Auto Added by WPeMatico

Alexander Gauland: Individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen!

Berlin, 3. November 2017. Zur dramatischen Überlastung der Verwaltungsgerichte erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Die deutschen Verwaltungsgerichte sind aufgrund der Flut von Asylklagen hoffnungslos überlastet und völlig überfordert. Experten schätzen, dass mittlerweile ein Standardverfahren an einem beliebigen Verwaltungsgericht bis zu sechs Jahre dauern könnte.

Dieser unhaltbare Zustand führt direkt ins Chaos. Dreh- und Angelpunkt in dieser untragbaren Situation ist das individuelle Grundrecht auf Asyl. Es gibt jedem einzelnen Asylbewerber das Recht zu klagen. Das gibt es in keinem anderen europäischen Land, es ist einzigartig in Deutschland.

Das deutsche Asylrecht ist nicht geschaffen für die heutige Zeit, in der eine Migrantenwelle auf die nächste folgt und Millionen von Menschen aus den verschiedensten Gründen über die offenen Grenzen aus allen Teilen der Welt nach Deutschland einreisen.

Die AfD wird sich dafür einsetzen, dass das aktuelle Asylrecht abgeschafft und durch ein modernes, institutionelles Asylrecht ersetzt wird, nach dem der Staat entscheidet, wann er Asyl gewährt und wann nicht.“

Der Beitrag Alexander Gauland: Individuelles Grundrecht auf Asyl abschaffen! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-11-03T12:30:28+00:00 November 3rd, 2017|

Alexander Gauland: Asyl ad absurdum

Berlin, 17. August 2017. Seit Jahren reisen zahlreiche vorgebliche Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer, um dort Urlaub zu machen. Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Menschen, die in Deutschland den Asylstatus oder subsidiären Schutz bekommen haben, machen Urlaub dort, wo sie angeblich vor Verfolgung und Tod geflohen sind. Wie viele dies tun, ist den Behörden nicht bekannt. Von einer Dunkelziffer ist die Rede.

Diese Vorgänge führen das System der Asylentscheidungen in Deutschland ad absurdum. Wenn ein vorgeblicher Verfolgerstaat gleichzeitig als Urlaubsland für ein und dieselbe Person taugt, haben offenbar nie Fluchtgründe vorgelegen.

Das Phänomen ist bereits länger bekannt. Dennoch lassen sich Staat und Behörden weiterhin auf diese dreiste Weise auf der Nase herumtanzen. Und bezahlen muss das Ganze dann der Steuerzahler. Das ist skandalös.

Das Asylrecht und die Kriterien, wonach über den Asylstatus entschieden wird, müssen dringend reformiert werden.“

Der Beitrag Alexander Gauland: Asyl ad absurdum erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-08-17T14:55:31+00:00 August 17th, 2017|

Paul Hampel: Asylrecht reformieren!

Berlin, 16. August 2017. Zu der dramatisch gestiegenen Anzahl von geduldeten afghanischen Asylbewerber erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:

„Die neuerlichen Zahlen des BAMF sind ein Skandal und offenbaren einmal mehr, dass das deutsche Asylrecht vollkommen veraltet und nicht mehr für die aktuelle Situation tauglich ist.

Von den tausenden abgelehnten Asylbewerbern wird nur ein minimaler Bruchteil tatsächlich abgeschoben. Die große Masse bleibt geduldet in Deutschland, schlichtweg weil sie sich gegen die Abschiebung zur Wehr gesetzt hat.

Die ganze Absurdität unseres Asylrechts wird deutlich, wenn man diesen Zustand auf andere Bereiche überträgt: Man stelle sich vor, ein Mann überfällt eine Bank, wird von der Polizei gefasst, bleibt aber auf freiem Fuß, weil er sich der Verhaftung widersetzt. Undenkbar.

Ich werde mich im Bundestag für eine Reform des Asylrechts einsetzen, um diesen chaotischen Zustand endlich zu beenden. Es kann nicht sein, dass Asylbetrüger straffrei in Deutschland leben können.“

Der Beitrag Paul Hampel: Asylrecht reformieren! erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-08-16T12:01:56+00:00 August 16th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook