat zur Bundestagswahl nicht nur über die Webseite, sondern auch über die Facebookseite ausgestrahlt.

Einen ganz besonderen Gast hat die DEWEZET am Donnerstag, 14.09.2017 eingeladen. Es ist der AfD Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der Hamelner AfD für die Bundestagswahl:

Armin-Paul Hampel

Hier kann man am Donnerstag, 14:00 Uhr dabei sein und  Fragen stellen:

https://www.dewezet.de/bundestagswahl-2017_artikel,-liveinterviews-zur-bundestagswahl-2017-_arid,2401417.html 

 

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Stephan Bothe

Steckbrief

  • 32 Jahre, verheiratet, 2 Kinder

  • Tätig als Pflegefachkraft im Maßregelvollzug

  • Kreisverband Lüchow-Dannenberg/Lüneburg

  • Schwerpunkt: Pflege, Maßregelvollzug

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Die Landtagskandidaten der AfD Niedersachsen stehen fest.

Die AfD Niedersachsen füllte die Stadthalle in Hessisch Oldendorf mit fast 500 Mitgliedern. Grund des großen Interesses lag in der Nominierung der Kandidaten (der heimischen AfD) für den Landtag. Alle Bewerber hatten zu diesem Zweck gut mobilisiert und auch die Menge von fast 100 Bewerbern spricht für sich.

Auch wenn natürlich nicht alle gewählt werden konnten, ist dies ein Beweis für das Engagement der Mitglieder und zeigt das Potential der AfD Niedersachsen.

Für die Versammlungsleitung wurde Heiner Rehnen, Daniel Carl und Maik Hieke gewählt

Nach über 60 Bewerbungsreden konnte am Samstag noch kein Kandidat gewählt werden.  Als nach mehreren Stichwahlen sich die Wahl weiter mühsam gestaltete, entschied sich der Parteitag die weiteren Plätze im sogenannten Akzeptanz-Wahlverfahren zu wählen.

Am Abend war es dann so weit, die AfD Niedersachsen präsentierte die neuen Kandidaten für die Wahl des neuen Niedersächsischen Landtags.

Niedersachsen, die AfD kommt.

Gewählt wurden:

1.  Dana Guth

2.  Stephan Bothe

3.  Peer Lilienthal

4.  Stefan Henze

5.  Klaus Wichmann

6.  Stefan Wirtz

7.  Jens Ahrends

8.  Christopher Emden

9.  Harm Rykena

10. Pastewsky, Jürgen (96/34)

11. Rinck, Frank (94/29)

12. Pfeundschuh, Roderik (92/76)

13. Jahn, Christopher (83/40)

14. Scheelije, Patrick (75/40)

15. Brandes, Dirk (70/63)

16. Göger, Michael (66/35)

17. Scherf, Gunnar (66/36)

18. Klages, Delia (66/59)

19. Kromberg, Sascha (63/41)

20. Volker, Cornelius (58/44)

21. Harms, Ronald (56/44)

22. Schmidt, Malte (48/34)

23. Bernhardt, Lidia (48/47)

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Gleichstellungsbeauftragte will AfD-Plakat verbieten?

Die SVZ berichtet, dass Rostocks Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Thielk ein AfD Plakat wegen „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“ verbieten lassen will. Das Plakat „Burkas? Wir steh’n auf Bikinis“ sei sexistisch und ist eine „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“.

In der Argumentation der Altparteien verraten sie sich selbst, Burkas, die Frauen unterwerfen, sollen erlaubt sein. Aber nicht dieses Plakat … Dass wollen die moralisch überlegenen Politiker der Altparteien.

Jeder AfD Politiker sollte danke sagen, denn je weiter bizarrer die Aussagen werden, desto weniger folgt das Volk diesen Politikern.

Quelle: https://www.svz.de/lokales/rostock/zu-viel-nackte-haut-fuer-rostocks-politik-id17596711.html

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„Flüchtlinge“ fliegen zum Heimaturlaub! Mit welchen Pass?

„Schutzsuchende“, denen es in Deutschland offenbar so unsicher geworden ist, dass sie lieber zum Heimaturlaub nach Syrien und in den Irak fliegen: Das wurde nun auf Anfrage unserer baden-württembergischen Landtagsfraktion hochoffiziell bestätigt.

Die Behörden haben ca. 100 „Flüchtlinge“ erfasst, bei denen dies nachgewiesen werden konnte. Wohlgemerkt allein in Baden-Württemberg!

Und wohlgemerkt nur diejenigen, bei denen dies formal nachweisbar war. Wie hoch mag die Dunkelziffer sein? Was ist denn mit „Flüchtlingen“, die ihren angeblich verlorenen Pass gerade für einen solchen Heimflug doch wieder auffinden – und direkt nach der Rückkehr wieder „verlieren“? Insbesondere, wenn sie nicht von einem deutschen, sondern zum Beispiel von einem österreichischen, französischen oder dänischen Flughafen fliegen?

Deutschland lässt sich von solchen Sozial- und Asylbetrügern widerstandlos ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Für solche Leute kann es doch nur eines geben: Ab in die Heimat. Und zwar sofort. Und zwar dauerhaft, ohne Möglichkeit der Wiedereinreise.

Und für eine Regierung, die so etwas zulässt, kann es ebenfalls nur eines geben: Die krachende Abwahl.

Trau Dich, Deutschland! Am 24.9. hast Du die EINZIGE Gelegenheit hierfür.

https://www.welt.de/…/Fluechtlinge-machten-offenbar-mehrfac…

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Lutz Schöne präsentiert eine rollende Werbewand

Viele Planungs- und Arbeitsstunden investierten die Mitglieder des AfD Kreisverbands und nun ist er fast fertig.

