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Georg Pazderski: Probleme der Bundeswehr lösen, statt immer neue Auslandseinsätze

Berlin, 20. Februar 2018. Nach Medienberichten wird sich die Bundeswehr 2018 mit dreimal so vielen Soldaten wie im vergangenen Jahr an NATO-Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen. Bis zu 12.000 Soldaten sind demnach dafür eingeplant. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski hält dies angesichts der Probleme der Bundeswehr für verfehlt:

„Russland den desolaten Zustand der Bundeswehr an dessen Grenze vorzuführen, ist – freundlich ausgedrückt – zur Abschreckung wenig geeignet.

Über die Frage der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit dieses Engagements, bei der die Bundeswehr mal wieder die letzten einsatzbereiten Panzer und Ausrüstungsgegenstände aus sämtlichen Truppenteilen zusammenkratzen muss, muss an dieser Stelle gar nicht erst gesprochen werden. Tatsache ist, dass das Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen nach wie vor die Prioritäten katastrophal falsch setzt.

Die oberste Priorität muss darin bestehen, die Bundeswehr personell und materiell wieder in die Lage zu versetzen, ihren grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung im Rahmen der Bündnisverteidigung wahrnehmen zu können.

Erst wenn diese grundsätzlichen Probleme gelöst sind – und das wird auch im besten Fall mehrere Jahre dauern – kann über ein sinnvolles Engagement der Bundeswehr für die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands im Ausland nachgedacht werden.“

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2018-02-20T12:33:36+00:00 Februar 20th, 2018|

Georg Pazderski: Soll von der Leyen nach der Bundeswehr nun die NATO ruinieren?

Berlin, 19. Februar 2018. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesvorsitzender, kritisiert Gerüchte, wonach Verteidigungsministerin von der Leyern neue NATO-Generalsekretärin werden soll:

„Ursula von der Leyen trägt als amtierende Bundesministerin der Verteidigung eine maßgebliche Verantwortung für den katastrophalen Ausrüstungszustand der Bundeswehr: Unsere Marine verfügt über kein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr! Gerade einmal die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit! Die Ausbildung unserer Hubschrauberpiloten muss inzwischen beim ADAC stattfinden, weil Heer und Luftwaffe nicht mehr über die notwendigen Kapazitäten verfügen! Trotz einer Vielzahl von Einsätzen in einem weltweiten Aktionsradius wurden die Munitions- und Ersatzteilvorräte nahezu auf null reduziert! Und erst dieser Tage wurde berichtet, dass die Bundeswehr zu wenig Uniformen und Zelte für den Wintereinsatz hat.

Sicherlich hat von der Leyen den Zustand der Truppe nicht allein zu verantworten, sondern auch ihre Vorgänger, die seit dem Ende des Kalten Krieges unsere Bundeswehr systematisch haben ausbluten lassen. Doch hat von der Leyen in ihrer Zeit als Ministerin auch nichts unternommen, um den unhaltbaren Zustand zu beenden.

Stattdessen ist sie in den vergangenen Jahren den ihr anvertrauten Soldaten wiederholt in aller Öffentlichkeit in den Rücken gefallen, anstatt sich – gerade in Krisenfällen – schützend vor ihre Mitarbeiter zu stellen. Der Höhepunkt dieses unwürdigen Verhaltens war, als sie im vergangenen Jahr wegen der Verfehlungen einiger weniger Soldaten der gesamten Truppe pauschal ein ‚Haltungsproblem‘ unterstellte. Doch eine Ministerin, die sich in einer Krise von ihren eigenen Leuten distanziert, um ihr persönliches Image zu retten, hat sich als Führungsperson ein für alle Mal diskreditiert!

Dass nun ausgerechnet diese Ursula von der Leyen als neue NATO-Generalsekretärin gehandelt wird, kann angesichts der genannten Fakten nur ein schlechter Scherz sein. Allerdings zeigt das Gerücht, dass von der Leyen in der neuen Bundesregierung offenbar keine Rolle mehr spielen soll. Doch ist es wirklich richtig, einer Politikerin, die erst den Ruin der eigenen Armee betrieben hat, zum Dank die Leitung des gesamten Verteidigungsbündnisses zu übertragen? Oder anders: Soll von der Leyen nach der Bundeswehr nun die NATO ruinieren? Und nicht zuletzt: Gibt es nicht – wenn sie schon keine Ministerin mehr bleiben soll – nicht andere Ent-, bzw. Versorgungsposten?“

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2018-02-19T12:25:52+00:00 Februar 19th, 2018|

Georg Pazderski: So sieht Fürsorge unter der designierten Verteidigungsministerin von der Leyen aus

Berlin, 8. Februar 2018. Seit Tagen sitzen ca. hundert deutsche Soldaten unter unwürdigen Bedingungen in Bamako, Mali, fest. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Mangel an Duschen, Toiletten, Gepäck schon in Deutschland, keine Verbindung in die Heimat: unter diesen menschenunwürdigen Bedingungen harren derzeit mehr als hundert deutsche Soldaten in Bamako aus und warten auf ihren gesicherten Abtransport nach Deutschland. So sieht neuerdings der Dank für gefährliche Auslandseinsätze an die Soldaten aus.

Da die Bundeswehr selbst die Versorgung ihrer Soldaten nicht herstellen konnte, mussten die Franzosen diese übernehmen.

Dass der Abtransport nicht funktioniert, überbietet sogar die peinliche Versorgungspanne vor Ort: Air France fliegt täglich von Mali nach Europa, trotzdem müssen die Soldaten in einem Hangar weiter ausharren.

Fürsorge für unsere Soldaten sieht anders aus. Frau von der Leyen macht in der neuen Legislaturperiode dort weiter, wo sie aufgehört hat: kopflos, planlos und ignorant gegenüber den wirklichen Bedürfnissen der Truppe. Es ist an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten, diese Frau im Amt zu bestätigen.

Dieser weitere Vorfall zeigt: Frau Merkel und der Union liegt die Bundeswehr schon lange nicht mehr am Herzen. Ihr geht es nur um den nackten Machterhalt, alles andere spielt keine Rolle mehr.“

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2018-02-08T17:46:28+00:00 Februar 8th, 2018|

Georg Pazderski: Wehrpflicht wieder einsetzen, Verteidigungsetat deutlich erhöhen

Berlin, 2. Februar 2018. Zur desaströsen Einsatzbereitschaft und den gravierenden Versorgungslücken bei der Bundeswehr sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Es ist eine Schande und ein Zeugnis ihrer Unfähigkeit, was Frau von der Leyen in der Bundeswehr angerichtet hat. Nicht einmal mehr das Nötigste – jetzt auch noch die Feldverpflegung – kann lückenlos gewährleistet werden.

Die Liste ihres Versagens ist lang: fehlendes Personal, insbesondere Fachpersonal. Keines der sechs verbliebenen U-Boote der Bundesmarine und nur die Hälfte der Kampfpanzer Leopard 2 sind einsatzbereit. Hubschrauberpiloten müssen wegen nicht einsatzbereiter und fehlender Maschinen beim ADAC ausgebildet werden. Das ist nur ein kleiner Auszug der Liste ihrer Fehlleistungen.

Von der Leyen versagt seit über vier Jahren auf ganzer Linie und gefährdet damit nicht nur Deutschlands äußere Sicherheit und die Sicherheit unserer Verbündeten, sondern sie hat Deutschland auch der Lächerlichkeit preisgegeben. Lieber veranstaltet sie Workshops zum Thema ‚Sexuelle Orientierung und Identität in der Bundeswehr‘, als sich auch nur ansatzweise um die wirklichen Probleme der Bundeswehr und deren Einsatzbereitschaft zu kümmern.

Eine schlimmere Fehlbesetzung hat es in der Geschichte des Bundesverteidigungsministeriums noch nicht gegeben.

Die Führung der Bundeswehr muss endlich in kompetente und sachkundige Hände gelegt werden. Damit die Bundeswehr ihren im Grundgesetz verankerten Verteidigungsauftrag wieder uneingeschränkt wahrnehmen kann, gilt es so schnell wie möglich die Wehrpflicht wieder einzusetzen und die finanziellen Mittel endlich an den tatsächlichen Bedarf der Streitkräfte anzupassen. Hier sind alle Parteien im Bundestag gefordert, insbesondere aber CDU und SPD.

Nur so kann die Bundeswehr wieder ihren Auftrag erfüllen. Und selbst dann wird noch einige Zeit vergehen, bis der von Frau von der Leyen angerichtete Schaden behoben sein wird.“

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2018-02-02T17:58:36+00:00 Februar 2nd, 2018|

Georg Pazderski: Dem Treiben der ideologieverblendeten Gutmenschen Einhalt gebieten

Berlin, 2. Februar 2018. Zur Entfernung des Bildes „Hylas und die Nymphen“ aus der Manchester Art Gallery erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Diese moralisch verbrämte Reinigungsaktion, der die Manchester Art Gallery zum Opfer gefallen ist, erinnert an die dunklen Zeiten der Bücherverbrennung. Sollte dieses absurde und bevormundende Beispiel in Europa Schule machen, müssten eine Menge von Museen, Kunstgalerien und Ausstellungen schließen. Von Lorenzo Bernini bis Pablo Picasso – sie alle wären vor einer ethischen Reinigung der selbsternannten Sittenwächter nicht mehr sicher. Europa verlöre einen nicht unbedeutenden Teil seiner Kunstgeschichte.

Solche Aktionen offenbaren die Widersinnigkeit der ideologieverblendeten Gutmenschen: Auf der einen Seite sind sie eiserne Verfechter der Frühsexualisierung, auf der anderen Seite lassen sie völlig harmlose Bilder abhängen, weil sie angeblich zu erotisch für ihr empfindsames Gemüt sind.

Einer solchen moralisierenden Zensur muss von Anfang an Einhalt geboten werden. In unserer Gesellschaft sollten wir stolz auf mündige, selbstbestimmte Bürger sein, die eine Zensur als Zumutung empfinden, weil sie selbst entscheiden können, was Kunst ausmacht.“

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2018-02-02T12:39:49+00:00 Februar 2nd, 2018|

Georg Pazderski: Syrien jetzt als sicheres Herkunftsland einstufen

Berlin, 1. Februar 2018. Die USA haben Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten Teilen des Landes herrscht Frieden. Das bedeutet, dass Familienzusammenführung in Syrien wieder möglich ist.

Es gibt keinen Grund mehr, vor allem junge Männer aus Syrien noch immer in Deutschland aufzunehmen. Nicht nur, weil es keinen Asylgrund mehr für sie gibt. Sie werden vor allen Dingen auch beim Wiederaufbau ihres Landes benötigt. In Deutschland schwer integrierbar, in Syrien händeringend gebraucht. Wenn wir jetzt weitere Menschen aus Syrien zu uns lassen, richten wir doppelten Schaden an: bei uns und in ihrem Heimatland.“

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, weist auf den Antrag der AfD-Bundestagsfraktion in dieser Sache hin:

„Wir haben bereits letztes Jahr einen Antrag zur Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien eingebracht, der genau darauf abzielt, was Trump in den USA jetzt durchgesetzt hat: Syrien als sicheres Herkunftsland einzustufen. Damals wurden wir dafür als Unmenschen gescholten, mittlerweile haben Union und FDP unsere Forderungen aufgegriffen.“

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2018-02-01T14:32:42+00:00 Februar 1st, 2018|

Georg Pazderski: Bestürzung über Jörg Thadeusz

Berlin 26. Januar 2018. Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher, ist bestürzt über die Äußerungen des rbb-Moderators Jörg Thadeusz in der gestrigen Sendung von Maibrit Illner. Darin hatte Thadeusz alle AfD-Wähler pauschal als „Wendeverlierer“ verunglimpft:

„Die Art und Weise, mit der der Moderator pauschal sechs Millionen Deutsche als ‚Wendeverlierer’ beleidigt, nur weil sie eine ihm offenbar nicht genehme Partei gewählt haben, ist unerträglich.

Ganz abgesehen davon, dass die AfD Mitglieder und Wähler in allen Landesteilen und Schichten hat – gerade auch Mittelständler und leitende Angestellte – frage ich mich, ob der vom rbb beschäftigte Herr Thadeusz eigentlich weiß, dass sein Sender maßgeblich von den TV-Gebühren auch der Bürger getragen wird, die er frech herabwürdigt?

Hinzu kommt, dass es genau dieser arrogante Ton ist, den die vielen Menschen vor allem im Osten unseres Landes fast 30 Jahre nach der Wende in der DDR und der Wiedervereinigung nicht mehr ertragen können. Der Großteil unserer Landsleute von Rügen bis zum Thüringer Wald hat sich längst unter teils schweren Bedingungen eine neue Existenz aufgebaut.

Kein Deutscher – egal, ob er die AfD wählt oder eine andere Partei – braucht sich als ‚Wendeverlierer’ beschimpfen zu lassen. Ich fordere darum von Jörg Thadeusz eine unmissverständliche öffentliche Entschuldigung!“

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2018-01-26T13:49:12+00:00 Januar 26th, 2018|

Georg Pazderski: 85 Jahre nach der Bücherverbrennung wird erneut Druck von ideologisch Verblendeten ausgeübt

Berlin 24. Januar 2018. AfD-Fraktionschef von Berlin und Bundessprecher Georg Pazderski hat die Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur gebrandmarkt:

„Es ist unerträglich, dass 85 Jahre nach der Bücherverbrennung durch die Nazis in Berlin erneut auf Druck von ideologisch Verblendeten ein Kulturgut per Beschluss zerstört wird. Einst hieß es ‚entartete Kunst‘, heute werden als Begründung ‚ungute Assoziationen‘ angeführt.

Mit der Zensur von ‚avenidas‘ wird ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen, um allem, das nicht dem verengten Weltbild der Political Correctness entspricht, zu vernichten. Der Bilderstürmerei sind damit Tür und Tor geöffnet.

Gleichzeitig bietet der Zensur-Skandal einen tiefen Einblick in den Zustand unserer Hochschulen: Aus dem einstigen Ort des freien Denkens ist ein Platz für Denkverbote geworden. Diktiert werden sie von radikalen linksgeprägten Minderheiten. Ihre rücksichtslose Intoleranz verdrängt jede Vielfalt und Freiheit.“

 

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2018-01-24T12:43:53+00:00 Januar 24th, 2018|

Georg Pazderski: Einsatz deutscher Waffen auf türkischer und kurdischer Seite in Syrien offenbart Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik

Berlin, 23. Januar 2018. Für den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Georg Pazderski offenbart die türkische Invasion in Nordsyrien das Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik:

„Der türkische Angriff auf die Kurden in Nordsyrien zeigt, wie kopflos und unüberlegt die deutsche Bundesregierung seit Jahren ihre Sicherheitspolitik gestaltet.

Bereits seit Sommer 2014 hatten wir die Bundesregierung wiederholt davor gewarnt, Waffen in den Nahen Osten zu liefern. Sie übersehe völlig, dass die Kurden einen eigenen Staat wollten und die Waffen nach der Abwehr der IS-Terroristen, gegen den NATO-Partner Türkei einsetzen könnten. Die Bundesregierung handle politisch leichtfertig, wenn sie dies nicht sehe.

Nun haben wir genau die Situation vor der die AfD jahrelang gewarnt hat: Die türkische Armee kämpft mit deutschen Waffen gegen die ebenfalls mit deutschen Waffen, sogar der Panzerabwehrwaffe MILAN ausgerüsteten Kurden.

Unsere saubere Bundesregierung und allen voran die SPD-Außenminister Steinmeier und Gabriel haben den Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern, zur hohlen Phrase gemacht. Das Ergebnis dieser kurzsichtigen, katastrophal-planlosen Politik erleben wir jetzt.“

 

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2018-01-23T12:58:33+00:00 Januar 23rd, 2018|

Georg Pazderski: Kann die Türkei unter Erdogan künftig noch ein Partner sein?

Berlin, 22. Januar 2018. Zum Einmarsch der Türkei nach Syrien erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Der Einmarsch von türkischen Soldaten in Nord-Syrien ist absolut kontraproduktiv und dient weder der Bekämpfung der Terrororganisation IS noch der Wiederherstellung des Friedens in der Region. Im Gegenteil: Erdogan nutzt den Bürgerkrieg in Syrien schamlos für seine eigenen Zwecke, um eine wie auch immer geartete kurdische Unabhängigkeit zu verhindern und die mit der kurdischen PKK verbundene YPG in Syrien zu neutralisieren.

Das ist besonders perfide, da die kurdischen Kämpfer der YPG ganz wesentlich den Kampf gegen den sogenannten IS unterstützt und dabei geholfen haben, den brutalen IS-Terror zurückzudrängen. Lachende Dritte sind der syrische Diktator Assad, dem – wie auch den anderen arabischen Staaten in der Region – an einer kurdischen Autonomie nicht gelegen sein kann und Russland, dass sich bewusst zurückhält und sich für seine Neutralität eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei erhofft.

Die Türkei unter Erdogan disqualifiziert sich mit ihrem kaum noch kontrollierbaren Verhalten und ihren politischen Alleingängen immer mehr und der Westen muss sich ernsthaft fragen, wie er künftig mit der Türkei umgehen will.“

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2018-01-22T13:35:16+00:00 Januar 22nd, 2018|

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