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Anton Friesen: Zum 25-jährigen Jubiläum der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen

Berlin, 5. Februar 2018. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Aserbaidschan ist ein wichtiger, wenngleich auch vernachlässigter und unterschätzter Partner Deutschlands. Daher ist es der AfD-Bundestagsfraktion und mir, anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen, ein großes Herzensanliegen die bilaterale Völkerfreundschaft mit Aserbaidschan zu würdigen.

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage belegt dabei die gestiegene Relevanz Aserbaidschans für die Wirtschaft Deutschlands. Sowohl die Exporte, als auch die Importe haben sich in den letzten 25 Jahren hervorragend entwickelt. Insbesondere die Rohölimporte sind seit 1999 stark angestiegen. Das ist sehr zu begrüßen. Denn nur durch die Diversifizierung unserer Energielieferanten kann die wirtschaftliche Unabhängigkeit unseres Landes gewährleistet werden.

Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die Anzahl der aserbaidschanischen Studenten in der Bundesrepublik seit 1996 stetig angewachsen ist. Gerade der Austausch von jungen Menschen ist ein Garant für dauerhafte, positive Beziehungen zwischen unseren Ländern.

Trotz der guten Entwicklung in den letzten beiden Jahrzehnten ist das bilaterale Kooperationspotenzial bei weitem noch nicht ausgenutzt. Ein Abbau von Handelshemmnissen könnte hierbei ein erster Schritt sein. Außerdem sollte die Bundesregierung ihre Anstrengungen, insbesondere auf dem Gebiet der humanitären Hilfe ausbauen. Der im Westen weitestgehend unbekannte Bergkarabach-Konflikt schwelt weiter vor sich hin und könnte jederzeit wieder eskalieren. Darauf müssen wir uns leider einstellen und vorbereitet sein!

Ich möchte darüber hinaus noch auf einen wichtigen Aspekt hinweisen, den ich für außerordentlich erwähnenswert halte. Aserbaidschan ist eines der wenigen mehrheitlich muslimisch bevölkerten Länder der Welt, in denen religiöse Minderheiten wie Christen und Juden in Frieden leben können. Dieser hohe Grad an Religionsfreiheit ist bemerkenswert und überaus erfreulich! Aserbaidschan kann auf diese Leistung stolz sein und als Vorbild für andere, muslimisch geprägten Länder gelten.

Aserbaidschan ist infolge dessen ein zuverlässiger und strategisch wichtiger Partner in der geopolitisch wichtigen Region des Kaukasus. Das Land ist die Brücke zwischen West und Ost, zwischen Europa und Asien. Daher liegt der Ausbau der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen auch in beidseitigen Interesse. Dafür werde ich mich zusammen mit meiner Fraktion im Bundestag stark machen!“

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2018-02-05T18:23:29+00:00 Februar 5th, 2018|

Alice Weidel: Alarmierende Zahl von Angriffen auf Christen verlangt Taten statt Sprüche

Berlin, 2. Februar 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel verlangt „klare einwanderungspolitische Konsequenzen“ aus der alarmierend hohen Zahl von christenfeindlichen Übergriffen in Deutschland. „Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren“, kommentiert Weidel Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), das im vergangenen Jahrhundert Verbrechen registriert hat, die sich gezielt gegen Christen gerichtet haben, darunter ein Mord und zahlreiche Körperverletzungen. Es sei eine richtige Entscheidung von Innenminister Thomas de Maizière gewesen, christenfeindliche Straftaten gesondert erfassen zu lassen. Auf die gewonnenen Erkenntnisse müssten jetzt „Taten statt Sprüche“ folgen.

„Gegen christenfeindliche Übergriffe helfen nicht fromme Appelle, sondern ein Ende der ungeregelten Einwanderung, die Christenhasser ins Land bringt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD an die Adresse des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann. Der CSU-Politiker hatte verkündet, Integration bedeute, die christlich-abendländische Wertekultur „ohne Wenn und Aber“ zu tolerieren. Nach Ansicht Weidels sind das „fromme Sprüche, die nicht weiterhelfen“. Wer in einer islamischen Kultur des Hasses auf Juden und Christen sozialisiert sei, werde sich weder durch Wünsche noch durch Forderungen eines Innenministers von seiner „christenfeindlichen Gesinnung“ verabschieden, nachdem er ungehindert die deutsche Grenze überschreiten konnte.

Die Forderung der Unionsfraktion, eventuelle „Strafbarkeitslücken“ zu schließen, bezeichnet Weidel daher als „Augenwischerei“. Religiöse Fanatiker seien durch Strafandrohungen nur bedingt zu beeindrucken. Die einzige Sanktion, die Eindruck mache, sei die Aufenthaltsbeendigung: „Sogenannte ‚Schutzsuchende‘, die in Asyleinrichtungen christliche Asylbewerber angreifen, religiöse Einrichtungen und Andersgläubige angreifen oder antisemitische Übergriffe begehen, sind keine ‚Verfolgten‘, sondern Verfolger und müssen zwingend das Land verlassen“, fordert die AfD-Fraktionsvorsitzende.

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2018-02-02T17:58:37+00:00 Februar 2nd, 2018|

Waldemar Herdt: Christen werden eher abgeschoben als Salafisten

Berlin, 22. Januar 2018. Waldemar Herdt, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, warnt: „Deutschlands ‚political correctness‘ zeigt ihre Solidarität den Falschen.“

„Der Pfarrer Gottfried Martens aus der Dreieinigkeits-Gemeinde in Berlin-Steglitz beklagt sich in einem Artikel der evangelischen Nachrichtenagentur idea, dass Christen viel schneller abgeschoben werden als Salafisten, obwohl bekannt ist, dass die Christen in ihrer Heimat verfolgt werden und sie dort Haft-, Folter- und/oder Todesstrafen erwarten. Leider bestätigt die mediale Wahrnehmung genau dieses Bild. Unsere politische Korrektheit verlangt immer mehr, dass wir uns von den Werten Deutschlands entfernen und uns bloß nicht islamfeindlich äußern. Es ist gerademal zwei Jahre her, da berichtete der Pfarrer Martens der Zeitschrift Stern im Artikel ‚Wenn Flüchtlinge zu Christen werden – wahrer Glaube oder Asyltrick?‘, dass Flüchtlinge in seiner Gemeinde eine Anerkennungsquote von 100 Prozent hätten.

Zwei Jahre islamfreundliche Propaganda der Medien haben ihre Wirkung gezeigt. Heute sei es laut Pfarrer Martens wohl kein Segen mehr sich als Christ zu outen, eher ein Grund zur Abschiebung, wenn auch inoffiziell.

Dieser Selbstzerstörungstrieb Deutschlands muss aufhören. Als christliches Abendland sollte es Deutschland eine Pflicht sein, Christen Schutz zu bieten und mehr Respekt vor kirchlichen Entscheidungen und Bescheinigungen zu zeigen. Das wäre ein klares Zeichen und Bekenntnis zurück zu Deutschlands Werten, Kultur und Geschichte.

Hier stehe ich als bibeltreuer Christ, Deutscher und Bundestagsabgeordneter und kann nicht anders als für die Werte Deutschlands aufzustehen und diese nach besten Wissen und Gewissen zu beschützen“, beteuert der Abgeordnete Waldemar Herdt.

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2018-01-22T17:57:53+00:00 Januar 22nd, 2018|

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