Auto Added by WPeMatico

Memorandum gegen EU-Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Polen, Ungarn und Tschechien

Berlin, 16. Juni 2017. In einem gemeinsamen Memorandum wenden sich die Spitzenkandidaten der AfD, Alice Weidel und Alexander Gauland, sowie zahlreiche weitere AfD-Bundestagskandidaten gegen das von der EU gegen Polen, Ungarn und Tschechien eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren.

Sie erklären, dass es das Recht eines jeden Mitgliedsstaates der EU ist, über die Aufnahme von fremden Staatsangehörigen nach seinen geltenden Gesetzen zu entscheiden.

An die Adresse von Bundeskanzlerin Merkel und der EU wird die Forderung gerichtet, endlich Verantwortung für die eigene verfehlte Asylpolitik zu übernehmen.

Die Unterzeichner verbinden die Erklärung mit der Ankündigung sich im nächsten Deutschen Bundestag für eine Beendigung dieser EU-Politik einzusetzen.

Der bayerische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagskandidat Petr Bystron überreichte das Memorandum persönlich dem ehemaligen tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus.

Klaus erregte diese Woche internationales Aufsehen mit seiner Kritik an dem Verfahren verbunden mit der Anregung, die betroffenen Länder sollten über den Austritt aus der EU nachdenken. Die AfD-Kandidaten begrüßten in ihrem Memorandum diesen Gedankenanstoß.

Der Beitrag Memorandum gegen EU-Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Polen, Ungarn und Tschechien erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-06-16T14:44:01+00:00 Juni 16th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook