Auto Added by WPeMatico

Enrico Komning: Alibi Razzia der Polizei im linksextremen Milieu

Berlin, 5. Dezember 2017. Die Sonderkommission „Schwarzer Block“ durchsucht seit dem frühen Morgen Objekte der linksextremen Szene in sechs Bundesländern. Hintergrund sollen die Ereignisse des zurückliegenden G20 Gipfels sein. Zentrale Treffpunkte der Randalierer, wie die „Rote Flora“ in Hamburg sind von der Aktion nicht betroffen. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Es drängt sich der Eindruck auf, dass es sich wieder einmal um eine für die Medien groß inszenierte Scheinaktion der Bundesregierung handelt. Solange nicht die Planungszentren der Antifa sowie die Geldgeber und politischen Verantwortlichen dieser offenen und brutalen Kriminalität zur Rechenschaft gezogen werden und so die Bürger weiter in Angst vor Zerstörung ihrer Schaufensterscheiben und Innenstädte leben müssen,  bleiben solche Razzien bloße Spiegelfechterei. Das zeigt erneut, dass eine ernsthafte Bekämpfung des Linksextremismus in Deutschland nicht gewollt ist und diese Schwerstkriminellen unter dem Schutz des Staates weiter tun können, was sie wollen.“

Der Beitrag Enrico Komning: Alibi Razzia der Polizei im linksextremen Milieu erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-05T20:38:29+00:00 Dezember 5th, 2017|

Martin Hess: Antifa als terroristische Vereinigung verbieten

Berlin, 3. Dezember 2017. Der Bundesinnenminister muss handeln und endlich linksterroristische Gruppierungen verbieten. Sonst gerät die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Gefahr, sagt der Bundestagsabgeordnete Martin Hess (AfD).

Beim Bundesparteitag der AfD in Hannover ist es erneut zu Ausschreitungen und Angriffen seitens der Antifa gekommen. Die Linksextremisten griffen Abgeordnete und Pressesprecher der Partei an. Sie versammelten sich an Kreuzungen und blockierten Zufahrtswege. Von der Polizei konnten sie nur mit Wasserwerfern und Pfefferspray zurückgedrängt werden. Dazu erklärt MdB Martin Hess:

„Die sogenannte Antifa bekämpft nicht den Faschismus. Sie bekämpft die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit organisierter Gewalt schüchtert sie Bürger ein, um sie an ihrer freien politischen Meinungsbildung zu hindern. Unsere Demokratie muss endlich beweisen, dass sie wehrhaft istgegenüber linkem Terror.

Das Bundesministerium des Innern muss die Antifa als terroristische Vereinigung verbieten.

Der Verfassungsschutz führt in seinem neuesten Bericht die zunehmende Gefährdung durch linksextremistische Gruppierungen aus. 2016 haben die Linksextremisten, als deren Speerspitze die Antifa gelten kann, nicht nur mehr als zehn Prozent an Mitgliedern hinzugewonnen. Sie sind auch gewaltbereit wie nie gegenüber Polizei und politischem Gegner. Sie schrecken weder  vor Sachbeschädigung zurück, noch vor Körperverletzung oder sogar Tötung. Die schändlichen Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg sind noch in Erinnerung.

Neben der Staatsgewalt sind vor allem Mitglieder der Alternative für Deutschland Zielscheibe linksextremistischer Angriffe, die oftmals im privaten Bereich stattfinden und in der Antifa-Szene akzeptiert und begrüßt werden. Die Angriffe auf dem Bundesparteitag der AfD an diesem Wochenende sind das jüngste Beispiel für die Eskalation linker Gewalt. Es ist Zeit zu handeln, bevor der Terror die ersten Toten fordert.“

Der Beitrag Martin Hess: Antifa als terroristische Vereinigung verbieten erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-03T20:43:28+00:00 Dezember 3rd, 2017|

Alice Weidel: Linksextreme Strukturen zerschlagen

Berlin, 10. Juli 2017. Nach den linksextremen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg fordert AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel ein entschiedeneres Vorgehen gegen die linksextreme Szene:

„Linksextreme Antifa-Gruppierungen, die an der Organisation krimineller Aktionen wie in Hamburg beteiligt sind, müssen verboten werden.

Wer sich an deren Aktionen beteiligt, macht sich dann strafbar. Es darf nicht sein, dass im Schutz der Anonymität ungeahndet Gewalttaten begangen werden und dieselben Personen dann nach dem Wochenende wieder mit staatlichen Fördermitteln ihre nächsten Verbrechen planen können.

Linksextreme Terrorzellen wie die ‚Rote Flora‘ in Hamburg oder die ‚Rigaer Straße‘ in Berlin müssen geräumt werden. Es ist nicht nur unerträglich wie Politik und Justiz diese rechtsfreien Räume und den sträflichen Umgang mit Eigentum tolerieren. Von dort aus wird vor allen Dingen Gewalt gegen Bürger und Staat geplant und organisiert. Ähnliches gilt für andere linksextreme Gruppierungen, die unter dem Decknamen ‚Kulturzentren‘ agieren und staatliche Fördermittel für ihre subversive, gesellschaftszersetzende Arbeit kassieren.

Neben dem Verbot dieser einschlägig bekannten Organisationen der Linksextremisten, muss daher auch die Finanzierung der Szene stärker unter die Lupe genommen werden. Es ist ein Unding, dass das Familienministerium mit deutschen Steuergeldern direkt und indirekt, zum Beispiel über die Amadeu-Antonio-Stiftung, linksextremen Terror unter dem Motto ‚Kampf gegen rechts‘ mitfinanziert.“

Der Beitrag Alice Weidel: Linksextreme Strukturen zerschlagen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-07-10T12:00:09+00:00 Juli 10th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland – AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Postfach 13
31749 Auetal

 

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook