Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen

 Stefan Bothe und Robin Gaberle

AfD für verpflichtende Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Die Fraktionen der AfD im Lüneburger Kreistag wie auch im Stadtrat wollen beantragen, dass die Verwaltung des Landkreises Lüneburg aufgefordert wird, sich dafür einzusetzen, dass die medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) durch das Jugendamt im Landkreis Lüneburg zur Pflicht wird. Der Vorsitzende der Lüneburger Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stephan Bothe sagte hierzu: „Die schrecklichen Vorfälle in Kandel aber auch in Celle, bei denen es zu versuchten, bzw. vollendeten Tötungsdelikten von unbegleiteten, angeblich minderjährigen – augenscheinlich aber bereits volljährigen Flüchtlingen kam, haben gezeigt, dass es in Deutschland einen dringenden Handlungsbedarf gibt, um die Bürger besser vor Gewalttaten durch Flüchtlinge zu schützen. Die für die Altersfeststellung der UMF zuständigen Jugendämter sind dieser Aufgabe bisher nur völlig unzureichend nachgekommen. Hier gilt es zu handeln.

Der AfD-Ratsherr der Stadt Lüneburg, Robin Gaberle, ergänzt
hierzu: „Laut einem Bericht des Familienministeriums kostet ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling 175.- Euro pro Tag, das sind 5250.- Euro im Monat, aufgrund erhöhter Betreuungs- und Fürsorgekosten, wo hingegen ein volljähriger Flüchtling mit „nur“ rund ca. 1000.- Euro im Monat zu Buche schlägt, was bei der hohen Anzahl von Flüchtlingen schon für sich einen immensen finanziellen Aufwand für den Steuerzahler bedeutet. Kommt also zur oftmals rechtswidrigen Einreise nach Deutschland auch noch Betrug bei der Altersangabe hinzu, ist das weder dem Bürger zu vermitteln, noch dem ehrlichen Steuerzahler zuzumuten.“

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2018-01-31T20:29:29+00:00 Januar 31st, 2018|

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