Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

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Start 2017-06-02T10:24:40+00:00

Unser AfD Kreisverband Nienburg-Schaumburg

AfD Nienburg-Schaumburg

HERZLICH WILLKOMMEN AUF DER WEBSEITE DER AFD NIENBURG-SCHAUMBURG

Wir wollen Sie informieren. Über uns, unsere Ziele und unsere Mitstreiter. Wir wollen Ihnen keine neue Partei im klassischen Sinne vorstellen (davon gibt es schon genug), sondern eine Partei, die sich als Bürgerbewegung versteht. Eine Bürgerbewegung, die erkannt hat, dass viele Menschen in unserem Lande das Vertrauen in die politische Führung und die sie tragenden Parteien verloren haben.

Neues aus

dem KV Nienburg-Schaumburg

Neues aus dem Landes- Bundes- und Kreisverbänden

Gleichstellungsbeauftragte will AfD-Plakat verbieten?

Die SVZ berichtet, dass Rostocks Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Thielk ein AfD Plakat wegen „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“ verbieten lassen will. Das Plakat „Burkas? Wir steh’n auf Bikinis“ sei sexistisch und ist eine „Respektlosigkeit gegenüber der muslimischen Kultur“.

In der Argumentation der Altparteien verraten sie sich selbst, Burkas, die Frauen unterwerfen, sollen erlaubt sein. Aber nicht dieses Plakat … Dass wollen die moralisch überlegenen Politiker der Altparteien.

Jeder AfD Politiker sollte danke sagen, denn je weiter bizarrer die Aussagen werden, desto weniger folgt das Volk diesen Politikern.

Quelle: https://www.svz.de/lokales/rostock/zu-viel-nackte-haut-fuer-rostocks-politik-id17596711.html

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„Flüchtlinge“ fliegen zum Heimaturlaub! Mit welchen Pass?

„Schutzsuchende“, denen es in Deutschland offenbar so unsicher geworden ist, dass sie lieber zum Heimaturlaub nach Syrien und in den Irak fliegen: Das wurde nun auf Anfrage unserer baden-württembergischen Landtagsfraktion hochoffiziell bestätigt.

Die Behörden haben ca. 100 „Flüchtlinge“ erfasst, bei denen dies nachgewiesen werden konnte. Wohlgemerkt allein in Baden-Württemberg!

Und wohlgemerkt nur diejenigen, bei denen dies formal nachweisbar war. Wie hoch mag die Dunkelziffer sein? Was ist denn mit „Flüchtlingen“, die ihren angeblich verlorenen Pass gerade für einen solchen Heimflug doch wieder auffinden – und direkt nach der Rückkehr wieder „verlieren“? Insbesondere, wenn sie nicht von einem deutschen, sondern zum Beispiel von einem österreichischen, französischen oder dänischen Flughafen fliegen?

Deutschland lässt sich von solchen Sozial- und Asylbetrügern widerstandlos ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Für solche Leute kann es doch nur eines geben: Ab in die Heimat. Und zwar sofort. Und zwar dauerhaft, ohne Möglichkeit der Wiedereinreise.

Und für eine Regierung, die so etwas zulässt, kann es ebenfalls nur eines geben: Die krachende Abwahl.

Trau Dich, Deutschland! Am 24.9. hast Du die EINZIGE Gelegenheit hierfür.

https://www.welt.de/…/Fluechtlinge-machten-offenbar-mehrfac…

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Lutz Schöne präsentiert eine rollende Werbewand

Viele Planungs- und Arbeitsstunden investierten die Mitglieder des AfD Kreisverbands und nun ist er fast fertig.

Lutz Schöne präsentiert einen umgebauten Pferdeanhänger als beleuchtete fahrbare Werbewand des AfD Kreisverbands Nienburg-Schaumburg für die Bundestags- und Landtagswahl. Das Gestell besteht aus Hartholz und die Plakate wurden aus einem dicken Planen-Material, ähnlich einer LKW Plane gefertigt.

Der Anhänger wurde dem KV, aus Sorge vor der politischen Entwicklung, durch Bürger gespendet.

Die Stromversorgung findet über eine separate Batterie statt. Auch diese wurde dem KV kostenlos durch einen Händler zur Verfügung gestellt.

Nun ist der Anhänger startbereit und die AfD in Nienburg-Schaumburg möchte in den nächsten Tagen mit den Werbefahrten beginnen.

Ziel ist, jede Region im Landkreis anzufahren.

Der Wahlkampfkoordinator Lutz Schöne möchte auch in Zukunft die AfD im Kreis und Land zum Erfolg führen, denn schon jetzt ist die AfD die erfolgreichste Parteineugründung in der Bundesrepublik Deutschland.

 

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Der zweite Tag der Mitgliederversammlung in Walsrode.

 

Mit 349 Mitgliedern war auch der zweite Tag der Mitgliederversammlung stark besucht.

Am Morgen begann die Mitgliederversammlung mit einem Parteitag. In diesem wurde eine neue Finanzbuchordnung beschlossen.

Ergebnisse:

13:20 Uhr  Listenplatz 5 wurde Herr Wichmann (190) gewählt.

15:30 Uhr  Listenplatz 6  wurde Herr Wirtz gewählt

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1. Tag der Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten des niedersächsischen Landtags

343 Mitglieder tragen zum Erfolg der 5. Mitgliederversammlung der AfD Niedersachsen bei.

Philip Runge leitet die Versammlung, an seiner Seite stehen Daniel Carl und Heiner Rehnen.

Auf AfD-Niedersachsen.de werden in den nächsten Stunden weitere Neuigkeiten veröffentlicht.

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Hampel: Wie viele Opfer der Merkelschen Willkommenskultur braucht es noch, bis gehandelt wird?

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Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen

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AfD für traditionelle Bauweise

Hurra, hurra die Schule brennt

Der geplante Neubau der IGS-Rinteln soll im Wesentlichen aus Holz-Konstruktionselementen bestehen und wird deshalb als „nachhaltig“ deklariert. Das Wort „Nachhaltigkeit“ wurde erstmals bereits Anfang des 18. Jahrhunderts unter dem ökonomischen Aspekt der Forstwirtschaft verwendet und bedeutet, nicht mehr Holz zu schlagen, als nachwachsen kann. Dass das weltweite Abholzen von Bäumen maßgeblich zum Klimawandel beiträgt, ist hinlänglich bekannt. Kann dann der in Frage stehende Bau, für den in großer Menge Holz verwendet werden soll, mit Nachhaltigkeit in Verbindung gebracht werden? Der Brand eines Holzbaus führt schneller zur vollständigen Zerstörung der Bausubstanz, deshalb darf die Sorge um unsere Kinder nicht als polemisches Vorurteil gegen eine Holzbauweise abgetan werden. Hurra, hurra, die Schule brennt…Vertrauen wir also dem Baudezernenten des Landkreises Schaumburg, dass sich alles noch im formellen Aufgabeverfahren befindet und man zu einer Schaumburger Lösung kommen wolle?

Gibt es doch Europäische Richtlinien über öffentliche Aufträge und damit auch Spielraum für soziale Erwägungen? So besteht für die ausschreibende Behörde die Möglichkeit, den Vertragspartner nach anderen Merkmalen als dem Preis auszusuchen, zum Beispiel einheimische Firmen, die hier auch Steuern zahlen. Was liegt da näher, als die Auftragsvergabe des Neubaus der IGS-Rinteln in konventioneller Bauweise an heimische Handwerker zu vergeben. Sozusagen „Heimatschutz“, wie die Schweizer das Vergaberecht nennen, dies auch im Hinblick auf die kürzlich erfolgreich gelaufene Schaumburger Regionalschau 2017, mit der Konzentration auf heimische Handwerksbetriebe.

Von Christa-Renate Hardt aus Bad Nenndorf

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Abgasskandal – Dieselgate – Die Verantwortung der Eliten in unserem Lande

Die Automobilindustrie ist mit über 4 Millionen Beschäftigten das Rückgrat unserer Wirtschaft speziell in Niedersachsen. Bis heute wissen wir nicht wer die Verantwortlichen bei VW sind für diesen Betrug an den Kunden aber insbesondere auch an den Beschäftigten, die die Folgen zu tag täglich zu spüren bekommen.  Die VW Manager gehören zu den bestbezahlten Vorständen in Deutschland. Heute müssen wir dann noch erfahren, dass Prüfberichte im zuständigen Bundesministerium (CSU) geschönt werden.

Keiner weiß etwas, keiner fühlt sich verantwortlich. Im Aufsichtsrat von VW sitzt der Ministerpräsident, Weil (SPD) und sein Wirtschaftsminister Olf Lies (SPD). Aufsichtsrat heißt Aufsicht führen und seiner Verantwortung nachkommen.  Ein Aufsichtsrat sollte frei und unabhängig sein. Nach Kant ist die Freiheit Voraussetzung für sittliches Handeln, und Sittlichkeit besteht in der Befolgung der Vernunftgesetze. Und der Pflicht das Handeln in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen. Auch die Vorstände haben sich an dieses Gebot zu halten!

Die AfD steht für diese Sittlichkeit und beklagt den moralischen Werteverfall unserer Eliten, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes, und fordert diese ohne Wenn und Aber ein. Denn die Folgen dieses handeln werden nicht die Vorstände mit einer üppigen Abfindung, sondern wie so oft die kleinen Leute, Arbeiter und Angestellte tragen müssen.

Foto: Stefan Marzischewski-Drewes

Stefan Marzischewski-Drewes
-Fraktionsvorsitzender-

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Der Steiger kommt nach Winsen

An Sonntag, 27.08.2017 kommt Guido Reil nach Winsen/ Luhe

Guido Reil ist der Inbegriff eines Arbeitervertreters. Weil er aber kein Arbeiterverräter sein möchte, macht er nun lieber für die AfD Wahlkampf. Bei der blauen Arbeiterbewegung fand er bei der AfD seine neue politische Heimat.

Am 27.08. ist er in Winsen und spricht Klartext.

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Impressionen Grill-Sommerfest AfD Niedersachsen

Am Samstag, den 22.Juli 2017 durfte der Kreisverband Northeim zum Grill-Sommerfest laden.
Der Zuspruch auch über unsere Landesgrenzen hinweg, war grandios. Aus allen Himmelsrichtungen in Niedersachsen machten sich unsere Mitglieder auf den Weg. Über 150 Personen durften wir in Northeim begrüßen. Neben all den Niedersachsen war es uns eine Ehre, Parteifreunde aus NRW, Hessen, Thüringen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Bremen zu begrüßen.
Danke sagen wir allen die dieses Fest durch ihren Einsatz erst möglich gemacht haben.

Wir Niedersachsen sind nicht nur Sturmfest und erdverwachsen, wir verstehen es auch zu feiern.

Auf ein Wiedersehen in Northeim im Sommer 2018

Maik Schmitz
Kreisvorsitzender Northeim

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Badeunfälle in Gifhorn – Grundschüler lernen Schwimmen

Unsere Fraktion hat am 26.7.17 einen Antrag eingereicht, der die Feststellung der Schwimmfähigkeit der aktuellen Grundschuljahrgänge fordert. Ferner soll in Kooperation mit der Allerwelle für alle betreffenden Kinder, die bisher noch nicht über ausreichend Schwimmfertigkeiten verfügen, noch im Jahre 2017 die Möglichkeit geschaffen werden, einen Schwimmkurs anzubieten. Um möglichst allen Kindern -unabhängig der finanziellen Situation der Eltern- diese Möglichkeit zu gewähren, hofft die AfD auf Sponsoren und Unterstützung der Stadtverwaltung. Angedacht ist, diese Initiative im Rahmen einer Aktionswoche stattfinden zu lassen.

Ratsherr Robert Preuß äußert sich dazu wie folgt:

Mit erschrecken stellt die AfD Fraktion in Gifhorn fest, dass trotz einer Festschreibung in den niedersächsischen Lehrplänen, welche besagt, dass jedes Kind in der Grundschule schwimmen lernen soll, gemäß der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zirka die Hälfte der Kinder die Grundschule verlässt, ohne richtig schwimmen zu können. Dabei können ausreichende Schwimmfähigkeiten schon im Schulalter lebensrettend sein. Die Stadt Gifhorn ist umgeben von einer hohen Anzahl von Binnengewässern. 75% aller Badeunfälle ereignen sich in Flüssen, Bächen, Seen und Teichen. Robert Preuß kennt als Vater eines Grundschulkindes das Verhalten unserer Sprösslinge zur zu gut: Kinder, gerade Jungen wollen sich in der Gruppe beweisen, ausmachen wer der Stärkere oder Mutigere ist, oder wer sich z.B. tiefer ins Wasser traut. Es ist ein Horrorszenario, sich vorzustellen, dass dann in der Gruppe nur ein Kind dabei ist, was nicht richtig schwimmen kann und aus Angst vor sozialer Ächtung dennoch mit ins Wasser geht.

Das Land Niedersachsen verzeichnet seit Jahren (!) hinter Bayern die höchste Anzahl an Badetoten im gesamten Bundesgebiet. Im Jahr 2016 stieg die Anzahl nochmal von 51 auf 58. Für eine moderne Gesellschaft und für das maritime Land Niedersachsen ist die hohe Zahl von Badeunfällen eine Schande. Ebenso empörend ist es, dass auf Länderebene nichts unternommen wird, diese Situation zu verbessern. Wie eine Anfrage im Landtag ergab, besteht bei der rot-grünen Landesregierung weder Handlungsbedarf, noch ist man überhaupt daran interessiert zu erfahren, wie es um die Schwimmfähigkeiten von Grundschülern steht. Die AfD als Teil der Zivilgesellschaft will mit Ihrer Initiative diese Lücke schließen, so Robert Preuß weiter.

Auch wenn hier auch die Eltern in der Verantwortung stehen, ihren Kindern richtig schwimmen beizubringen, darf die Stadt Gifhorn vor diesem Problem die Augen nicht verschließen. Manchmal braucht es einen Impuls von außen, wie das aktuelle Projekt „Schwimmkurse für Flüchtlinge“ in der Allerwelle durch die eindrucksvollen Schilderungen eines der Organisatoren beweist:

 „Wir hatten unglaublichen Spaß“, berichtet er. Einer der Flüchtlinge habe zuerst große Furcht gehabt, sich mit Hilfestellung auf dem Rücken treiben zu lassen. „Er zitterte richtig“, so Bollmann. Als ihm jedoch klar wurde, dass nichts gegen seinen Willen geschieht, „war nach einer Stunde eine wunderbare Verhaltensveränderung eingetreten“. Bollmann zufolge freute sich der junge Flüchtling, „er tauchte und klatschte aufs Wasser“. Für den Stüder „war es wunderschön, dieses miterleben zu dürfen“. So wurde kürzlich in der Aller Zeitung berichtet.

In diesem Fall gilt: Was für erwachsene Männer gut ist, kann für Kinder nicht schlecht sein. Die AfD-Fraktion geht daher davon aus, dass die geplante Initiative „Schwimmkurse für Grundschulkinder“ von einer breiten Ratsmehrheit getragen wird, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Marzischewski-Drewes.

Foto: Robert Preuß

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Tag des Hitler-Attentats – Tag des Widerstandes gegen Willkür und Unrecht und Unterdrückung

In den Abendstunden des 20 Juli jährt sich der 73 Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Aufstandes der mutigen Männer um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg.

Diese Männer hatten sich das Ziel gesetzt, der Tyrannei in Deutschland ein Ende zu setzten. Er und seine Männer sind das leuchtende Beispiel auf die allseits bekannte Frage und den Vorwurf: „Warum habt Ihr nichts dagegen unternommen“.

Es waren eben gerade jene mutigen Männer, die Ihr eigenes Leben eingesetzt haben um den sinnlosen Krieg zu beenden und die Unrechts- und Willkürherrschaft in Deutschland zu beenden. Die Bürger sind nur dann frei, wenn alles Handeln im Gemeinwesen rechtsstattlichen Prinzipien entspricht und dem Willen der Bürger entspricht und zu Ihrem Wohl ist. Solche Männer sind auch heute noch uneingeschränkte Vorbilder, die uns Demokraten den aufrechten Gang ermöglichen. Auch sein letzter Ausspruch vor dem Erschießungskommando wenige Sekunden vor seinem Tod: „Es lebe das heilige Deutschland“ sollte Ansporn in der gegenwärtigen Politik sein, die Freiheit, den Rechtsstaat und die Bürgerlichkeit mit allen Mitteln zu verteidigen, so Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischewki-Drewes, der sich diesen Idealen  mehr den je verpflichtet fühlt.

Stefan Marzischewski-Drewes

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Serge Menga: Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft.

Kundgebung der AfD-Osnabrück vor dem Hauptbahnhof: „Der Schwatte aus Essen kommt“

Serge Menga:

Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.

Der Kreisverband der AfD-Osnabrück führt erneut eine Kundgebung in Osnabrück durch.

Für die Veranstaltung am 27.7 um 18 Uhr vor dem Hauptbahnhof in Osnabrück konnte Serge Menga aus Essen gewonnen werden. Der „Quotenneger aus NRW“, wie er sich in manchen seiner zahlreichen Facebook-Videos selbst bezeichnet, kündigt sich mit den Worten: „Der Schwatte aus Essen kommt“ an.

Der 40-jährige Menga wurde in der Demokratischen Republik Kongo geboren und kam im Alter von 5 Jahren nach Europa.

Über Frankreich, Schweiz, Belgien und Holland, gellangte er mit elf Jahren nach Deutschland.

Er machte eine Ausbildung zum Energieanlagenelektroniker und arbeitet als professioneller DJ und als LKW-Fahrer.

Bekannt wurde Menga durch seine vielbeachtete YouTube „Wutrede“ nach den Silvester-Ereignissen auf der Domplatte in Köln. „Mit welchem Recht nehmen sich manche Menschen Sachen heraus, die das Ansehen aller hier lebenden Ausländer besudeln?“, fragte er, sichtlich bewegt, in seinem Video. Seine Rede an jene Männer, die sich „brutal und kriminell verhalten haben“ mündete in der Aussage: „Packt einfach eure Klamotten und geht wieder nach Hause. Dorthin, wo gebombt und misshandelt wird.“ In Folge seiner Rede wurde er vom damaligen Vize-Kanzler Sigmar Gabriel nach Berlin zu einem Gespräch eingeladen. Das Ergebnis des Gespräches hat ihn nicht zufriedengestellt. Er fordert eine bessere Reaktionszeit der Politik: „Die Bevölkerung wünscht sich in der Flüchtlingsdiskussion schnelle Lösungen und nicht erst morgen.“ Notwendig sei nicht nur eine rasche Abschiebung krimineller Flüchtlinge, sondern auch mehr Polizeipräsenz. Bezüglich der Flüchtlingspolitik mahnt er: „Die Politik muss uns die Wahrheit sagen und zugeben, dass sie den Schlüssel zum Erfolg noch nicht gefunden hat. Sie sollte sich für ihre Fehler entschuldigen. Sie sollte den Menschen zuhören und sie mitnehmen bei ihren Entscheidungen. „Es gibt auch Flüchtlinge und Migranten, die sich nicht integrieren lassen wollen. Aber dann müssen sie gehen. Wer diesen Rechtsstaat nicht akzeptiert, der hat hier nichts zu suchen oder wird bestraft“

Die Gesellschaft, die man sich als Flüchtling für seine weitere Zukunft ausgesucht habe, müsse man akzeptieren, auch wenn man längst nicht alles toll finde: „Aber, das sind die Regeln, so funktioniert das, so geht ein friedliches Miteinander.“ Folgerichtig spricht Serge Menga, der kein AfD-Mitglied ist, in Osnabrück zu dem Thema: „Gegen die Spaltung unserer Gesellschaft. Für ein besseres Miteinander.“

Der Kreisvorsitzende der AfD-Osnabrück freut sich, dass Serge Menga der Einladung des KV gefolgt ist: „Wir haben die Aufforderung von Serge Menga verstanden und sind bereit zum Dialog.

Der Redner ist ein gutes Beispiel für eine gelungene Integration.“

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Erfolgreiche 1. Sitzung des Landeskonvent der AfD Niedersachsen

Landeskonvent Niedersachsen

Der Landeskonvent der AfD Niedersachsen tagte heute zum ersten Mal. Es wurde konstruktiv gearbeitet, und gleichzeitig wurde der Wahlkampf geplant. Als besonderer Gast war der Bundesschatzmeister dabei, trug die Besonderheiten der Finanzplanung für Parteien vor.

Folgende Themen wurden bearbeitet:

1. Bundestagswahlkampf

2. Finanzen des Landesverbandes

3. Sachstand Landesliste

4. Kommunikation im LV

5. Landesschiedsgericht

6. Protokolle / Satzung

7. Verschiedenes

Ein besonderer Dank geht an die Teilnehmer für die konstruktive Arbeitsweise. Die niedersächsische AfD steht vor der Bundestagswahl einig zusammen. Das ist das Signal von 1. Landeskonvent.

AfD Landesverband Niedersachsen

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ADD, der lange Arm Erdogans zur BTW zugelassen.

Die Migrantenpartei ADD (Allianz Deutscher Demokraten) unter ihrem Parteigründer Remzi Aru, der bekennender Erdogan Anhänger ist, wurde am heutigen Tag (12.07.2017) zur Bundestagswahl zugelassen. Diese Partei unter ihren Führungsmitgliedern, Remzi Aru, Akbas und Halil Ertem ist angetreten um die deutsche Gesellschaft aus den Angeln zu heben. Von dieser Partei gehen keinerlei Bemühungen einer Integration aus. Auch wenn auf die demokratische Grundordnung gerne verwiesen wird, so arbeitet diese Partei alleinig auf die Durchsetzung der islamischen Lebensweise hin, die unweigerlich zu einer noch tieferen Spaltung der deutschen Bevölkerung führen wird. Für die ADD gehört der Islam zu Deutschland und Nicht-Muslime haben sich den Muslimen anzupassen. Diese Partei ist Erdogans langer Arm in Deutschland und zeigt ganz deutlich, welche Zielsetzung hier verfolgt wird. Für mich ist diese Zulassung ein weiteres Indiz, dass eine Islamisierung, gesteuert aus Ankara weiter vorangetrieben werden soll. Nur eine starke AfD kann diese Auswüchse stoppen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

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NetzDG vs. Meinungsfreiheitsgesetz & Stellungnahme zu G20 – Mit Alice Weidel und Alexander Gauland

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Entlastung von Gering-und Durchschnittsverdienern und maximale Freiheit für souveräne Bürger.

Stellungnahme zu „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“, Kreiszeitung vom 29.06.2017

Die in der Kreiszeitung Diepholz vom 29.06.2017 unter der Überschrift „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ wiedergegebenen Aussagen der sich stets für besonders menschlich haltenden Anti-AfD-Gruppe Midea geben die Ziele der AfD leider nur stark verfälscht wieder.

Das tatsächliche Steuerkonzept der AfD wird nicht verschwiegen, sondern ist im Internet nachzulesen und wurde wiederholt in Äußerungen von AfD-Politikern thematisiert. Es basiert auf folgenden Leitideen: Das neue Steuersystem soll einfach, transparent und gerecht sein. Der progressive Anstieg der Steuer wird durch Steuerstufen abgelöst. Um das Ziel der „Entlastung der geringen und mittleren Einkommen“ zu erreichen, soll der Grundfreibetrag angehoben werden und die Steuerstufen entsprechend gewählt werden. Durch eine Indexierung der Tarife, Freibeträge und Freigrenzen, Pauschbeträge und Pauschalen soll eine schleichende Steuererhöhung im Rahmen der „kalten Progression“ verhindert werden. Diese trifft in erster Linie die mittlere Einkommensgruppe, also Angestellte, Facharbeiter und Akademiker. Mit einer Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer werden insbesondere Geringverdiener entlastet. Zutiefst unseriös ist die Nutzung von Expertenzitaten, die sich gar nicht auf das AfD-Konzept beziehen. Die auch in der Überschrift des Artikels wiedergegebene Aussage „Absolut unbezahlbar und zutiefst ungerecht“ des Vorsitzenden der Deutsche Steuer- Gewerkschaft Thomas Eigenthaler wurde 2011 gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gemacht, allerdings in Bezug auf das Steuerkonzept des Herrn Kirchhoff aus 2011, welches im Gegensatz zum Stufenmodell der AfD einen einheitlichen Steuersatz in

Höhe von 25 Prozent vorsieht. Die Berechnungen des Herrn Hickel entstammen wiederum dem Text „Kirchhofs konservativ-neoliberales Steuereinmaleins“ aus dem Jahr 2005 und beziehen sich auf ein früheres Konzept des Herrn Kirchhof, der vor der Bundestagswahl 2005 als möglicher Finanzminister der CDU/CSU gehandelt wurde. Da im AfD-Wahlprogramm nur Leitideen formuliert sind und keine konkreten Steuersätze benannt sind, ist es völliger Unsinn, irgendwelche alten Berechnungen auf das heutige AfD-Programm zu beziehen. Selbst wenn das AfD-Programm zu Steuern an Ideen des Herrn Kirchhoff angelehnt ist, zeigt die Auswahl der jeweils unpassenden Belege, daß man hier nur Belege zur Diskreditierung der AfD zusammen kopiert hat ohne sich ergebnisoffen mit der Materie zu beschäftigen.

Die von den AfD-Gegnern befürwortete Wiedereinführung der seit 1997 ausgesetzten Vermögenssteuer ist für die Finanzierung von „Schulrenovierungen, Straßen, Krankenhäuser und Rentenkassen“ gänzlich ungeeignet. Es gibt keine Zweckbindung von Steuern und die jeweils zuständigen politischen Ebenen könnten auch ohne neue Steuer entsprechende Prioritäten jederzeit setzen. Außerdem lag ein berechtigter berechtigter Grund für die Aussetzung der Vermögensteuer in ihrem geringen Ertrag bei hohen Erhebungskosten. Bei einer fairen Erhebung müssten regelmäßig Immobilien und andere Sachwerte wie Kunstgegenstände oder Autos bewertet werden. Dabei gewinnen nur Heerscharen von Steuerexperten und Gutachtern. Auch werden nur die Schwerreichen sich leicht einem derartigen Unfug entziehen können, da sie international mobil sind. Richtig ist, dass die Alternative für Deutschland den souveränen Bürgern die Freiheit geben will, im größtmöglichem Umfang selber über die Verwendung des von Ihnen erzeugten Einkommens zu entscheiden. Deshalb ist eine Reduzierung des Steueraufkommens bewusst vorgesehen. Dafür entlasten wir auch den Haushalt und die Bürger durch Verzicht auf ideologisch motivierte Vorhaben: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz für qualifizierte Migranten statt einer steuerfinanzierten Integrations- und Sozialindustrie für Gäste der Bundesregierung. Wir verschleppen keine Eurorettung mit gigantischen Haftungssummen und entwerten keine Altersversorgung durch manipulierte Niedrigzinsen. Mit uns gibt es keinen deutschen Alleingang in eine überstürzte Energiewende, die kaum Auswirkung auf das Weltklima hat, aber die Strompreise und Mieten in ungeahnte Höhen klettern lässt. Wir entwerten keine Dieselfahrzeuge durch blaue Plaketten, um Neufahrzeuge zu fördern, die nur auf dem Papier umweltfreundlicher sind. Wir versprechen keine unsinnigen Wahlkampfgeschenke auf Kosten der Beschenkten, wie die angedachten 20. 000 Euro Guthaben für jeden Berufseinsteiger (A. Nahles, SPD), die wohl kaum zur Deckung der für gleichzeitige Wahlkampfgeschenke an die künftigen Rentner notwendigen Extrasteuern reichen werden.

Wir wollen einen schlanken aber in seinen Kernaufgaben starken Staat, der den Bürgern Schutz bei nicht verschuldeter Hilfebedürftigkeit gibt und ihnen ansonsten ansonsten ihre maximale Freiheit lässt.

Harald Wiese, Pressesprecher AfD Kreisverband Diepholz

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Establishment muss endlich Verhältnis zu Linksextremismus klären

Die Ereignisse in Hamburg im Rahmen des G-20-Gipfels haben der Weltöffentlichkeit nach Ansicht der AfD-Niedersachsen vor Augen geführt, dass dem deutschen Staat der Linksextremismus völlig entglitten ist. „Das, was wir dort erlebt haben, war reiner Terror, was nicht zuletzt daran deutlich wurde, dass das SEK eingesetzt werden musste. Es ist dringend an der Zeit, dass das deutsche Establishment sein Verhältnis zum Linksextremismus klärt“, forderte der Vorsitzende der AfD-Niedersachsen, Paul Hampel, am Wochenende.

Hampel wies dabei darauf hin, dass die linken Gewaltorgien seit Jahrzehnten unter dem Schutzschirm der Kirchen, Medien, Gewerkschaften, Künstler und Altparteien stattfinden. Dieses linke Spektrum bediene sich gezielt des schwarzen Blocks als Sturmtruppe, um die Gesellschaft politisch einschüchtern und unterdrücken zu können.

„Es ist absurd, wenn ein Bürgermeister wie Olaf Scholz meinte, linken Terrorismus, wie den aus der Schanze, müsse eine Gesellschaft aushalten und diesem auch noch die Räumlichkeiten in Form der ‚Roten-Flora‘

auf Steuerzahlerkosten stellt“, ärgerte sich Hampel. Man solle sich ein einziges Mal klarmachen, wie unerträglich es wäre, wenn ein führender Politiker in Deutschland so etwas in Bezug auf den Rechtsextremismus gesagt und getan hätte. Es werde aber beim Links- und Rechtsextremismus seit jeher mit zweierlei Maß gemessen, weil erster er sich auf eine laute, dumpfe Schickeria stützen könne, die ihre eigene Unzulänglichkeit mit sozialistischen Hassphantasien verdränge. „Der links-grüne 68-er Ungeist muss endlich beendet werden. Egal, ob er sich marodierend auf der Straße zeigt, oder, ob er die Grundfesten unserer Gesellschaft mit einer sogenannten ‚Ehe für alle‘ angreift. Sein Motto‘ Macht kaputt, was Euch kaputt macht‘ darf nicht länger Richtschnur der deutschen Politik sein“, mahnte das AfD-Bundesvorstandsmitglied. Allein die AfD stelle sich diesem Ungeist konsequent entgegen.

Pressekontakt: Paul Hampel

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Sommergrillfest für Mitglieder der AfD Niedersachsen

Liebe Mitglieder, liebe Freunde,

im Namen der AfD Niedersachsen möchte ich Sie und Ihre ganze Familie herzlichst zum diesjährigen Sommergrillfest einladen!

Unser Beisammensein steigt am vorletzten Juli-Wochenende, Samstag, 22.07.2017,  ab 14:00 Uhr.

Der Ort (nähe 37154 Northeim) wird aus organisatorischen Gründen erst einige Tage vorher bekanntgegeben.

Wie im Vorjahr haben wir keine Kosten und Mühen gescheut, um für uns alle einen schönen Tag zu gestalten. Für die musikalische Untermalung ist gesorgt, Kaffee und Kuchen sowie Grillgut sind ausreichend vorhanden, um Sie kulinarisch köstlich zu verwöhnen!

Wir sind für jede Wettervariante gerüstet! Mehrere Zelte und Pavillons stehen bereit und bieten ausreichend Schutz gegen jede Art von unerwünschten Wettereinflüssen!

Wir erwarten Gäste nicht nur aus Niedersachsen. So wird uns Frau Leyla Bilge mit Ihrer Anwesenheit erfreuen, auch unser Landesvorsitzender Paul Hampel sowie Gäste aus NRW, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Bremen haben Ihr Erscheinen angekündigt.

Wir halten für diesen Tag einen Shuttle-Service bereit, der Sie in Ihre Unterkunft oder zum Bahnhof fährt. Ausreichende Hotelkapazitäten sind im Umkreis vorhanden.

Wir  freuen uns sehr auf Ihren Besuch!
Wir bitten um Ihre Rückmeldung –  Anzahl der Teilnehmer und Kontaktmöglichkeit –  bis zum 15. Juli 2017.

Kontakt: general@afd-niedersachsen.de
Mit freundlichen Grüßen

Jens Kestner
Generalsekretär
Alternative für Deutschland Niedersachsen

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Hampel und Otto informieren die Bürger in Bad Pyrmont

Der Kreis-Verband Weserbergland um den Vorsitzenden Manfred Otto hatte für den 08.07. zu einer Wahkampfveranstaltung
nach Bad Pyrmont eingeladen.

Als Hauptredner war unser Landesvorsitzender und Direktkandidat in diesem Wahlkreis Paul Hampel angekündigt.
Veranstaltungsort war eine Schulmensa.
Gegen 19 Uhr sollte es losgehen und wir trafen gegen 18 Uhr 30 am Veranstaltungsort ein.

Empfangen wurden wir von einer Gruppe Demonstranten auf der gegenüberliegenden Straßenseite, bestehend aus ca. 20 Personen.
Wie sich heraus stellte handelte es um eine Schulklasse und ihren Lehrer. Erstaunlicherweise gaben sie keinen Mucks von sich.

Könnte es sein, dass die Vorfälle in Hamburg sie etwas kleinlaut werden lies ?

Die Veranstaltung war durch den KV hervorragend organisiert, Polizei war vor Ort und Ordner der AfD.
Wir hatten zu keiner Zeit ein ungutes Gefühl.

Ca. 50 Besucher waren anwesend, davon waren 50% interessierte Bürger.

Der KV Nienburg- Schaumburg war durch Christa und Volker Hardt sowie Lutz Schöne nebst Ehegattin vertreten.
Die Patrioten vom Weserbergland freuten sich sehr über unsere Unterstützung und werden sich revanchieren.

 

Es waren knapp 70 Besucher dabei…
PH hat nach dem Ende der Veranstaltung draußen mit den verbliebenen ca 12 Demonstranten in entspannter und – bis auf eine immer mal wieder laut werdende Lehrerin – ruhigen, auf Austausch angelegten Atmosphäre, diskutiert. Das war richtig gut von ihm! Ich habe am Rande mit zwei etwas „älteren“ jungen Männern ebenfalls sehr differenziert argumentieren können. Es wurde immer mal wieder festgestellt, dass es überraschende Gemeinsamkeiten – auch gegen Extremisten in beiden Richtungen – gibt. Bei den Schlussfolgerungen wäre wohl noch nachzuarbeiten …

Dr. Manfred Otto

Nach dem Manfred Otto souverän die Veranstaltung eröffnete, trat Paul Hampel ans Mikrofon.
Er nahm natürlich sofort Bezug auf die Geschehnisse in Hamburg die an Widerlichkeit nicht zu übertreffen sind.

Verrat an unseren Bürgern und unserer Polizei durch die etablierten Parteien, die seit Jahren die Linksterroristen
hätscheln und mit Millionen von € aus dem Topf für den Kampf gegen RECHTS finanzieren.

Hampel O-Ton: Rücktritte von Olaf Scholz und dem Innenminister wären das Mindeste was jetzt angesagt ist.
Deutschland hat sich zum Gespött der ganzen Welt gemacht, von einem Staat der mal für Ordnung und Sicherheit
Weltweit bestaunt wurde, hin zu einem dritte Weltland wo es Zustände wie im nahen Osten gibt.

Ein Total versagen unser sogenannten Regierung, die ohne den Souverän zu fragen illegale Migration fördert,
die Grenzen nicht schützt, unsere Bürger Gewalt und Terror aussetzt, unsere hart erarbeiteten Steuergelder an
alle möglichen Länder verschleudert und die Ehe für alle und das Netzdurchsetzungsgesetz als wichtiger erachtet,
anstatt gegen Alters Armut und das Sterben des Mittelstandes vor zu gehen.

Was uns sehr gefreut hat, war das er nicht nur berechtigte Kritik an den desolaten Zuständen anmerkte
sondern auch Lösungsansätze für ein gerechteres Steuersystem, anständige Renten einen gesunden
Mittelstand, der das Rückgrat unseres Landes ist, inklusive der Stärkung des Handwerker und Meisterstandes
aufzeigte.

Fazit:
Ein rund um gelungender Abend mit viel inhaltlicher Werbung für unsere Sache “ BÜRGER AN DIE MACHT“
Es gibt viel zu tun für die AfD, das heißt mit maximaler Stärke in den Bundestag und den Alt Parteien Dampf machen.
Für unsere Bürger für unser Land.

60% RENTE
25% STEUER
DAS GEHT

Afd wählen

Lutz Schöne
Beisitzer im KV Nienburg-Schaumburg
Wahlkampfkoordinator

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Welcome to hell, oder wie aus linken Terroristen, Aktivisten werden.

Am Freitagmorgen hat das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer in Hamburg begonnen. Eines der Top Themen ist der Kampf gegen den Terrorismus, was die Freie und Hansestadt Hamburg am Vorabend erleben musste, ist linker Terror, wie er sich deutlicher nicht darstellen kann.

In den Qualitätsmedien werden die Gewaltexesse als Krawalle von Demonstranten und Aktivsten abgetan. Das Gegenteil ist der Fall, hier versammeln sich linke kriminelle und Terroristen um eine Spur der Gewalt in Hamburg zu hinterlassen.

Unseren Einsatzkräften von Polizei, Bundespolizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und der Bundeswehr gilt meine tiefe Dankbarkeit und Bewunderung, sich jeden Tag aufs Neue, für unser Land und unsere Freiheit einzusetzen.

Den verletzten wünsche ich gute Besserung und allen weiterhin den Willen und die Kraft ihren Dienst zu erfüllen.

Jens Kestner
Generalsekretär AfD Niedersachsen

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Islamisten bekämpfen

Der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes weist 680 Islamisten in Deutschland als gewaltorientierte Gefährder aus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es genügt nicht nur die Gefährder namentlich zu kennen. Wenn von ihnen eine tatsächliche Bedrohung ausgeht und sie nachweislich gewaltorientiert sind, dann muss alles getan werden, um Gewalt und Terror abzuwenden.

Auch der Terrorist Amri war den Behörden bereits bekannt. Die Menschen, die seine Opfer wurden, könnten heute noch leben, wenn schneller und konsequenter eingeschritten worden wäre.

680 islamistische Gefährder bedeutet letztlich nichts anderes, als dass sich 680 weitere potentielle Amris ungestört in Deutschland aufhalten und jeden Tag in die Luft gehen können.

Diese Bedrohungslage darf nicht einfach mit einem Schulterzucken hingenommen werden. Wenn irgend möglich, sind diese Personen umgehend aus Deutschland abzuschieben.“

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Paul Hampel spricht über Deutschland und die AfD in Bad Pyrmont

Der Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen und Bundesvorstandsmitglied Armin Paul Hampel referiert am 8. Juli 2017 19:00 Uhr in Bad Pyrmont.

Die Veranstaltung findet in der Mensa des Schulzentrums, Humboldstraße 30 statt.

Besucher und Interessierte sind herzlich willkommen.

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Ankunft der Flüchtlingswelle im Sozialsystem

Die Flüchtlingswelle von 2015 und 2016 ist im deutschen Sozialsystem angekommen

Gemäß der Arbeitsagentur Hameln waren im April 2.9947 Ausländer arbeitslos gemeldet.

277 mehr als vor einem Jahr (+10,4 Prozent). Im Landkreis Schaumburg liegt ihre Zahl bei 1.119.

Zu der Gruppe der Ausländer gehören sowohl Menschen, die schon länger im Weserbergland leben, als auch Flüchtlinge.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 04.05.2017

Ministerpräsident Weil betonte anlässlich einer internen Landkreisversammlung, dass die Frage der Integration alle staatlichen Ebenen sehr viel länger beschäftigen würde, als bisher gedacht. Es seien hohe Herausforderungen zu meistern, die zum Beispiel auch wegen der hohen Zahl von Analphabeten unter den Flüchtlingen besonders herausfordernd seien. Will heißen: Nicht nur Flüchtlinge mit Sprachproblemen und mangelnder Ausbildung, sondern auch welche, die nicht alphabetisiert sind, erhalten Hartz IV, wenn ihr (Bleibe-) Status geklärt ist und sie theoretisch arbeiten könnten

Das sollte man wissen: Zurzeit werden dem Landkreis Schaumburg durch die Landesaufnahmebehörde wöchentlich ca. 23 Personen zugewiesen.

Und das auch: 6,6 Millionen Migranten stehen, einem internen Bericht deutscher Sicherheitsbehörden nach, vor Europas Tür.

Sie erreichen ihr Ziel größtenteils über das Mittelmeer. So sind denn mal wieder innerhalb weniger Tage Tausende Flüchtlinge unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen, der Küstenwache, EU-Grenzschutzagentur Frontex und der italienischen Marine von seeuntüchtigen Booten gerettet worden.

Quelle: Schaumburger Nachrichten 19.06.2017

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Christa Hardt

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dem Bundesverband

„Flüchtlinge“ fliegen zum Heimaturlaub! Mit welchen Pass?

„Schutzsuchende“, denen es in Deutschland offenbar so unsicher geworden ist, dass sie lieber zum Heimaturlaub nach Syrien und in den Irak fliegen: Das wurde nun auf Anfrage unserer baden-württembergischen Landtagsfraktion hochoffiziell bestätigt.

Die Behörden haben ca. 100 „Flüchtlinge“ erfasst, bei denen dies nachgewiesen werden konnte. Wohlgemerkt allein in Baden-Württemberg!

Und wohlgemerkt nur diejenigen, bei denen dies formal nachweisbar war. Wie hoch mag die Dunkelziffer sein? Was ist denn mit „Flüchtlingen“, die ihren angeblich verlorenen Pass gerade für einen solchen Heimflug doch wieder auffinden – und direkt nach der Rückkehr wieder „verlieren“? Insbesondere, wenn sie nicht von einem deutschen, sondern zum Beispiel von einem österreichischen, französischen oder dänischen Flughafen fliegen?

Deutschland lässt sich von solchen Sozial- und Asylbetrügern widerstandlos ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Für solche Leute kann es doch nur eines geben: Ab in die Heimat. Und zwar sofort. Und zwar dauerhaft, ohne Möglichkeit der Wiedereinreise.

Und für eine Regierung, die so etwas zulässt, kann es ebenfalls nur eines geben: Die krachende Abwahl.

Trau Dich, Deutschland! Am 24.9. hast Du die EINZIGE Gelegenheit hierfür.

https://www.welt.de/…/Fluechtlinge-machten-offenbar-mehrfac…

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Hampel: Wie viele Opfer der Merkelschen Willkommenskultur braucht es noch, bis gehandelt wird?

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Hochwasseropfern schnell und unbürokratisch helfen

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NetzDG vs. Meinungsfreiheitsgesetz & Stellungnahme zu G20 – Mit Alice Weidel und Alexander Gauland

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Establishment muss endlich Verhältnis zu Linksextremismus klären

Die Ereignisse in Hamburg im Rahmen des G-20-Gipfels haben der Weltöffentlichkeit nach Ansicht der AfD-Niedersachsen vor Augen geführt, dass dem deutschen Staat der Linksextremismus völlig entglitten ist. „Das, was wir dort erlebt haben, war reiner Terror, was nicht zuletzt daran deutlich wurde, dass das SEK eingesetzt werden musste. Es ist dringend an der Zeit, dass das deutsche Establishment sein Verhältnis zum Linksextremismus klärt“, forderte der Vorsitzende der AfD-Niedersachsen, Paul Hampel, am Wochenende.

Hampel wies dabei darauf hin, dass die linken Gewaltorgien seit Jahrzehnten unter dem Schutzschirm der Kirchen, Medien, Gewerkschaften, Künstler und Altparteien stattfinden. Dieses linke Spektrum bediene sich gezielt des schwarzen Blocks als Sturmtruppe, um die Gesellschaft politisch einschüchtern und unterdrücken zu können.

„Es ist absurd, wenn ein Bürgermeister wie Olaf Scholz meinte, linken Terrorismus, wie den aus der Schanze, müsse eine Gesellschaft aushalten und diesem auch noch die Räumlichkeiten in Form der ‚Roten-Flora‘

auf Steuerzahlerkosten stellt“, ärgerte sich Hampel. Man solle sich ein einziges Mal klarmachen, wie unerträglich es wäre, wenn ein führender Politiker in Deutschland so etwas in Bezug auf den Rechtsextremismus gesagt und getan hätte. Es werde aber beim Links- und Rechtsextremismus seit jeher mit zweierlei Maß gemessen, weil erster er sich auf eine laute, dumpfe Schickeria stützen könne, die ihre eigene Unzulänglichkeit mit sozialistischen Hassphantasien verdränge. „Der links-grüne 68-er Ungeist muss endlich beendet werden. Egal, ob er sich marodierend auf der Straße zeigt, oder, ob er die Grundfesten unserer Gesellschaft mit einer sogenannten ‚Ehe für alle‘ angreift. Sein Motto‘ Macht kaputt, was Euch kaputt macht‘ darf nicht länger Richtschnur der deutschen Politik sein“, mahnte das AfD-Bundesvorstandsmitglied. Allein die AfD stelle sich diesem Ungeist konsequent entgegen.

Pressekontakt: Paul Hampel

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Islamisten bekämpfen

Der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes weist 680 Islamisten in Deutschland als gewaltorientierte Gefährder aus. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Es genügt nicht nur die Gefährder namentlich zu kennen. Wenn von ihnen eine tatsächliche Bedrohung ausgeht und sie nachweislich gewaltorientiert sind, dann muss alles getan werden, um Gewalt und Terror abzuwenden.

Auch der Terrorist Amri war den Behörden bereits bekannt. Die Menschen, die seine Opfer wurden, könnten heute noch leben, wenn schneller und konsequenter eingeschritten worden wäre.

680 islamistische Gefährder bedeutet letztlich nichts anderes, als dass sich 680 weitere potentielle Amris ungestört in Deutschland aufhalten und jeden Tag in die Luft gehen können.

Diese Bedrohungslage darf nicht einfach mit einem Schulterzucken hingenommen werden. Wenn irgend möglich, sind diese Personen umgehend aus Deutschland abzuschieben.“

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dem Bundesverband

André Poggenburg: Der fantastische Wandel der SPD – Schulz demaskiert sich selbst

Magdeburg, 18. August 2017. Nachdem die SPD jahrelang jede notwendige Maßnahme zur Eindämmung der unkontrollierten Masseneinwanderung torpediert hat, hat sie im Vorwahlkampf eine wundersame Wendung durchgemacht. Im letzten Sommer hat der Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz, noch fabuliert: „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold“, in diesem Sommer wartete er mit einer Warnung vor einer Wiederholung der Flüchtlingsströme aus 2015 auf und gestern dann gab er bei einer Diskussionsrunde bei Phoenix zu, dass der Großteil der Einwanderer nicht wegen politischer Verfolgung nach Deutschland kommen, sondern um hier ein besseres Leben zu führen.

Dazu sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstandsmitglied, Landes- und Fraktionschef der AfD Sachsen-Anhalt: „Unglaubwürdiger kann sich eine Partei kaum mehr machen. Die SPD hat noch bis vor kurzem jeden als Rassisten und Rechtspopulisten an den gesellschaftlichen Pranger gestellt, der auf die Gefahren und Probleme der ‚Willkommenspolitik‘ der Altparteien hingewiesen hat. Gerade die SPD hat sich als größter Bremser bei der Begrenzung der illegalen Masseneinwanderung erwiesen.

Wenn sich der SPD-Chef wenige Wochen vor der Bundestagswahl nun hinstellt und zugibt, dass die allermeisten Asylbewerber doch Wirtschaftsflüchtlinge sind, die daher auch kein Recht haben in Deutschland zu bleiben, ist klar, dass die Partei jetzt vor der Wahl noch kurz versucht unlauter Stimmen zu fangen. Niemand glaubt doch diese totale Kehrtwende, vielmehr wird die SPD nach der Wahl davon nichts mehr wissen wollen, ganz nach Altparteienmanier. Die Wähler werden das richtig zu deuten wissen und die AfD mit einem starken Ergebnis in den Bundestag senden. Unsere Bürger wollen gute Politik nach der Wahl und nicht nur gute, abgeschriebene AfD-Themen im Wahlkampf.“

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André Poggenburg: Terror-Serie in Spanien – Europas Regierungen mitverantwortlich für desolate Sicherheitslage

Magdeburg, 18. August 2017. Am Mittwoch eine Explosion in Alcanar, am Donnerstag der Terroranschlag in Barcelona und heute früh der der nächste Anschlag in Cambrils. Alle Anschläge gehen offenbar auf das Konto der Terrororganisation Islamischer Staat oder sind zumindest von Ausländern initiiert. Diese Angriffe sind aber nicht nur ein Anschlag auf Spanien, sondern auf ganz Europa. Nach derzeit noch unbestätigten Berichten wurden die Anschläge als Reaktion auf Aufrufe des IS, „die Staaten der internationalen Koalition anzugreifen“, ausgeführt.

Dazu sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstandsmitglied, Landes- und Fraktionschef der AfD Sachsen-Anhalt, heute: „Dass mit diesen erneuten fürchterlichen Anschlägen nicht nur Spanien sondern ganz Europa und damit Deutschland, erneut ins Visier des islamischen Terrorismus geraten sind, ist jedem klar. Kein europäisches Land ist mehr sicher. Die Anschläge kommen immer häufiger und immer heftiger, die Opferzahl steigt ständig. Die Täter sind zu allem bereit, aber bis heute hat sich die EU nicht auf ein koordiniertes Vorgehen geeinigt. Der Hang zu ,Multilkulti um jeden Preis‘ gilt eben auch für den Preis vieler europäischer Opfer. Die Sicherheitslage ist desolat, unsere Bürger sind völlig verunsichert. Es kann jeden Menschen, jederzeit, an jedem Ort treffen. Unsere Unbefangenheit und unser Sicherheitsempfinden sind erstmal verloren. Gerade Deutschland, als einer der wichtigsten EU-Staaten und Hauptverursacher der illegalen Masseneinwanderung, wäre schon lange in der Pflicht und in der Lage, den Kampf gegen den Terror konsequent und hart anzugehen. Stattdessen hört man überall nur Beschwichtigung und Mitleidsbekundungen von Politikern. Wem die Opfer dieser Anschläge und die Sicherheit unserer Bürger wirklich wichtig sind, der handelt endlich und redet nicht nur. Leider ist zum Handeln in Deutschland allein die AfD bereit.“

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Alice Weidel: Islamistischer Terror offenbart Politikversagen

Berlin, 18. August 2017. Zu den Terroranschlägen erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Jetzt auch Barcelona. Den Opfern und Familien des islamistischen Terroranschlages gilt unser Beileid.

Dieser schreckliche Anschlag mitten in der Urlaubszeit in einer der beliebtesten Urlaubsstädte Europas zeigt, wie akut die Terrorgefahr durch den Islamismus in Europa ist. Die Terroristen sind unter uns. Dank der immer noch offenen Grenzen, können sie in Europa und Deutschland völlig unkontrolliert ein- und ausgehen und ihr schreckliches, menschenverachtendes Handwerk ausüben.

Die Anschläge von Barcelona zeigen auch, dass wir es mit einem Politikversagen offener Grenzen und laxer Immigrationspolitik zu tun haben. Die naive Willkommenskultur gefährdet unsere Sicherheit, tötet Menschen und setzt unseren Frieden aufs Spiel. Wir müssen endlich unsere Grenzen schließen und alle islamistischen Gefährder sofort abschieben. Andernfalls wird sich auch Barcelona wiederholen. Barcelona ist überall.“

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Paul Hampel: Österreich und Bulgarien zeigen, dass es geht

Berlin, 18. August 2017. AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel begrüßt die vergrößerten Anstrengungen zur Grenzsicherung in Österreich und Bulgarien:

„Noch immer weigert sich die deutsche Bundesregierung die Grenzen der Bunderepublik zu sichern. Da ist es ein kleiner Hoffnungsschimmer das Bulgarien und Österreich die Sicherung ihrer Grenzen verstärken und damit auch Deutschland zumindest teilweise vor einer völlig unkontrollierten Zuwanderung mit schützen.

Wie auch schon Ungarn, zeigt erneut das Ausland, der deutschen Bundesregierung, das Grenzsicherung geht – und das auch mit einem wesentlich geringeren Bruttosozialprodukt als Deutschland.

Wir sollten diese Länder in ihren Anstrengungen unterstützen und uns in diesem Punkt – gerade an unseren österreichischen Nachbarn – ein Beispiel nehmen.“

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Frauke Petry: Urlaub vom Asylantrag – Ministerin findet das in Ordnung

Berlin, 18. August 2017. „Integrationsministerin“ Özoguz (SPD) hat Urlaube von so genannten Flüchtlingen zurück in ihre Heimat verteidigt. Es könne gewichtige Gründe geben, sagte sie der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ).

Frauke Petry, Bundessprecherin und sächsische Fraktionsvorsitzende der AfD, kommentiert:

„Wenn Menschen tatsächlich flüchten, tun sie das vor Repressalien, Folter oder gar drohendem Tod in ihren Heimatländern. So haben es Menschen im Dritten Reich getan, so sahen es Bürger der DDR. Eine Rückkehr war ihnen unmöglich, solange das jeweilige Regime herrschte. Vielfach reagierten die Systeme mit Sippenhaft – Familienmitglieder, Verwandte oder Freunde wurden Vergeltungsmaßnahmen ausgesetzt. Es ist absolut wahnwitzig, dass sich angebliche Flüchtlinge oder Schutzsuchende wieder in ihre Heimat aufmachen, obwohl ihnen doch dort das Schlimmste drohen muss.

Unverfroren, ja regelrecht verlogen ist es da, wenn diese unglaubwürdigen Kapriolen jetzt auch noch Rückendeckung einer Staatsministerin bekommen. Aber das ist typisch für das Agieren der jetzigen Bundesregierung. Statt klare Kante bei Zuwanderung und Ausweisung zu zeigen, setzen sich Sozialromantiker mit starkem Hang zur Verklärung lieber für eine Gruppe ein, von der ein nicht unerheblicher Teil Rechtsbrüche begeht und sich wie brutale, unverbesserliche Schulhofschläger benimmt.

Frau Özoguz empfehle ich darüber hinaus einen Blick in die Genfer Konvention, die das Asylrecht klar regelt. Asyl bekommen Personen, denen in der Heimat Tod und Verfolgung drohen. In allen Fällen hätte der Bewerber um sein Leben zu fürchten, wenn er im Heimatland bliebe. Özoguz verwechselt Emigration mit Asyl. Denn wer sich einen Ausflug zurück auf das Schlachtfeld oder in die Diktatur leisten kann, setzt mit der Reise den wichtigsten Bestandteil des Asylstatus‘ außer Kraft.

Die Integrationsbeauftragte macht mit ihrer Forderung aus Deutschland ein Tollhaus, in dem rückgratlose Politiker der Konsensparteien aus falsch verstandener Humanität die Gesetze aushebeln können und keine Scham mehr davor haben, Politik für eine Minder- statt Mehrheit zu machen.“

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Alice Weidel: Schäuble ist der Schaden für die Bürger egal

Berlin, 17. August 2017. Bundesfinanzminister Schäuble hat sich entgegen der Bedenken des Bundesverfassungsgerichts für die EZB-Staatsanleihenkäufe und damit auch für die Null-Zins-Politik ausgesprochen. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel kritisiert das:

„Es ist kaum verwunderlich, dass Schäuble eine rechtliche Überprüfung der Staatsanleihenkäufe der EZB nicht gefällt. Ohne das künstliche Zinsdumping, wäre sein Haushalt nämlich hochgradig defizitär.

Durch die illegale Staatsfinanzierung der EZB werden aber Risiken in Billionenhöhe eingegangen und die deutschen Sparer durch den Null-Zins kalt enteignet. Private Altersvorsorge wird verunmöglicht und die Kaufkraft der Bürger geschmälert.

Noch bevor das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt hat, fühlt Schäuble sich bemüßigt für Mario Draghis Enteignungspolitik in die Bresche zu springen. Dem Finanzminister ist der Schaden für die Bürger ganz offensichtlich völlig egal.“

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