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Eine Schlacht verloren – aber nicht den Krieg Charles de Gaulle

 

Mit rund 65,1 % der Stimmen wurde Emmanuel Macron in der Stichwahl am 07.05.2017 zum französischen Präsidenten gewählt.

Erleichterung macht sich in der politischen Klasse Europas breit: „Einer Nationalistin ist eine Abfuhr erteilt worden“.

Bei diesen Jubelfeiern in der EU und in Deutschland wird wohl bewusst übersehen, dass mit 34,5 %  Marine Le Pen mit ihrer Partei ‚Front National‘ den bisher größten Stimmenzuwachs erhalten hat. Jeder dritte Franzose wählte sie und ihre Partei.

 

Emmanuel Macron, ein relativ unbekannter ‚Jedermanns Typ‘, wurde innerhalb eines Jahres zum Präsidentschaftsanwärter hochgepuscht. Als Erneuerer und unabhängiger Kandidat ist er mit seiner neuen Bewegung ‚En Marche‘, eine  Mischung aus Vertretern der Zivilgesellschaft und einigen Politikern anderer Parteien, außerhalb des etablierten Parteienspektrums zur Präsidentschaftswahl angetreten.

 

Politexperten rechnen mit eine weiterhin starken Annäherung Frankreichs an die EU sowie einer Weiterführung der umstrittenen Asyl- und Einwanderungspolitik des scheidenden Präsidenten Hollande. Auch mit einem deutlichen Kurs in Richtung weiterer wirtschaftlicher und kultureller Globalisierung sei zu rechnen. Zudem versprach Macron in der Wahl einen empfindlichen Sparkurs in der öffentlichen Verwaltung.

Quelle ‚Unser Mitteleuropa‘

 

Unsere Bundeskanzlerin  hofft auf enge Zusammenarbeit mit Macron!

Es gehe darum, “unsere Länder und die Europäische Union in eine sichere und erfolgreiche Zukunft zu führen”!

Dieses schwammige Kolportieren von Sicherheit und erfolgreicher Zukunft Europas ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten. Was Kanzlerin Merkel und ihre EU dafür bisher geleistet haben, ist täglich zu verspüren. Mord, Totschlag, Vergewaltigungen, Einbrüche …. Tendenz steigend.

Das Problem der Merkel-EU und der Franzosen bleibt: Arbeitslosigkeit, sinkende Wirtschaftskraft, Flüchtlinge, Euro-Rettung, Kriminalität usw.

 

Aber, die französische Verfassung sieht nicht nur einen mächtigen Präsidenten, sondern auch einen vom Parlament gewählten Ministerpräsidenten vor.

Bis zu den Parlamentswahlen 11. und 18. Juni, wenn sich die politischen Gewichtungen etablieren und Mehrheiten gefragt sind, kann ‚En Marche‘ wahrscheinlich keinen landesweit schlagkräftigen Apparat aufstellen. Für Macron wird es möglicherweise keine Mehrheit im Parlament geben!

 

Aber zum Glück für Europa gibt es eine starke  Opposition: der Front-National mit  Marine Le Pen an der Spitze.

 

Volker Hardt

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2017-05-23T12:48:24+00:00 Mai 23rd, 2017|

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