Auto Added by WPeMatico

Alice Weidel: GroKo treibt die Leistungsträger der Mittelschicht in die Resignation und aus dem Land

Berlin, 5. Februar 2018. „Mehr GroKo bedeutet mehr Ungerechtigkeit für die hart arbeitende und Steuern zahlende Mittelschicht“, bekräftigt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ihre Kritik an den Finanz- und Steuerbeschlüssen von Union und SPD. Das bestätigen auch die Daten des „Sozio-Ökonomischen Panels“ (SOEP): Die GroKo-Verhandler verprellten die Leistungsträger der Mitte, die den Sozialstaat trügen, berichtet die „Welt am Sonntag“. Vor allem die Bezieher mittlerer Einkommen empfänden die hohe Steuern- und Abgabenbelastung als ungerecht.

„Wer mehr leistet, muss auch mehr Netto vom Brutto haben“, fordert die AfD-Fraktionschefin. Union und SPD täten das Gegenteil. Die schleichende Ausbeutung durch die „Kalte Progression“ gehe ungebremst weiter. „Weil der Spitzensteuersatz bereits beim 1,3fachen des Durchschnittseinkommens greift, schlägt der progressive Steuertarif vor allem im ‚Mittelstandsbauch“ erbarmungslos zu. Gering- und Mittelverdienern bleibt so von jedem Euro, den sie durch eigene Anstrengung zusätzlich verdienen, kaum etwas übrig“, kritisiert Weidel.

Das wirke demotivierend und zerstöre die Leistungsbereitschaft von Arbeitnehmern und Mittelständlern. Statt die Schieflage zu beseitigen, verteilten Union und SPD Almosen mit der Gießkanne. „Die Steuerzahler wissen ganz genau, dass sie die vermeintlichen Wohltaten selbst erwirtschaften und dafür ein Vielfaches ihres sauer verdienten Geldes beim Fiskus abliefern müssen“, sagt Weidel. Die verkorkste Teil-Abschaffung des längst obsolet gewordenen und zweckentfremdeten „Solidaritätszuschlags“ führe zudem dazu, dass Steuerzahlern, die über der Freigrenze lägen, von jedem zusätzlichen Euro 70 Cent wieder weggenommen würden.

„Der Staat bestraft seine Leistungsträger, treibt sie in die Resignation oder gleich in die Auswanderung. Deutschland braucht eine Steuerwende: Mehr Leistungsgerechtigkeit, weniger unnütze Staatsausgaben, die von immer weniger Steuerzahlern getragen werden müssen. Mit der ‚GroKo‘ ist das offenkundig nicht zu schaffen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag.

Der Beitrag Alice Weidel: GroKo treibt die Leistungsträger der Mittelschicht in die Resignation und aus dem Land erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-02-05T18:23:30+00:00 Februar 5th, 2018|

Alice Weidel: Alarmierende Zahl von Angriffen auf Christen verlangt Taten statt Sprüche

Berlin, 2. Februar 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel verlangt „klare einwanderungspolitische Konsequenzen“ aus der alarmierend hohen Zahl von christenfeindlichen Übergriffen in Deutschland. „Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren“, kommentiert Weidel Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), das im vergangenen Jahrhundert Verbrechen registriert hat, die sich gezielt gegen Christen gerichtet haben, darunter ein Mord und zahlreiche Körperverletzungen. Es sei eine richtige Entscheidung von Innenminister Thomas de Maizière gewesen, christenfeindliche Straftaten gesondert erfassen zu lassen. Auf die gewonnenen Erkenntnisse müssten jetzt „Taten statt Sprüche“ folgen.

„Gegen christenfeindliche Übergriffe helfen nicht fromme Appelle, sondern ein Ende der ungeregelten Einwanderung, die Christenhasser ins Land bringt“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD an die Adresse des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann. Der CSU-Politiker hatte verkündet, Integration bedeute, die christlich-abendländische Wertekultur „ohne Wenn und Aber“ zu tolerieren. Nach Ansicht Weidels sind das „fromme Sprüche, die nicht weiterhelfen“. Wer in einer islamischen Kultur des Hasses auf Juden und Christen sozialisiert sei, werde sich weder durch Wünsche noch durch Forderungen eines Innenministers von seiner „christenfeindlichen Gesinnung“ verabschieden, nachdem er ungehindert die deutsche Grenze überschreiten konnte.

Die Forderung der Unionsfraktion, eventuelle „Strafbarkeitslücken“ zu schließen, bezeichnet Weidel daher als „Augenwischerei“. Religiöse Fanatiker seien durch Strafandrohungen nur bedingt zu beeindrucken. Die einzige Sanktion, die Eindruck mache, sei die Aufenthaltsbeendigung: „Sogenannte ‚Schutzsuchende‘, die in Asyleinrichtungen christliche Asylbewerber angreifen, religiöse Einrichtungen und Andersgläubige angreifen oder antisemitische Übergriffe begehen, sind keine ‚Verfolgten‘, sondern Verfolger und müssen zwingend das Land verlassen“, fordert die AfD-Fraktionsvorsitzende.

Der Beitrag Alice Weidel: Alarmierende Zahl von Angriffen auf Christen verlangt Taten statt Sprüche erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-02-02T17:58:37+00:00 Februar 2nd, 2018|

Jörg Meuthen: So verlogen macht`s die CSU

Berlin, 19. Januar 2018. Das EU-Parlament hat bereits im November für eine Reform des EU-Asylgesetzes gestimmt, die besagt, dass unter anderem Asylanträge nicht mehr da bearbeitet werden sollen, wo der Asylbewerber erstmals europäischen Boden betritt, sondern in dem Land, in dem er bereits Bezugspersonen hat oder dies auch nur behauptet. Neben vielen anderen CSU-MdEP stimmte auch Monika Hohlmeier dafür, die jetzt in arge Erklärungsnöte gerät.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen sieht dies als typisches Beispiel für die politische Praxis bei der CSU:

„Im Wahlkampf konnten die CSU-Granden gar nicht laut genug poltern, wenn es darum ging, eine Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland zu fordern. Das war schon damals unglaubwürdig.

Jetzt zeigt die CSU-Europaabgeordnete Hohlmeier wie das bei der CSU geht: Erst wird laut gefordert und dann fröhlich für das Gegenteil abgestimmt.

Zur Erläuterung, liebe Frau Hohlmeier: Quoten und ein enger Familienbegriff sind in dem Gesetz zur Asylreform, dem Sie zugestimmt haben, gar nicht vorgesehen.

Später wird dann das Gesetz fröhlich kritisiert, für das man selber mitverantwortlich ist. Es ist doch immer die gleiche Masche: In Bayern wird gebrüllt, aber in Brüssel und Berlin knickt man ohne Probleme und Scham sofort wieder ein.

Erfreulich ist, dass diese dummdreist verlogene Masche der CSU von immer mehr Bürgern hierzulande durchschaut wird. Wer hier wirklich etwas verändern will, wählt die AfD.“

Der Beitrag Jörg Meuthen: So verlogen macht`s die CSU erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-19T12:50:03+00:00 Januar 19th, 2018|

Alice Weidel: Familiennachzug – Union hat Warnungen der AfD in den Wind geschlagen

Berlin, 11. Januar 2018. Zu den laufenden Vorbereitungen des Auswärtigen Amtes, den Familiennachzug für ausländische Personen mit eingeschränktem, subsidiärem Schutzstatus wieder aufzunehmen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die AfD hat im Herbst letzten Jahres eindrücklich davor gewarnt: Wenn der Bundestag nicht rasch handelt, dann öffnen sich ab Mitte März dieses Jahres automatisch die Schleusen für den Familiennachzug. Jeder Migrant mit subsidiärem Schutzstatus darf dann nach dem Aufenthaltsgesetz, in seiner aktuellen Fassung, ab dem 17. März 2018 seine Familie nach Deutschland bringen lassen. Und genau das bereitet das Außenministerium in diesen Tagen vor.“

Alice Weidel kritisiert insbesondere die CSU, die seit der Wahl am Sondierungstisch sitzt: „Die CSU hat auf ihrer Winterklausur in Seeon wieder einmal verbal die Muskeln spielen lassen und so getan, als sei die Aussetzung des Familiennachzuges tatsächlich eines ihrer Hauptanliegen. Dabei hat die Union nur wenige Monate zuvor die parlamentarische Initiative der AfD, Fakten zu schaffen und den Familiennachzug zu beenden, abgelehnt. Die CSU zündet eine Nebelkerze nach der anderen. Sie initiiert lediglich Theaterdonner, während die AfD die einzige Bundestagspartei ist, die zu den drängenden Fragen konstruktive Anträge im Parlament einbringt.“

Der Beitrag Alice Weidel: Familiennachzug – Union hat Warnungen der AfD in den Wind geschlagen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-11T14:16:51+00:00 Januar 11th, 2018|

Alice Weidel: NetzDG – AfD nimmt Hans-Peter Friedrich (CSU) beim Wort

Berlin, 10. Januar 2018. Zur Erklärung des CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU beschlossene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wieder abzuschaffen, bemerkt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die AfD ist die einzige Partei, die von Beginn klar deutlich gemacht, dass das NetzDG ein klarer Eingriff in die Meinungsfreiheit ist und deshalb komplett geschreddert gehört. Dass die CSU, die ja mit verantwortlich für das NetzDG ist nun doch einsieht, dass sie einen Fehler begangen hat und mit der AfD für die Abschaffung des unseligen Gesetze stimmen will freut uns natürlich. Wir werden sie beim Wort nehmen.“

Der Beitrag Alice Weidel: NetzDG – AfD nimmt Hans-Peter Friedrich (CSU) beim Wort erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-10T09:39:01+00:00 Januar 10th, 2018|

Bernd Baumann: Die anderen Parteien laufen der AfD hinterher – Rückkehrprozess von Syrern beginnen.

Berlin, 7. Januar 2018. Zur aktuellen Lage erklärt der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann:

„Der Krieg in Syrien ist fast vorbei. Weite Teile des Landes können wieder als sicher gelten. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Ende November einen Antrag im Bundestag eingebracht, der von der Bundesregierung eine Neubewertung der Lage in Syrien forderte. Darüber hinaus sollten Verhandlungen aufgenommen werden mit dem Ziel, völkerrechtlich verbindliche Abkommen zu schließen, die rückkehrwilligen Syrern sichere Rückkehr und zusätzliche Wiederaufbauhilfen gewähren. Für Rückkehrer sollten so auch international überprüfbare Amnestiegarantien absichert werden.

Jetzt fordert plötzlich auch die CSU die Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien mit dem Ziel der Rückführung von Flüchtlingen – unehrlich, weil es lediglich bayrischem Wahlkampfgetöse dient. Zuvor waren schon Innenminister der CDU dem AfD-Thema gefolgt.

Auch hier hob die AfD-Fraktion wieder als erste ein notwendiges, zentrales Thema auf die höchste politische Bühne. Kurz darauf schließen sich – getrieben allein durch die politische Konkurrenz der AfD – andere Parteien den Einsichten an.

AfD wirkt! Auch die Bundesregierung muss jetzt handeln.“

Der Beitrag Bernd Baumann: Die anderen Parteien laufen der AfD hinterher – Rückkehrprozess von Syrern beginnen. erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-07T12:29:14+00:00 Januar 7th, 2018|

Alexander Gauland: Worte und Taten klaffen auseinander – so gewinnt die CSU kein Vertrauen zurück

Berlin, 7. Dezember 2017. Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, er wolle AfD-Wähler zurückgewinnen. AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland sieht dieses durchsichtige Manöver zum Scheitern verurteilt:

„Söder übt sich darin, AfD-Positionen als CSU-Forderungen zu artikulieren. Verlorengegangenes Vertrauen wolle er zurückgewinnen, sagt er. Konsequenter abschieben, Rechtsstaatlichkeit herstellen und Zuwanderung begrenzen, fordert er. Wie aus dem AfD-Programm abgelesen.

Da spricht aber einer, dessen Partei seit über zwölf Jahren ohne Unterbrechung Teil der Bundesregierung ist.

Über viele Jahre hören wir aus dieser Regierungspartei nun schon solche ‚Forderungen‘. Von wem fordert die CSU das eigentlich? Sie wäre selbst gefordert – schon lange. Aber Worte und Taten klaffen bei dieser Partei so weit auseinander, wie bei keiner anderen.

Wer aber immer das Gegenteil von dem tut, was er sagt, den kann man nur noch als verlogen bezeichnen. Das, lieber Herr Söder, ist kein geeigneter Ansatz, um verlorengegangenes Vertrauen wiederzugewinnen. Da unterschätzen Sie die Wähler gewaltig.“

Der Beitrag Alexander Gauland: Worte und Taten klaffen auseinander – so gewinnt die CSU kein Vertrauen zurück erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-07T11:43:34+00:00 Dezember 7th, 2017|

Albrecht Glaser: Die Obergrenzenlüge

Berlin, 14. September 2017. Es spricht sich in diesen Tagen herum, dass nunmehr „vor der Bundestagswahl die Angst vor politisch-religiöser Gewalt und einem Angriff auf die kulturelle Identität das Seelenleben der Deutschen dominiert, wie es noch vor Jahren undenkbar schien“. Dies schreibt eine große Tageszeitung. Dazu sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Albrecht Glaser:

„Dieses Ergebnis neuester Wählerbefragungen zerstört die Taktik der Berliner Blockparteien, den Wahlkampf klinisch rein zu halten von den Schicksalsproblemen des Landes.

Der Befund erzeugt Panik, insbesondere bei der CSU. Seit Monaten eiert Seehofer mit der ‚Obergrenze‘ herum. Das Stichwort war schon immer eine Wählertäuschung. Denn ob man jährlich 200.000 Migranten ins Land lässt oder dann und wann eine Million, kommt auf dasselbe heraus. Die Finanz-, Sozial- und kulturellen Strukturen Deutschlands werden in beiden Fällen zerstört. Jetzt treibt der Populismus grelle Blüten. CSU-General Scheuer ‚tritt Spekulationen entgegen, wonach die CSU auf die Durchsetzung einer Obergrenze für den Zuzug von Asylbewerbern verzichten könnte‘, wird vermeldet. Ob es mit der CSU keine Regierung ohne Obergrenze geben werde, bejahte Scheuer.

Seehofer, der Unberechenbare, setzt noch einen drauf. Eine solche Obergrenze gelte unter Einschluss von Familiennachzug. Der gleiche Seehofer und die gleiche CSU, die ein gemeinsames Wahlprogramm mit der CDU verabschiedet haben, in dem nirgendwo von ‚Obergrenze‘ die Rede ist, wollen jetzt dem Wähler den Bären aufbinden, dieses Wahlprogramm gelte für sie plötzlich nicht mehr. Und das, wo Merkel erneut öffentlich erklärt: ‚Ich möchte die Obergrenze nicht. Ich halte sie auch nicht für praktikabel. Garantiert.‘ Wer sich bei der Regierungsbildung durchsetzen wird, ist klar. Dies Alles ist Wählertäuschung, wie wir seit Jahren kennen.“

Der Beitrag Albrecht Glaser: Die Obergrenzenlüge erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-09-14T12:26:51+00:00 September 14th, 2017|

Alice Weidel: Merkel garantiert keine Obergrenze – Peinliche Kanzlerinnenshow

Berlin, 12. September 2017. Die ARD-Sendung „Wahlarena“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentiert AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Die ARD-Wahlarena mit Angela Merkel war eine peinlich inszenierte Kanzlerinnenshow. Mit Plattitüden und Allgemeinplätzen reagierte sie auf die Fragen des zuvor sorgfältig ausgewählten Publikums.

Eines aber wurde erneut ganz deutlich: Merkel hat nicht vor, die begangenen großen Fehler ihrer Politik zu korrigieren. Eine Obergrenze für die Zuwanderung nach Deutschland lehnt sie weiter ab. Das bedeutet nichts anderes, als dass das Asylchaos zunehmen wird. Denn: keine Obergrenze bedeutet nicht nur, dass der Migrantenstrom unvermindert weitergeht. Es bedeutet auch Familiennachzug in einer nie dagewesenen Größenordnung.

Da sollten vor allem die Wähler in Bayern genau hinhören. Denn wer dort CSU wählt, muss sich darüber im Klaren sein, dass er Angela Merkel wählt. Eine Stimme für die CSU ist eine Stimme für die Fortsetzung der unkontrollierten illegalen Einwanderung nach Deutschland. Denn genau das beabsichtigt Merkel und dabei ist ihr egal, ob der Koalitionspartner grün, rot oder auch gelb ist.

Die einzige Alternative zur katastrophalen Merkel-Politik ist die Alternative für Deutschland.“

Der Beitrag Alice Weidel: Merkel garantiert keine Obergrenze – Peinliche Kanzlerinnenshow erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-09-12T13:18:38+00:00 September 12th, 2017|

Alexander Gauland: Seehofer entlarvt sich selbst – CSU ist nur Getöse

Berlin, 21. August 2017. Zur Aufgabe der CSU-Forderung nach eine Asyl-Obergrenze durch den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„CSU-Chef Seehofer macht nun selber deutlich, was AfD-Wählern schon lange klar ist: Von der CSU ist außer Getöse nichts zu erwarten.

Seit zwei Jahren fordert die CSU eine Obergrenze für Asyleinwanderer. Passiert ist, obwohl die CSU in der Bundesregierung sitzt, nichts. In das Wahlprogramm hat man sie dennoch aufgenommen und Seehofer hat sie zur Bedingung für eine kommende Regierungskoalition erklärt.

Nun aber, wo Frau Merkel sich selbst für die Grünen als Koalitionspartner warm macht, bekommt der Bayer eine Maulschelle aus Berlin verpasst. Folgenloses Wahlkampfgetöse aus Bayern ist der Kanzlerin solange Recht, wie damit konservative Wähler getäuscht werden und ihr Kreuz weiter bei der Union machen. Aber künftige Mehrheitsbeschaffer verärgern will man nicht. Also muss Seehofer nun schon vor der Wahl alles widerrufen und das Gegenteil behaupten.

Man darf sich keiner Illusion hingeben. Die CSU hat die Funktion, etwas schärfer zu formulieren als die CDU, am Ende aber trägt sie alles mit, was Merkel macht. Wer eine Begrenzung der zumeist illegalen Einwanderung nach Deutschland will, der darf nicht CSU wählen. Dafür steht nur die AfD.“

Der Beitrag Alexander Gauland: Seehofer entlarvt sich selbst – CSU ist nur Getöse erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-08-21T16:12:38+00:00 August 21st, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook