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Alternative für Deutschland - AfD
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Rüdiger Lucassen: Ministerin von der Leyens Versagen führt zu Wettstreit der absurden Ideen

Berlin, 15. Januar 2018. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. will Zivilisten an Kriegswaffen ausbilden. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll so der immer größere Personalmangel in den deutschen Streitkräften kompensiert werden. Das Bundesministerium der Verteidigung unterstützt das Vorhaben.

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den Vorstoß „ein völlig absurde Idee“. „Der Dienst als Soldat ist mit immenser Verantwortung verbunden. Er ist eine hoheitliche Aufgabe. Es ist ganz und gar untragbar, dass Zivilisten jetzt in Wochenendkursen das Kämpfen für die Bundesrepublik Deutschland übernehmen sollen.“

Der Vorschlag des Verbandspräsidenten und Parteifreunds Ursula von der Leyens, Oswin Veith, offenbart die dramatische Situation bei der Personalgewinnung in der Bundeswehr, so Lucassen. „Von der Leyens „Trendwende Personal“ ist ein Rohrkrepierer.“ Denn trotz millionenschwerer Werbekampagnen entscheiden sich immer weniger Staatsbürger für den Dienst an der Waffe. „Die Imagekampagnen der Ministerin haben nur die Konten von ein paar Werbeagenturen gefüllt. Das verspielte Image, das von Leyen und ihre Berater der Truppe verpassen wollen, geht in eine völlig falsche Richtung. Die Bundeswehr erscheint immer mehr als Spaß-Truppe, denn als bewaffnete Streitmacht. Den richtigen Nachwuchs bekommt man so nicht.“

In der vergangen Woche wurde bereits bekannt, dass auch immer mehr minderjährige Rekruten in die deutschen Kasernen einrücken. „Ursula von der Leyen muss offenbar rekrutieren wo sie nur kann. Die CDU stellte die letzten vier Verteidigungsminister und hat die jahrzehntelang bewährte Wehrpflicht begraben. Die Union ist damit allein verantwortlich für den heutigen Zustand der Truppe.“

Lucassen: „Die Wehrpflicht muss zurück. Die AfD ist die einzige Partei, die sich dazu klar bekennt.“

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2018-01-15T13:17:04+00:00 Januar 15th, 2018|

Rüdiger Lucassen: SPD stellt sich bei Rüstungsausgaben gegen ihre eigene Politik

Berlin, 10. Januar 2018. Die Aufstockung des Verteidigungshaushalts wird Thema der GroKo-Sondierungen sein. Hintergrund ist die auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 getroffene Vereinbarung, die Verteidigungshaushalte der Mitglieder bis 2024 auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) anwachsen zu lassen.

Bereits im Vorfeld der Sondierung lässt die SPD erkennen, dass sie sich gegen eine Steigerung der Rüstungsausgaben stellt. SPD-Vize Ralf Stegner wird mit den Worten zitiert: „Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung.“

Der Sprecher des Arbeitskreises Verteidigung der AfD-Fraktion im Bundestag zeigt sich über die Haltung der SPD erstaunt. „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war damals als Außenminister und Verhandlungsführer der Bundesregierung in Wales. Jetzt will die SPD offenbar nichts mehr von der Vereinbarung wissen, die sie mitunterzeichnet hat.“

Auch Parteichef Martin Schulz wendete sich bereits deutlich gegen eine Steigerung der Verteidigungsausgaben und tut so, als ob US-Präsident Trump das Abkommen allein entschieden hätte. Aus den Reihen der SPD ist sogar schon vom „Zwei-Prozent-Diktat eines amerikanischen Präsidenten“ die Rede.

„Das Abkommen von Wales hat mit dem derzeitigen US-Präsidenten nichts zu tun“, so Lucassen. Donald Trump erinnere lediglich daran, die Vereinbarung einzuhalten, die noch unter seinem Vorgänger getroffen wurde. „Die Tatsache, dass Trump der SPD nicht gefällt, kann nicht dazu führen, dass Verträge nicht mehr eingehalten werden.“

Lucassen: „Der merkwürdige Sprachgebrauch und der Wille, internationale Verträge nicht mehr einzuhalten, zeigen, dass die SPD und mit ihr die große Koalition ihren sicherheitspolitischen Kompass völlig verloren haben.“

Für Deutschland bedeutet die Vereinbarung von Wales eine schrittweise Steigerung der Rüstungsausgaben auf über 60 Milliarden Euro.

Lucassen sieht auch unabhängig des vereinbarten Zwei-Prozent-Ziels der NATO-Mitglieder einen dringend notwendigen Investitionsbedarf in der Bundeswehr. „Das jahrzehntelange Kaputt-Sparen durch CDU- und SPD-Verteidigungsminister hat der Truppe stark zugesetzt. Wer an der Seite unserer Soldaten steht, muss sie ordentlich ausrüsten und das kostet Geld.“

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2018-01-10T16:01:16+00:00 Januar 10th, 2018|

Georg Pazderski: Sich stark ausbreitender Islamismus bereitet ernsthafte Sorgen – Einsatz der Bundeswehr und Haftkapazitäten auf mindestens 10.000 Plätze erhöhen

Berlin, 8. Dezember 2017. Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist laut Bundespolizei, vor allem bedingt durch die Massenzuwanderung, um 27 Prozent gestiegen. Vor allem bereitet der sich ausbreitende Islamismus der Bundespolizei ernsthafte Sorgen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert entschiedene Konsequenzen:

„Etwa 230.000 Ausreisepflichtige halten sich derzeit weitgehend unbehelligt, teilweise untergetaucht in Deutschland auf und täglich kommen neue hinzu. Sie kosten den Staat circa zehn Milliarden Euro pro Jahr. 2016 wurden gerade einmal rund 26.000 abgeschoben, 2017 werden es absehbar noch weniger sein.

Wenn nur etwa 10 % der Nichtaufenthaltsberechtigte abgeschoben werden, ist das ein Armutszeugnis für Deutschland und eine enorme Gefahr für unsere Innere Sicherheit. Dem Rechtsstaat droht der komplette Kontrollverlust.

Es muss endlich rigoros abgeschoben und die Grenzen gesichert werden!

Wenn die Abschiebung mit zivilen Flugzeugen nicht durchgeführt werden kann, weil sich die Piloten teilweise verweigern, muss die Bundeswehr diese Aufgabe übernehmen. Außerdem muss konsequent die Abschiebehaft angewendet werden, um ein Untertauchen der Abzuschiebenden zu verhindern und islamistische Gefährder schnellstmöglich aus Deutschland zu schaffen. Dafür sind die Haftkapazitäten von heute gerade einmal lächerlichen 400 Plätzen auf mindestens 10.000 zu erhöhen.

Wann handelt die Regierung endlich?“

 

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2017-12-08T14:09:46+00:00 Dezember 8th, 2017|

René Springer: Schlussstrich unter Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ziehen

Berlin, 21. November 2017. Zur Debatte des Deutschen Bundestages über die Verlängerung des Mandates für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan teilt der Potsdamer AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer mit:

„Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist gescheitert. Auch wenn es punktuelle Fortschritte gegeben hat, wie etwa bei der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser und Strom, oder beim Zugang zur Bildung, hat sich die vom Westen angestrebte dauerhafte Befriedung und Stabilisierung des Landes als ‚Machbarkeitsillusion‘ erwiesen. Denn trotz aller Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, gehört Afghanistan bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruption weltweit zu den Schlusslichtern. Und eine Besserung ist nicht in Sicht.

Gleichzeitig ist das Land vom Frieden weiter entfernt denn je seit Beginn des Einsatzes. Die Zahl der Anschläge und zivilen Opfer ist auf einem anhaltend hohen Niveau. Mehr als 111.000 Tote in Afghanistan seit 2001 sprechen eine eindeutige Sprache – ebenso wie die 56 gefallenen deutschen Soldaten. Unterdessen fahren die Taliban unter den Augen des Westens eine Drogenrekordernte nach der anderen ein.

Diese Abwärts-Entwicklung in Afghanistan ist bedauerlich. Doch wir müssen der Wahrheit endlich ins Auge blicken: Der Westen hat sich übernommen. Nach bald 17 Jahren Afghanistan-Einsatz ist es daher endlich an der Zeit, die Konsequenzen zu ziehen und sich das Scheitern einzugestehen. Unter die Mission der Bundeswehr in Afghanistan muss endlich ein Schlussstrich gezogen werden.“

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2017-11-21T19:24:36+00:00 November 21st, 2017|

Georg Pazderski: Bundeswehr bei Koalitionssondierung nicht abhängen – Etat muss steigen

Berlin, 17. November 2017. Zur mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr und dem offensichtlichen Desinteresse bei Grünen und FDP erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Von den 244 Leopard-Panzern der Bundeswehr sind lediglich 95 einsatzbereit. Und in anderen Bereichen der Bundeswehr sieht es nicht besser aus. Das ist sicherheitspolitisch verantwortungslos und beschämend. Weder unsere Soldaten noch unsere Verbündeten können nachvollziehen, warum dies von der Politik einfach so hingenommen wird.  Die AfD steht an der Seite von Bundeswehrverband und Wehrbeauftragte, wenn dieser die klaffende Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Bundeswehr kritisieren. Ebenso hat sich die Kritik von US-Präsident bestätigt; als er u.a. Angela Merkel sicherheitspolitische Trittbrett- und Geisterfahrerei attestierte.

Um ihren Auftrag als Parlamentsarmee erfüllen zu können, braucht die Bundeswehr endlich die Rückendeckung der Politik und die erforderlichen Finanzmittel.  Dazu muss der Verteidigungsetat deutlich erhöht werden, um Umfang und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr an den im Weißbuch 2016 formulierten politischen Anspruch anzupassen.

Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass die Jamaika-Sondierer von Grünen und FDP massive Probleme damit haben, dieses notwendige Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Dabei verkennen sie vollkommen, das Deutschlands internationaler Ruf auf dem Spiel steht: Wir haben bündnispolitische Verpflichtungen und die moralische Verpflichtung gegenüber unseren Soldaten, die Bundeswehr ohne Einschränkungen personell und materiell einsatzbereit zu halten. Dafür muss der Verteidigungsetat erhöht werden.“

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2017-11-17T16:47:09+00:00 November 17th, 2017|

René Springer: Drogenrekord – Afghanistan-Irrsinn beenden!

Berlin, 16. November 2017. Die Drogenernte in Afghanistan ist nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr um 87 Prozent auf rund 9.000 Tonnen Opium gestiegen. Dazu und zu der anstehenden Debatte des Bundestages über die Verlängerung des Afghanistan-Mandates für die Bundeswehr teilt der Potsdamer AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer mit:

„Der dramatische Anstieg der Drogenernte zeigt die ganze Sinnlosigkeit des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Unter den Augen der internationalen Truppen in Afghanistan blüht der Opiumanbau und füllt den Taliban die Kriegskasse. Gleichzeitig steigt die Zahl der Anschläge und der zivilen Opfer. Nach bald 17 Jahren sollte auch dem Letzten klar sein, dass sich der Westen mit dem Ziel, Afghanistan zu befrieden, übernommen hat.

Unsere Soldaten riskieren in Afghanistan tagtäglich ihr Leben, während hunderttausende Afghanen sich auf den Weg nach Deutschland und Europa machen und das Land im Chaos versinkt. Mit diesem Irrsinn muss endlich Schluss sein! Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan muss sofort beendet und unsere Soldaten endlich nach Hause geholt werden.“

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2017-11-16T15:03:01+00:00 November 16th, 2017|

Georg Pazderski: Tollhaus Bundeswehrführung

Berlin,  30. Oktober 2017. Zum neuen „Sex-Ratgeber“ der Bundeswehr erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Der innere Führungskreis der Bundeswehr entwickelt sich immer mehr zu einem Käfig voller Narren. Nach langem Hin und Her ist nun ein kunterbunter Sex-Ratgeber für die Soldaten erschienen. Er soll ‚Die Bundeswehr zu einer noch moderneren, toleranteren, faireren und damit attraktiveren Armee werden lassen‘.

Als ob die Bundeswehr keine anderen Probleme hätte! Fatale Ausrüstungsmängel allerorten. Rüstungschaos in der Beauftragung, Abwicklung und Umsetzung. Gesinnungsterror und Maulkörbe für die eigenen Soldaten. Personal- und Rekrutierungsprobleme. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Dieses sogenannte Aufklärungs-Heft ist so überflüssig wie ein Kropf. Es zeigt aber vor allem, wie kopflos derzeit die Bundeswehr geführt wird. Es wird je nach politischer Großwetterlage sprunghaft entschieden und ohne Rücksicht auf die Truppe dem Zeitgeist gefrönt.

Die AfD fordert die Vertreter von FDP und Grünen auf, mit klaren Bedingungen in die Koalitionsgespräche mit der Union zu gehen, um dieses Führungschaos und heillose Durcheinander bei der Bundeswehr schnellstmöglich zu beenden und Frau von der Leyen abzulösen.“

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2017-10-30T11:47:10+00:00 Oktober 30th, 2017|

Alice Weidel: Abschiebungen durchsetzen – Schluss mit betreutem Fliegen

Berlin, 11. August 2017. Mehr als 850 Abschiebungen sind in diesem Jahr bereits gescheitert, bei 263 davon war die Wehrhaftigkeit der Ausreisepflichtigen ursächlich hierfür. Der Personalaufwand stieg um mehr als 40%.

Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD, fordert deshalb ein Umdenken:

„Dass abgelehnte Asylbewerber deshalb nicht abgeschoben werden können, weil sie sich zu heftig wehren, hört sich zunächst völlig unglaubwürdig an. Doch bedenkt man, dass die Abschiebungen mit normalen Verkehrsmaschinen erfolgen, die von für diese besondere Aufgabe gar nicht ausgebildeten Piloten geflogen werden, sind die entstehenden Probleme greifbar. Sie tragen dazu bei, dass immer mehr Personal benötigt wird, um die Ausreise aus Deutschland überhaupt möglich zu machen.“

Weidel konstatiert: „Das betreute Fliegen muss ein Ende haben, es ist kostenintensiv und dient am Ende dem einzigen Zweck, abgelehnte Asylbewerber wieder in ihre Heimatländer zu transferieren. Psychologen sind hier ebenso wenig von Nöten wie begleitende Betreuer.“

Stattdessen schlägt Weidel vor, die Bundeswehr für Abschiebungen einzusetzen: „Die Bundesregierung verfügt in Form der Bundeswehr über in Sicherheitsfragen bestens ausgebildetes Personal, das auch noch die notwendige Infrastruktur mitbringt, um diese Aufgaben zu übernehmen.“

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2017-08-11T09:44:13+00:00 August 11th, 2017|

Georg Pazderski: Trauer um tote Bundeswehrsoldaten – Ursachen unverzüglich aufklären

Berlin, 27. July 2017. Zum Absturz des Bundeswehrhubschraubers in Mali, bei dem zwei deutsche Soldaten ums Leben kamen, sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Mit Bestürzung mussten wir die Nachricht vom Tod zweier Bundeswehrsoldaten in Mali zu Kenntnis nehmen. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen, die geliebte Menschen verloren haben.

Bundeswehrsoldaten riskieren täglich ihr Leben. Umso wichtiger ist daher eine unverzügliche Aufklärung der Ursachen. Die Sicherheit unserer Soldaten im Auslandseinsatz muss oberste Priorität haben.“

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2017-07-27T12:14:33+00:00 Juli 27th, 2017|

Georg Pazderski: Verteidigungsministerin betreibt Nepotismus – schlimmste Fehlbesetzung in der Geschichte der Bundeswehr

Berlin, 21. Juli 2017. Zum Umgang von Ursula von der Leyen mit der Bundeswehr und der Beauftragung des Kriminologen Christian Pfeiffer erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Ursula von der Leyen hat als Verteidigungsministerin von Anfang an auf allen Ebenen versagt. Ein Skandal jagt den nächsten. Da kam der vermeintliche Fall Pfullendorf gerade recht. Um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken, zeigt sie mit dem Finger auf die Truppe. Dass schon Pfullendorf eine Chimäre war, hat unlängst die Staatsanwaltschaft Hechingen festgestellt.

Aber die vorschnellen Urteile im Einzelfall reichten ihr noch nicht. Es musste die gesamte Bundeswehr unter Generalverdacht gestellt werden. Nur um sich selber zu profilieren, hat von der Leyen vorsätzlich eine ernste Vertrauenskrise in der Truppe heraufbeschworen.

Mit ihrem persönlichen Spezi Christian Pfeiffer beauftragte sie – ohne Ausschreibung – jemanden, der genauso voreingenommen ist, wie sie selbst, um ihre Anschuldigungen und Vorverurteilungen pseudowissenschaftlich zu untermauern. Nepotismus in Reinkultur.

In der Truppe ist die Wut über diese schlimmste Fehlbesetzung in der Geschichte der Bundeswehr zu Recht gewaltig. Der Schaden, den Frau von der Leyen bislang schon angerichtet hat, ist nicht mehr zu beziffern.

Diese Frau ist nicht nur fachlich völlig fehl am Platze, sie hat sich auch charakterlich für jede Führungsposition restlos disqualifiziert.“

 

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2017-07-21T12:20:04+00:00 Juli 21st, 2017|

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