Lutz Schöne präsentiert einen umgebauten Pferdeanhänger als beleuchtete fahrbare Werbewand des AfD Kreisverbands Nienburg-Schaumburg für die Bundestags- und Landtagswahl. Das Gestell besteht aus Hartholz und die Plakate wurden aus einem dicken Planen-Material, ähnlich einer LKW Plane gefertigt.

Der Anhänger wurde dem KV, aus Sorge vor der politischen Entwicklung, durch Bürger gespendet.

Die Stromversorgung findet über eine separate Batterie statt. Auch diese wurde dem KV kostenlos durch einen Händler zur Verfügung gestellt.

Nun ist der Anhänger startbereit und die AfD in Nienburg-Schaumburg möchte in den nächsten Tagen mit den Werbefahrten beginnen.

Ziel ist, jede Region im Landkreis anzufahren.

Der Wahlkampfkoordinator Lutz Schöne möchte auch in Zukunft die AfD im Kreis und Land zum Erfolg führen, denn schon jetzt ist die AfD die erfolgreichste Parteineugründung in der Bundesrepublik Deutschland.

 

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Der zweite Tag der Mitgliederversammlung in Walsrode.

 

Mit 349 Mitgliedern war auch der zweite Tag der Mitgliederversammlung stark besucht.

Am Morgen begann die Mitgliederversammlung mit einem Parteitag. In diesem wurde eine neue Finanzbuchordnung beschlossen.

Ergebnisse:

13:20 Uhr  Listenplatz 5 wurde Herr Wichmann (190) gewählt.

15:30 Uhr  Listenplatz 6  wurde Herr Wirtz gewählt

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1. Tag der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten des niedersächsischen Landtags

343 Mitglieder tragen zum Erfolg der 5. Mitgliederversammlung der AfD Niedersachsen bei.

Philip Runge leitet die Versammlung, an seiner Seite stehen Daniel Carl und Heiner Rehnen.

Auf AfD-Niedersachsen.de werden in den nächsten Stunden weitere Neuigkeiten veröffentlicht.

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Hampel: Wie viele Opfer der Merkelschen Willkommenskultur braucht es noch, bis gehandelt wird?

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Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen

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AfD für traditionelle Bauweise

Hurra, hurra die Schule brennt

Der geplante Neubau der IGS-Rinteln soll im Wesentlichen aus Holz-Konstruktionselementen bestehen und wird deshalb als „nachhaltig“ deklariert. Das Wort „Nachhaltigkeit“ wurde erstmals bereits Anfang des 18. Jahrhunderts unter dem ökonomischen Aspekt der Forstwirtschaft verwendet und bedeutet, nicht mehr Holz zu schlagen, als nachwachsen kann. Dass das weltweite Abholzen von Bäumen maßgeblich zum Klimawandel beiträgt, ist hinlänglich bekannt. Kann dann der in Frage stehende Bau, für den in großer Menge Holz verwendet werden soll, mit Nachhaltigkeit in Verbindung gebracht werden? Der Brand eines Holzbaus führt schneller zur vollständigen Zerstörung der Bausubstanz, deshalb darf die Sorge um unsere Kinder nicht als polemisches Vorurteil gegen eine Holzbauweise abgetan werden. Hurra, hurra, die Schule brennt…Vertrauen wir also dem Baudezernenten des Landkreises Schaumburg, dass sich alles noch im formellen Aufgabeverfahren befindet und man zu einer Schaumburger Lösung kommen wolle?

Gibt es doch Europäische Richtlinien über öffentliche Aufträge und damit auch Spielraum für soziale Erwägungen? So besteht für die ausschreibende Behörde die Möglichkeit, den Vertragspartner nach anderen Merkmalen als dem Preis auszusuchen, zum Beispiel einheimische Firmen, die hier auch Steuern zahlen. Was liegt da näher, als die Auftragsvergabe des Neubaus der IGS-Rinteln in konventioneller Bauweise an heimische Handwerker zu vergeben. Sozusagen „Heimatschutz“, wie die Schweizer das Vergaberecht nennen, dies auch im Hinblick auf die kürzlich erfolgreich gelaufene Schaumburger Regionalschau 2017, mit der Konzentration auf heimische Handwerksbetriebe.

Von Christa-Renate Hardt aus Bad Nenndorf

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Abgasskandal – Dieselgate – Die Verantwortung der Eliten in unserem Lande

Die Automobilindustrie ist mit über 4 Millionen Beschäftigten das Rückgrat unserer Wirtschaft speziell in Niedersachsen. Bis heute wissen wir nicht wer die Verantwortlichen bei VW sind für diesen Betrug an den Kunden aber insbesondere auch an den Beschäftigten, die die Folgen zu tag täglich zu spüren bekommen.  Die VW Manager gehören zu den bestbezahlten Vorständen in Deutschland. Heute müssen wir dann noch erfahren, dass Prüfberichte im zuständigen Bundesministerium (CSU) geschönt werden.

Keiner weiß etwas, keiner fühlt sich verantwortlich. Im Aufsichtsrat von VW sitzt der Ministerpräsident, Weil (SPD) und sein Wirtschaftsminister Olf Lies (SPD). Aufsichtsrat heißt Aufsicht führen und seiner Verantwortung nachkommen.  Ein Aufsichtsrat sollte frei und unabhängig sein. Nach Kant ist die Freiheit Voraussetzung für sittliches Handeln, und Sittlichkeit besteht in der Befolgung der Vernunftgesetze. Und der Pflicht das Handeln in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen. Auch die Vorstände haben sich an dieses Gebot zu halten!

Die AfD steht für diese Sittlichkeit und beklagt den moralischen Werteverfall unserer Eliten, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes, und fordert diese ohne Wenn und Aber ein. Denn die Folgen dieses handeln werden nicht die Vorstände mit einer üppigen Abfindung, sondern wie so oft die kleinen Leute, Arbeiter und Angestellte tragen müssen.

Foto: Stefan Marzischewski-Drewes

Stefan Marzischewski-Drewes
-Fraktionsvorsitzender-

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Der Steiger kommt nach Winsen

An Sonntag, 27.08.2017 kommt Guido Reil nach Winsen/ Luhe

Guido Reil ist der Inbegriff eines Arbeitervertreters. Weil er aber kein Arbeiterverräter sein möchte, macht er nun lieber für die AfD Wahlkampf. Bei der blauen Arbeiterbewegung fand er bei der AfD seine neue politische Heimat.

Am 27.08. ist er in Winsen und spricht Klartext.

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Impressionen Grill-Sommerfest AfD Niedersachsen

Am Samstag, den 22.Juli 2017 durfte der Kreisverband Northeim zum Grill-Sommerfest laden.
Der Zuspruch auch über unsere Landesgrenzen hinweg, war grandios. Aus allen Himmelsrichtungen in Niedersachsen machten sich unsere Mitglieder auf den Weg. Über 150 Personen durften wir in Northeim begrüßen. Neben all den Niedersachsen war es uns eine Ehre, Parteifreunde aus NRW, Hessen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Bremen zu begrüßen.
Danke sagen wir allen die dieses Fest durch ihren Einsatz erst möglich gemacht haben.

Wir Niedersachsen sind nicht nur Sturmfest und erdverwachsen, wir verstehen es auch zu feiern.

Auf ein Wiedersehen in Northeim im Sommer 2018

Maik Schmitz
Kreisvorsitzender Northeim

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Badeunfälle in Gifhorn – Grundschüler lernen Schwimmen

Unsere Fraktion hat am 26.7.17 einen Antrag eingereicht, der die Feststellung der Schwimmfähigkeit der aktuellen Grundschuljahrgänge fordert. Ferner soll in Kooperation mit der Allerwelle für alle betreffenden Kinder, die bisher noch nicht über ausreichend Schwimmfertigkeiten verfügen, noch im Jahre 2017 die Möglichkeit geschaffen werden, einen Schwimmkurs anzubieten. Um möglichst allen Kindern -unabhängig der finanziellen Situation der Eltern- diese Möglichkeit zu gewähren, hofft die AfD auf Sponsoren und Unterstützung der Stadtverwaltung. Angedacht ist, diese Initiative im Rahmen einer Aktionswoche stattfinden zu lassen.

Ratsherr Robert Preuß äußert sich dazu wie folgt:

Mit erschrecken stellt die AfD Fraktion in Gifhorn fest, dass trotz einer Festschreibung in den niedersächsischen Lehrplänen, welche besagt, dass jedes Kind in der Grundschule schwimmen lernen soll, gemäß der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zirka die Hälfte der Kinder die Grundschule verlässt, ohne richtig schwimmen zu können. Dabei können ausreichende Schwimmfähigkeiten schon im Schulalter lebensrettend sein. Die Stadt Gifhorn ist umgeben von einer hohen Anzahl von Binnengewässern. 75% aller Badeunfälle ereignen sich in Flüssen, Bächen, Seen und Teichen. Robert Preuß kennt als Vater eines Grundschulkindes das Verhalten unserer Sprösslinge zur zu gut: Kinder, gerade Jungen wollen sich in der Gruppe beweisen, ausmachen wer der Stärkere oder Mutigere ist, oder wer sich z.B. tiefer ins Wasser traut. Es ist ein Horrorszenario, sich vorzustellen, dass dann in der Gruppe nur ein Kind dabei ist, was nicht richtig schwimmen kann und aus Angst vor sozialer Ächtung dennoch mit ins Wasser geht.

Das Land Niedersachsen verzeichnet seit Jahren (!) hinter Bayern die höchste Anzahl an Badetoten im gesamten Bundesgebiet. Im Jahr 2016 stieg die Anzahl nochmal von 51 auf 58. Für eine moderne Gesellschaft und für das maritime Land Niedersachsen ist die hohe Zahl von Badeunfällen eine Schande. Ebenso empörend ist es, dass auf Länderebene nichts unternommen wird, diese Situation zu verbessern. Wie eine Anfrage im Landtag ergab, besteht bei der rot-grünen Landesregierung weder Handlungsbedarf, noch ist man überhaupt daran interessiert zu erfahren, wie es um die Schwimmfähigkeiten von Grundschülern steht. Die AfD als Teil der Zivilgesellschaft will mit Ihrer Initiative diese Lücke schließen, so Robert Preuß weiter.

Auch wenn hier auch die Eltern in der Verantwortung stehen, ihren Kindern richtig schwimmen beizubringen, darf die Stadt Gifhorn vor diesem Problem die Augen nicht verschließen. Manchmal braucht es einen Impuls von außen, wie das aktuelle Projekt „Schwimmkurse für Flüchtlinge“ in der Allerwelle durch die eindrucksvollen Schilderungen eines der Organisatoren beweist:

 „Wir hatten unglaublichen Spaß“, berichtet er. Einer der Flüchtlinge habe zuerst große Furcht gehabt, sich mit Hilfestellung auf dem Rücken treiben zu lassen. „Er zitterte richtig“, so Bollmann. Als ihm jedoch klar wurde, dass nichts gegen seinen Willen geschieht, „war nach einer Stunde eine wunderbare Verhaltensveränderung eingetreten“. Bollmann zufolge freute sich der junge Flüchtling, „er tauchte und klatschte aufs Wasser“. Für den Stüder „war es wunderschön, dieses miterleben zu dürfen“. So wurde kürzlich in der Aller Zeitung berichtet.

In diesem Fall gilt: Was für erwachsene Männer gut ist, kann für Kinder nicht schlecht sein. Die AfD-Fraktion geht daher davon aus, dass die geplante Initiative „Schwimmkurse für Grundschulkinder“ von einer breiten Ratsmehrheit getragen wird, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes.

Foto: Robert Preuß

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Tag des Hitler-Attentats – Tag des Widerstandes gegen Willkür und Unrecht und Unterdrückung

In den Abendstunden des 20 Juli jährt sich der 73 Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Aufstandes der mutigen Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Diese Männer hatten sich das Ziel gesetzt, der Tyrannei in Deutschland ein Ende zu setzten. Er und seine Männer sind das leuchtende Beispiel auf die allseits bekannte Frage und den Vorwurf: „Warum habt Ihr nichts dagegen unternommen“.

Es waren eben gerade jene mutigen Männer, die Ihr eigenes Leben eingesetzt haben um den sinnlosen Krieg zu beenden und die Unrechts- und Willkürherrschaft in Deutschland zu beenden. Die Bürger sind nur dann frei, wenn alles Handeln im Gemeinwesen rechtsstattlichen Prinzipien entspricht und dem Willen der Bürger entspricht und zu Ihrem Wohl ist. Solche Männer sind auch heute noch uneingeschränkte Vorbilder, die uns Demokraten den aufrechten Gang ermöglichen. Auch sein letzter Ausspruch vor dem Erschießungskommando wenige Sekunden vor seinem Tod: „Es lebe das heilige Deutschland“ sollte Ansporn in der gegenwärtigen Politik sein, die Freiheit, den Rechtsstaat und die Bürgerlichkeit mit allen Mitteln zu verteidigen, so Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischewki-Drewes, der sich diesen Idealen  mehr den je verpflichtet fühlt.

Stefan Marzischewski-Drewes

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Serge Menga: Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft.

Kundgebung der AfD-Osnabrück vor dem Hauptbahnhof: „Der Schwatte aus Essen kommt“

Serge Menga:

Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.

Der Kreisverband der AfD-Osnabrück führt erneut eine Kundgebung in Osnabrück durch.

Für die Veranstaltung am 27.7 um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Osnabrück konnte Serge Menga aus Essen gewonnen werden. Der „Quotenneger aus NRW“, wie er sich in manchen seiner zahlreichen Facebook-Videos selbst bezeichnet, kündigt sich mit den Worten: „Der Schwatte aus Essen kommt“ an.

Der 40-jährige Menga wurde in der Demokratischen Republik Kongo geboren und kam im Alter von 5 Jahren nach Europa.

Über Frankreich, Schweiz, Belgien und Holland, gellangte er mit elf Jahren nach Deutschland.

Er machte eine Ausbildung zum Energieanlagenelektroniker und arbeitet als professioneller DJ und als LKW-Fahrer.

Bekannt wurde Menga durch seine vielbeachtete YouTube „Wutrede“ nach den Silvester-Ereignissen auf der Domplatte in Köln. „Mit welchem Recht nehmen sich manche Menschen Sachen heraus, die das Ansehen aller hier lebenden Ausländer besudeln?“, fragte er, sichtlich bewegt, in seinem Video. Seine Rede an jene Männer, die sich „brutal und kriminell verhalten haben“ mündete in der Aussage: „Packt einfach eure Klamotten und geht wieder nach Hause. Dorthin, wo gebombt und misshandelt wird.“ In Folge seiner Rede wurde er vom damaligen Vize-Kanzler Sigmar Gabriel nach Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Das Ergebnis des Gespräches hat ihn nicht zufriedengestellt. Er fordert eine bessere Reaktionszeit der Politik: „Die Bevölkerung wünscht sich in der Flüchtlingsdiskussion schnelle Lösungen und nicht erst morgen.“ Notwendig sei nicht nur eine rasche Abschiebung krimineller Flüchtlinge, sondern auch mehr Polizeipräsenz. Bezüglich der Flüchtlingspolitik mahnt er: „Die Politik muss uns die Wahrheit sagen und zugeben, dass sie den Schlüssel zum Erfolg noch nicht gefunden hat. Sie sollte sich für ihre Fehler entschuldigen. Sie sollte den Menschen zuhören und sie mitnehmen bei ihren Entscheidungen. „Es gibt auch Flüchtlinge und Migranten, die sich nicht integrieren lassen wollen. Aber dann müssen sie gehen. Wer diesen Rechtsstaat nicht akzeptiert, der hat hier nichts zu suchen oder wird bestraft“

Die Gesellschaft, die man sich als Flüchtling für seine weitere Zukunft ausgesucht habe, müsse man akzeptieren, auch wenn man längst nicht alles toll finde: „Aber, das sind die Regeln, so funktioniert das, so geht ein friedliches Miteinander.“ Folgerichtig spricht Serge Menga, der kein AfD-Mitglied ist, in Osnabrück zu dem Thema: „Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.“

Der Kreisvorsitzende der AfD-Osnabrück freut sich, dass Serge Menga der Einladung des KV gefolgt ist: „Wir haben die Aufforderung von Serge Menga verstanden und sind bereit zum Dialog.

Der Redner ist ein gutes Beispiel für eine gelungene Integration.“

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Erfolgreiche 1. Sitzung des Landeskonvent der AfD Niedersachsen

Landeskonvent Niedersachsen

Der Landeskonvent der AfD Niedersachsen tagte heute zum ersten Mal. Es wurde konstruktiv gearbeitet, und gleichzeitig wurde der Wahlkampf geplant. Als besonderer Gast war der Bundesschatzmeister dabei, trug die Besonderheiten der Finanzplanung für Parteien vor.

Folgende Themen wurden bearbeitet:

1. Bundestagswahlkampf

2. Finanzen des Landesverbandes

3. Sachstand Landesliste

4. Kommunikation im LV

5. Landesschiedsgericht

6. Protokolle / Satzung

7. Verschiedenes

Ein besonderer Dank geht an die Teilnehmer für die konstruktive Arbeitsweise. Die niedersächsische AfD steht vor der Bundestagswahl einig zusammen. Das ist das Signal von 1. Landeskonvent.

AfD Landesverband Niedersachsen

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ADD, der lange Arm Erdogans zur BTW zugelassen.

Die Migrantenpartei ADD (Allianz Deutscher Demokraten) unter ihrem Parteigründer Remzi Aru, der bekennender Erdogan Anhänger ist, wurde am heutigen Tag (12.07.2017) zur Bundestagswahl zugelassen. Diese Partei unter ihren Führungsmitgliedern, Remzi Aru, Akbas und Halil Ertem ist angetreten um die deutsche Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Von dieser Partei gehen keinerlei Bemühungen einer Integration aus. Auch wenn auf die demokratische Grundordnung gerne verwiesen wird, so arbeitet diese Partei alleinig auf die Durchsetzung der islamischen Lebensweise hin, die unweigerlich zu einer noch tieferen Spaltung der deutschen Bevölkerung führen wird. Für die ADD gehört der Islam zu Deutschland und Nicht-Muslime haben sich den Muslimen anzupassen. Diese Partei ist Erdogans langer Arm in Deutschland und zeigt ganz deutlich, welche Zielsetzung hier verfolgt wird. Für mich ist diese Zulassung ein weiteres Indiz, dass eine Islamisierung, gesteuert aus Ankara weiter vorangetrieben werden soll. Nur eine starke AfD kann diese Auswüchse stoppen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

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NetzDG vs. Meinungsfreiheitsgesetz & Stellungnahme zu G20 – Mit Alice Weidel und Alexander Gauland

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Entlastung von Gering-und Durchschnittsverdienern und maximale Freiheit für souveräne Bürger.

Stellungnahme zu „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“, Kreiszeitung vom 29.06.2017

Die in der Kreiszeitung Diepholz vom 29.06.2017 unter der Überschrift „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ wiedergegebenen Aussagen der sich stets für besonders menschlich haltenden Anti-AfD-Gruppe Midea geben die Ziele der AfD leider nur stark verfälscht wieder.

Das tatsächliche Steuerkonzept der AfD wird nicht verschwiegen, sondern ist im Internet nachzulesen und wurde wiederholt in Äußerungen von AfD-Politikern thematisiert. Es basiert auf folgenden Leitideen: Das neue Steuersystem soll einfach, transparent und gerecht sein. Der progressive Anstieg der Steuer wird durch Steuerstufen abgelöst. Um das Ziel der „Entlastung der geringen und mittleren Einkommen“ zu erreichen, soll der Grundfreibetrag angehoben werden und die Steuerstufen entsprechend gewählt werden. Durch eine Indexierung der Tarife, Freibeträge und Freigrenzen, Pauschbeträge und Pauschalen soll eine schleichende Steuererhöhung im Rahmen der „kalten Progression“ verhindert werden. Diese trifft in erster Linie die mittlere Einkommensgruppe, also Angestellte, Facharbeiter und Akademiker. Mit einer Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer werden insbesondere Geringverdiener entlastet. Zutiefst unseriös ist die Nutzung von Expertenzitaten, die sich gar nicht auf das AfD-Konzept beziehen. Die auch in der Überschrift des Artikels wiedergegebene Aussage „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ des Vorsitzenden der Deutsche Steuer- Gewerkschaft Thomas Eigenthaler wurde 2011 gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gemacht, allerdings in Bezug auf das Steuerkonzept des Herrn Kirchhoff aus 2011, welches im Gegensatz zum Stufenmodell der AfD einen einheitlichen Steuersatz in

Höhe von 25 Prozent vorsieht. Die Berechnungen des Herrn Hickel entstammen wiederum dem Text „Kirchhofs konservativ-neoliberales Steuereinmaleins“ aus dem Jahr 2005 und beziehen sich auf ein früheres Konzept des Herrn Kirchhof, der vor der Bundestagswahl 2005 als möglicher Finanzminister der CDU/CSU gehandelt wurde. Da im AfD-Wahlprogramm nur Leitideen formuliert sind und keine konkreten Steuersätze benannt sind, ist es völliger Unsinn, irgendwelche alten Berechnungen auf das heutige AfD-Programm zu beziehen. Selbst wenn das AfD-Programm zu Steuern an Ideen des Herrn Kirchhoff angelehnt ist, zeigt die Auswahl der jeweils unpassenden Belege, daß man hier nur Belege zur Diskreditierung der AfD zusammen kopiert hat ohne sich ergebnisoffen mit der Materie zu beschäftigen.

Die von den AfD-Gegnern befürwortete Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer ist für die Finanzierung von „Schulrenovierungen, Straßen, Krankenhäuser und Rentenkassen“ gänzlich ungeeignet. Es gibt keine Zweckbindung von Steuern und die jeweils zuständigen politischen Ebenen könnten auch ohne neue Steuer entsprechende Prioritäten jederzeit setzen. Außerdem lag ein berechtigter berechtigter Grund für die Aussetzung der Vermögensteuer in ihrem geringen Ertrag bei hohen Erhebungskosten. Bei einer fairen Erhebung müssten regelmäßig Immobilien und andere Sachwerte wie Kunstgegenstände oder Autos bewertet werden. Dabei gewinnen nur Heerscharen von Steuerexperten und Gutachtern. Auch werden nur die Schwerreichen sich leicht einem derartigen Unfug entziehen können, da sie international mobil sind. Richtig ist, dass die Alternative für Deutschland den souveränen Bürgern die Freiheit geben will, im größtmöglichem Umfang selber über die Verwendung des von Ihnen erzeugten Einkommens zu entscheiden. Deshalb ist eine Reduzierung des Steueraufkommens bewusst vorgesehen. Dafür entlasten wir auch den Haushalt und die Bürger durch Verzicht auf ideologisch motivierte Vorhaben: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz für qualifizierte Migranten statt einer steuerfinanzierten Integrations- und Sozialindustrie für Gäste der Bundesregierung. Wir verschleppen keine Eurorettung mit gigantischen Haftungssummen und entwerten keine Altersversorgung durch manipulierte Niedrigzinsen. Mit uns gibt es keinen deutschen Alleingang in eine überstürzte Energiewende, die kaum Auswirkung auf das Weltklima hat, aber die Strompreise und Mieten in ungeahnte Höhen klettern lässt. Wir entwerten keine Dieselfahrzeuge durch blaue Plaketten, um Neufahrzeuge zu fördern, die nur auf dem Papier umweltfreundlicher sind. Wir versprechen keine unsinnigen Wahlkampfgeschenke auf Kosten der Beschenkten, wie die angedachten 20. 000 Euro Guthaben für jeden Berufseinsteiger (A. Nahles, SPD), die wohl kaum zur Deckung der für gleichzeitige Wahlkampfgeschenke an die künftigen Rentner notwendigen Extrasteuern reichen werden.

Wir wollen einen schlanken aber in seinen Kernaufgaben starken Staat, der den Bürgern Schutz bei nicht verschuldeter Hilfebedürftigkeit gibt und ihnen ansonsten ansonsten ihre maximale Freiheit lässt.

Harald Wiese, Pressesprecher AfD Kreisverband Diepholz

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Establishment muss endlich Verhältnis zu Linksextremismus klären

Die Ereignisse in Hamburg im Rahmen des G-20-Gipfels haben der Weltöffentlichkeit nach Ansicht der AfD-Niedersachsen vor Augen geführt, dass dem deutschen Staat der Linksextremismus völlig entglitten ist. „Das, was wir dort erlebt haben, war reiner Terror, was nicht zuletzt daran deutlich wurde, dass das SEK eingesetzt werden musste. Es ist dringend an der Zeit, dass das deutsche Establishment sein Verhältnis zum Linksextremismus klärt“, forderte der Vorsitzende der AfD-Niedersachsen, Paul Hampel, am Wochenende.

Hampel wies dabei darauf hin, dass die linken Gewaltorgien seit Jahrzehnten unter dem Schutzschirm der Kirchen, Medien, Gewerkschaften, Künstler und Altparteien stattfinden. Dieses linke Spektrum bediene sich gezielt des schwarzen Blocks als Sturmtruppe, um die Gesellschaft politisch einschüchtern und unterdrücken zu können.

„Es ist absurd, wenn ein Bürgermeister wie Olaf Scholz meinte, linken Terrorismus, wie den aus der Schanze, müsse eine Gesellschaft aushalten und diesem auch noch die Räumlichkeiten in Form der ‚Roten-Flora‘

auf Steuerzahlerkosten stellt“, ärgerte sich Hampel. Man solle sich ein einziges Mal klarmachen, wie unerträglich es wäre, wenn ein führender Politiker in Deutschland so etwas in Bezug auf den Rechtsextremismus gesagt und getan hätte. Es werde aber beim Links- und Rechtsextremismus seit jeher mit zweierlei Maß gemessen, weil erster er sich auf eine laute, dumpfe Schickeria stützen könne, die ihre eigene Unzulänglichkeit mit sozialistischen Hassphantasien verdränge. „Der links-grüne 68-er Ungeist muss endlich beendet werden. Egal, ob er sich marodierend auf der Straße zeigt, oder, ob er die Grundfesten unserer Gesellschaft mit einer sogenannten ‚Ehe für alle‘ angreift. Sein Motto‘ Macht kaputt, was Euch kaputt macht‘ darf nicht länger Richtschnur der deutschen Politik sein“, mahnte das AfD-Bundesvorstandsmitglied. Allein die AfD stelle sich diesem Ungeist konsequent entgegen.

Pressekontakt: Paul Hampel

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Sommergrillfest für Mitglieder der AfD Niedersachsen

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

im Namen der AfD Niedersachsen möchte ich Sie und Ihre ganze Familie herzlichst zum diesjährigen Sommergrillfest einladen!

Unser Beisammensein steigt am vorletzten Juli-Wochenende, Samstag, 22.07.2017,  ab 14:00 Uhr.

Der Ort (nähe 37154 Northeim) wird aus organisatorischen Gründen erst einige Tage vorher bekanntgegeben.

Wie im Vorjahr haben wir keine Kosten und Mühen gescheut, um für uns alle einen schönen Tag zu gestalten. Für die musikalische Untermalung ist gesorgt, Kaffee und Kuchen sowie Grillgut sind ausreichend vorhanden, um Sie kulinarisch köstlich zu verwöhnen!

Wir sind für jede Wettervariante gerüstet! Mehrere Zelte und Pavillons stehen bereit und bieten ausreichend Schutz gegen jede Art von unerwünschten Wettereinflüssen!

Wir erwarten Gäste nicht nur aus Niedersachsen. So wird uns Frau Leyla Bilge mit Ihrer Anwesenheit erfreuen, auch unser Landesvorsitzender Paul Hampel sowie Gäste aus NRW, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bremen haben Ihr Erscheinen angekündigt.

Wir halten für diesen Tag einen Shuttle-Service bereit, der Sie in Ihre Unterkunft oder zum Bahnhof fährt. Ausreichende Hotelkapazitäten sind im Umkreis vorhanden.

Wir  freuen uns sehr auf Ihren Besuch!
Wir bitten um Ihre Rückmeldung –  Anzahl der Teilnehmer und Kontaktmöglichkeit –  bis zum 15. Juli 2017.

Kontakt: general@afd-niedersachsen.de
Mit freundlichen Grüßen

Jens Kestner
Generalsekretär
Alternative für Deutschland Niedersachsen

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dem Bundesverband

„Flüchtlinge“ fliegen zum Heimaturlaub! Mit welchen Pass?

„Schutzsuchende“, denen es in Deutschland offenbar so unsicher geworden ist, dass sie lieber zum Heimaturlaub nach Syrien und in den Irak fliegen: Das wurde nun auf Anfrage unserer baden-württembergischen Landtagsfraktion hochoffiziell bestätigt.

Die Behörden haben ca. 100 „Flüchtlinge“ erfasst, bei denen dies nachgewiesen werden konnte. Wohlgemerkt allein in Baden-Württemberg!

Und wohlgemerkt nur diejenigen, bei denen dies formal nachweisbar war. Wie hoch mag die Dunkelziffer sein? Was ist denn mit „Flüchtlingen“, die ihren angeblich verlorenen Pass gerade für einen solchen Heimflug doch wieder auffinden – und direkt nach der Rückkehr wieder „verlieren“? Insbesondere, wenn sie nicht von einem deutschen, sondern zum Beispiel von einem österreichischen, französischen oder dänischen Flughafen fliegen?

Deutschland lässt sich von solchen Sozial- und Asylbetrügern widerstandlos ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Für solche Leute kann es doch nur eines geben: Ab in die Heimat. Und zwar sofort. Und zwar dauerhaft, ohne Möglichkeit der Wiedereinreise.

Und für eine Regierung, die so etwas zulässt, kann es ebenfalls nur eines geben: Die krachende Abwahl.

Trau Dich, Deutschland! Am 24.9. hast Du die EINZIGE Gelegenheit hierfür.

https://www.welt.de/…/Fluechtlinge-machten-offenbar-mehrfac…

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Hampel: Wie viele Opfer der Merkelschen Willkommenskultur braucht es noch, bis gehandelt wird?

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Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen

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NetzDG vs. Meinungsfreiheitsgesetz & Stellungnahme zu G20 – Mit Alice Weidel und Alexander Gauland

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dem Bundesverband

André Poggenburg: Leipziger Grundsatzurteil stärkt die Demokratie!

Magdeburg, 15. September 2017. Mit großer Genugtuung hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ein Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig aufgenommen, das Politikern nur noch in sehr seltenen Fällen erlaubt, z.B. zur Teilnahme an Demonstrationen aufzurufen. Danach dürfen Staatsorgane nicht die öffentliche Kommunikation lenken oder steuern. Dies gelte für alle Politiker, die ein Amt bekleideten, etwa Bürgermeister, Minister, Ministerpräsidenten oder Bundeskanzler.

„Wir begrüßen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes sehr“, sagte das Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt André Poggenburg, „denn es stärkt die Demokratie und setzt ein Zeichen für einen fairen Umgang miteinander. Es ist höchste Zeit, dass es hierfür eine richterliche Grundsatzentscheidung gibt. Entsprechende Aufrufe von Politikern der Altparteien haben zu oft in unzulässiger Weise in den demokratischen Meinungsbildungsprozess der Bürger eingegriffen und stellten damit eine Gefährdung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung dar.

Gleichzeitig fordern wir alle Amtsträger dazu auf, bereits begangene Verletzungen ihrer Neutralitätspflicht zu überdenken und sie künftig zu unterlassen. Denn als gewählte Bürgermeister, Dezernenten oder Minister sind sie weniger ihren Parteifreunden und den eigenen Wählern verpflichtet, als vielmehr allen Bürgern unseres Landes. Wir hoffen, dass durch dieses Urteil unser Land wieder zu einem Diskurs zurückfindet, der den Namen ‚demokratisch‘ verdient. Wir werden als AfD besonders darüber wachen und  wir werden nötigenfalls rechtliche Schritte einleiten, damit sich die politischen Folgen dieses Urteils auch in der Praxis durchsetzen.“

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Alice Weidel: Lindner – der Trittbrettfahrer

Berlin, 17. September 2017. Zu Lindners Forderung nach einem Untersuchungsausschuss gegen Kanzlerin Merkel erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Verschärfte Zuwanderungsregeln, Untersuchungsausschuss – was will FDP-Chef Lindner noch alles von der AfD übernehmen? Bei Anne Will vor einigen Wochen sagte er noch das Gegenteil und tat die AfD-Forderung als Rechtspopulismus ab. Wenn Liberalismus bedeutet, alles zu kopieren, was gerade in Mode zu sein scheint, dann ist Lindner der perfekte Liberale.

Mit diesem Plagiat offenbart Lindner seine wahre Inhaltsleere und politische Beliebigkeit. Hat er doch seit Anfang der Asylkrise alles mitgetragen, was die Kanzlerin verbrochen hat: offene Grenzen, die sogenannte Willkommenskultur, der Türkei-Beitritt zur EU und nicht zuletzt die verfehlte Eurorettungspolitik. Er hat eine der wenigen vernünftigen Stimmen in der FDP gegen den Euro, Frank Schäffler, mundtot gemacht.

Lindner geht es einzig und allein um die Macht, nicht um Inhalte. Wer Lindner wählt, wählt organisierte politische Beliebigkeit mit einem Wendehals an der Spitze, der seine gestohlenen Forderungen ganz schnell wieder vergessen wird, sobald die Machtbeteiligung winkt.

Doch die Wähler sind nicht so dumm wie der FDP-Chef sie wohl gerne hätte. Die große Mehrheit wird nicht auf die copy-paste-Politik hereinfallen.“

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Alice Weidel: Özdemir ist unglaubwürdig

Berlin, 16. September 2017. Zur Forderung von Grünen-Chef Özdemir, die Mehrwertsteuer zu senken, erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Urplötzlich scheinen die Grünen ihre wirtschaftsliberale Seite entdeckt zu haben. Leider fehlt es an Glaubwürdigkeit, denn erstens fordert die AfD eine Senkung der Mehrwertsteuer um sieben Prozentpunkte als erste und schon seit langem und zweitens fällt diese den Grünen natürlich nur im Wahlkampf und bei sinkenden Umfragewerten ein. Nach der Wahl wird Özdemir die Senkung ganz schnell wieder vergessen.

Weniger Mehrwertsteuer fördert den Konsum und entlastet die Menschen, denn eine Steuersenkung ist besser als jede Sozialversicherung. Darüber hinaus gibt es den Menschen mehr finanziellen Spielraum für ihre Altersvorsorge, es ist ein guter Beitrag zur Rentenpolitik.

Die Forderung von Özdemir ist zwar richtig, allerdings passt sie nicht zu den Grünen und ist ein durchschaubares Täuschungsmanöver in der heißen Phase des Wahlkampfes. Auf der einen Seite wollen die Moralapostel von den Grünen den Menschen einen Veggie-Day aufzwingen und Plastiktüten verbieten, dann wiederum Steuern senken. Das passt nicht zusammen und ist ein reiner opportunistischer Verzweiflungsakt bei dramatisch sinkenden Umfragewerten. Die Wähler werden sich davon nicht täuschen lassen.“

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Alexander Gauland: Die Industrie war noch nie ein guter Politikberater

Berlin, 15. September 2017. Zu den Äußerungen von namhaften Ökonomen, die AfD schade der Wirtschaft, erklärt AfD Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Wirtschaftsbosse haben in der Vergangenheit in Deutschland noch nie kluge politische Prognosen abgegeben, schon allein deshalb nicht, weil sie ureigene Interessen verfolgen und nicht auf die Wähler hören.

Es ist ein Unding wie Herr Fuest und sein Institut sich in den Wahlkampf in eigener Sache einmischen. Wer in der Bundestag einzieht, bestimmen einzig und allein die Wähler.

Die großen Wirtschaftskonzerne standen noch nie im Verdacht, für den kleinen Mann zu stehen. Sie sollten sich mit ihren verzerrten Prognosen aus dem Wahlkampf strikt heraushalten.

Wenn Sie glauben, sie müssten die Situation in unserem Land verbessern, dann bitte mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen und weniger Schummelei gegenüber den Bürgern.“

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Georg Pazderski: Kritik des Wehrbeauftragten – zu wenig, zu spät

Berlin, 15. September 2017. Zur Kritik des Wehrbeauftragten des Bundestags am Zustand der Bundeswehr erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die Probleme der Bundeswehr sind seit vielen Jahren bekannt und haben unter Verteidigungsministerin von der Leyen immer dramatischer Züge angenommen. Dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags, SPD-Mann Hans-Peter Bartels, fällt aber erst kurz vor der Wahl ein, dass es vielleicht ein paar Dinge an der Führung des Verteidigungsministeriums zu kritisieren gibt.

Längst hätte den Missständen in den Bereichen Personal und Ausrüstung vehement entgegengewirkt werden müssen. Hier wäre gerade auch der Wehrbeauftragte in der Pflicht gewesen, erheblich mehr Druck zu machen. Das hat er versäumt und auch jetzt erfolgt keine Kritik an Frau von der Leyen ohne Relativierung.

Eines der Kernprobleme, die von den Altparteien politisch gewollte Abschaffung der Wehrpflicht, wird überhaupt nicht angesprochen.

Wir brauchen einen grundlegenden Wandel in der Verteidigungspolitik. Weniger Schönrednerei und deutlich mehr Expertise in den verantwortlichen Positionen.

Die jetzigen Äußerungen des Wehrbeauftragten sind daher nicht mehr als ein halbherziger Versuch, vom Versagen der eigenen Partei, die Teil der Bundesregierung ist, abzulenken.

Um es kurz zu machen, Herr Bartels: zu wenig, zu spät.“

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André Poggenburg: Keine öffentlichen Zwangsgebühren für „geheime Gehälter“

Magdeburg, 14. September 2017. Als „schlichtweg skandalös“ bezeichnete das Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, die Weigerung der Direktoren der ARD, ihre Gehälter offen zu legen. Nach heute veröffentlichten Medienberichten haben sich ARD-Programmdirektor Volker Herres, NDR-Fernsehdirektor Frank Beckmann und NDR-Hörfunkdirektor Joachim Knuth mit „Händen und Füßen dagegen gewehrt“, ihre Gehälter öffentlich zu machen.

„Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk regelmäßig Programme ausstrahlt, die leider allzu oft den journalistischen Kriterien von Objektivität und Ausgewogenheit widersprechen und unseren Bürgern genau dafür noch Zwangsgebühren auferlegt, ist äußerst bedenklich aber allgemein bekannt“, sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstand, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt. „Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber dann doch weit weniger ‚öffentlich‘ sein und noch nicht einmal veröffentlich will, wieviel Geld namhafte Funktionsträger der Anstalten überhaupt aus diesen Zwangsgeldern erhalten, ist einfach nicht hinnehmbar. Durch diese dreiste Verweigerungshaltung wird der Anspruch auf mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hintertrieben. Das ist eine weitere klare Bestätigung der AfD-Position, die Zwangsgebühren abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend zu reformieren.

Wir müssen so schnell wie möglich Schluss machen mit dieser medialen Krake, deren Vertreter mauscheln und klüngeln, unsere Bürger manipulieren und sie dafür auch noch zur Kasse bitten!“

Seit Anfang September veröffentlicht die ARD Gehälter ihrer Mitarbeiter auf ihrer Homepage. Demnach verdienen Intendanten wie Tom Buhrow vom WDR bis zu knapp 400.000 Euro im Jahr, Redakteure bis zu 9.900 Euro im Monat. Allerdings ist die Liste mit den Gehältern unvollständig und schwer zu finden. 2016 hatte die derzeitige ARD-Vorsitzende, MDR-Intendantin, Karola Wille, versprochen, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für mehr Transparenz zu sorgen.

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