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Alternative für Deutschland - AfD
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Jörg Meuthen: Nach Brexit EU-Parlament verschlanken

Berlin, 11. Januar 2018. Auf den Fluren des Europäischen-Parlaments ist momentan die Verteilung der bisherigen 73 britischen EU-Mandate für die Zeit nach dem Brexit ein beherrschendes Thema unter den Abgeordneten. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments, sieht dagegen die Chance das EU-Parlament ab der nächsten Legislatur zu verschlanken:

„Wenn sich die EU von 28 auf 27 Mitgliedstaaten verkleinert, dann ist es nur mehr logisch, dass sich auch das Parlament entsprechend verkleinern muss. Das ist die Position, die ich hier für die AfD vertreten werde.

Das Europäische Parlament ist mit derzeit 751 Sitzen sowieso völlig überdimensioniert. Hier bietet sich also die Möglichkeit, das Parlament um 73 Abgeordnetensitze zu verkleinern. Davon sollte unbedingt Gebrauch gemacht werden, aber so wie ich das im Moment erlebe, vertritt hier sonst niemand diese der Vernunft gehorchende Position.

Stattdessen ist man allgemein in den typischen Verteilungskampf eingetreten. Wer kann sich möglichst viele Sitze sichern. Deutschland würde übrigens in jedem der verschiedenen Verteilungs-Szenarien nochmals massiv benachteiligt. Das wird es aber mit uns nicht geben. Ich werde im Rahmen meiner Einflussmöglichkeiten darauf hinwirken, dass diese 73 Sitze ersatzlos gestrichen werden. Alles andere wäre absurd.“

 

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2018-01-11T15:18:36+00:00 Januar 11th, 2018|

Alice Weidel: Demokratische Entscheidung der Briten darf nicht angetastet werden

Berlin, 17. November 2017. SPD-Barleys Vorschlag ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, muss entschieden zurückgewiesen werden.

Zum Vorschlag der geschäftsführenden Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Briten ein zweites Mal über den Brexit abstimmen zu lassen, äußert sich Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, kritisch:

„Frau Barley demonstriert eindrucksvoll das Demokratieverständnis der SPD. Was nicht passt, wird eben passend gemacht.“

Dass ein zweites Referendum ein anderes Ergebnis ergeben und Großbritannien damit in der Europäischen Union verbleiben würde, bezweifelt Weidel: „Seit dem Brexit werden die Briten seitens der EU-Führung wie ein Volk zweiter Klasse behandelt. Eine neue Abstimmung würde deshalb vermutlich noch deutlicher gegen die Mitgliedschaft in der EU ausfallen.“

Weidel schließt: „Nach wie vor fehlt der SPD jede Bodenhaftung. Unfähig, den Willen eines Volkes anzuerkennen und der direkten Demokratie die Wertschätzung entgegenzubringen, die sie verdient, hat die SPD den Status als Volkspartei völlig zu Recht verloren. Die Frage nach der Akzeptanz einer solchen Abstimmung ist eine grundsätzliche. Eine solche SPD ist deshalb auch nicht in der Lage, den Willen des deutschen Volkes zu akzeptieren, geschweige denn, ihn zu vertreten.“

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2017-11-17T16:47:10+00:00 November 17th, 2017|

Alexander Gauland: Innere Sicherheit ist Wahlkampfthema Nr. 1 der AfD

Berlin, 9. Juni 2017. Zu dem voraussichtlichen Ausgang der Wahlen in Großbritannien erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Wir können zwei klare Schlüsse aus dem britischen Wahlergebnis ziehen: Das Wahlergebnis hatte zum einen relativ wenig mit dem so sehr gefürchteten ‚Brexit‘ zu tun, denn Theresa May hat im Vergleich zu ihren Umfragewerten kurz nach dem ‚Brexit‘ deutlich aufgeholt. Zum anderen hat sie jedoch die absolute Mehrheit deswegen verfehlt, weil sie die Innere Sicherheit und allen voran die Terrorgefahr nicht zügig in den Griff bekommen hat. Das Ergebnis zeigt also, dass die eigentliche gesellschaftliche Katastrophe nicht der ‚Brexit‘, sondern die fatale Sicherheitslage in Europa durch die Massenzuwanderung aus den islamischen Ländern ist.

Die Altparteien in Deutschland werden bei der anstehenden Bundestagswahl auch ihre Quittung für die offenen Grenzen und stetig steigenden islamischen Extremismus erhalten, sollten sie nicht bald eine radikale Wende in der Asylpolitik vollziehen. Deswegen ist die Innere Sicherheit in all ihren Facetten Wahlkampfthema Nr. 1 der AfD.“

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2017-06-09T14:25:31+00:00 Juni 9th, 2017|

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