Klage gegen Maskenpflicht

NIEDERSACHSEN & BREMEN

AfD-Politiker klagt gegen mögliche Maskenpflicht an Schulen

Hannover/Lüneburg (dpa/lni) – Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe will mit einer Klage verhindern, dass Schüler während des Unterrichts und auf dem Schulgelände zum Tragen von Gesichtsmasken verpflichtet werden können. Das teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Gleichzeitig habe Bothe beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt, die entsprechenden Passagen in der Corona-Verordnung des Landes bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen.

Derzeit sei noch offen, ob Niedersachsen anderen Bundesländern folge und eine solche Maskenpflicht im Unterricht anordne, hieß es weiter. Doch stelle das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler eine Gesundheitsgefahr dar, meinte Bothe. «Kinder wollen in den Pausen auch mal toben und spielen und nach wie vor fehlen stichhaltige Belege für die Verhältnismäßigkeit solch einschneidender Maßnahmen, von daher sind sie abzulehnen.» Klage und Antrag seien am Donnerstag per Post eingegangen, bestätigte eine OVG-Sprecherin.

Nach den Ferien in Niedersachsen beginnt der Unterricht am kommenden Donnerstag (27. August), das Kultusministerium geht von einem «eingeschränkten Regelbetrieb» aus. Es wird in voller Klassenstärke unterrichtet. Es gilt kein Mindestabstand, aber es gibt feste Lerngruppen, für Hygiene muss gesorgt sein. Mit Blick auf eine Maskenpflicht im Unterricht hatte sich auch Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) skeptisch gezeigt. Er begründete dies mit der oftmals nötigen Mimik und den sommerlichen Temperaturen.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article213939762/AfD-Politiker-klagt-gegen-moegliche-Maskenpflicht-an-Schulen.html

2020-08-20T19:56:41+02:00 August 20th, 2020|

Wieder steigende Infektionszahlen

Erneute Unterdrückung der (Reise)freiheit aufgrund von Corona infizierten Urlaubsrückkehrern?

Nachdem bundesweit die Infektionszahlen in einem so geringen  Maße steigen, dass weder für die Bürger dieses Landes noch für die medizinischen Kapazitäten eine wesentliche Bedrohung besteht, wird lauthals über eine erneute Verschärfung der Covid19-Zwangsmaßnahmen diskutiert.

Die Reiserückkehrer sollen schuld sein. Erstaunlicherweise kamen die meisten positiv getesteten Reiserückkehrer aus dem Kosovo, Serbien und dem Balkan und nicht aus Mallorca.

Nicht angegeben werden von Regierungsvertretern wie viele Infizierte erkrankten, wie schwer die Erkrankungen verlaufen sind und ob sie einen lebensbedrohlichen Verlauf genommen haben.

Ausgeklammert wird im Gegenzug, wie viele Menschen durch Corona Maßnahmen, sprich unterlassene oder verschobene Behandlungen, zu Tode gekommen sind. Nach Untersuchungen sind allein 50.000 Krebsoperationen verschoben worden bis zu 38% weniger Patienten kamen in die Notaufnahmen.

Nach den letzten Zahlen sind in Schaumburg zur Zeit 0,00016 % der Bevölkerung aktiv infiziert, eine „Ausrottung“ des Covid 19 Virus ist nicht möglich. Selbst die Gesamtzahl der bisher positiv getesteten Personen von 0,0013% stellt aber keine wesentliche Bedrohung dar.

Bundesweit und weltweit denken daher zunehmend Wissenschaftler über die Beendigung von sogenannten Lockdown Maßnahmen nach, um ein Erwerben einer Immunität zu ermöglichen.

Die AFD bleibt  daher landes- und kreisweit bei Ihrer Forderung nach Beendigung der Zwangsmaßnahmen.

Testungen Ja, Vorhaltung von medizinischer Infrastruktur Ja.

Einschränkung von Reise- und Meinungsfreiheit Nein, Maskenpflicht nur auf freiwilliger Basis.

Die Altparteien müssen durch die Bürger zum Umdenken gezwungen werden, setzen Sie bei der nächsten Wahl Ihr Kreuz an der richtigen Stelle bei der AFD.

2020-08-20T19:33:11+02:00 August 20th, 2020|

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