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Robby Schlund: Kinderlachen statt Abtreibung

Berlin, 2. Februar 2018. Zur Debatte um die Abschaffung des Verbots für Werbung für den Schwangerschaftsabbruch sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Robby Schlund:

„Das Leben sollte beworben werden, nicht das Töten! Wir von der AfD unterstützen den Erhalt des Paragraphen 219a.

Wieder einmal versuchen die Linken mit fehlendem Sachverstand eine Freiheit zu erklären, welche ganz im Widerspruch zu Familienplanung und Verantwortung steht. Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft zu betreiben, schafft am Ende eine vorgefertigte Meinung, die das Töten verharmlost. Genau das Gegenteil wollen die Spezialisten der Betreuungsstellen erreichen.

Es ist eine Farce, wenn ein jeder im weißen Kittel für Abtreibung öffentlich werben darf. Natürlich sollte jeder Frau in unserem Land das Recht eingeräumt sein, selbst zu entscheiden, wann sie ein Kind bekommen möchte. Das steht außer Frage und genau deshalb gibt es Beratungsstellen, welche Alternativen aufzeigen können und das Leben als höchstes und wertvollstes Gut vermitteln.

Als gewählte Abgeordnete der AfD-Fraktion kämpfen wir mit unserer Überzeugung für eine zu erneuernde Willkommenskultur, wie in unserem Grundsatzprogramm verankert wurde. Deutschland muss zeitgleich Anreize, finanzielle Unterstützungen und Hilfen für neues Leben schaffen. Wir sagen Willkommen im Leben!“

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2018-02-02T22:21:02+00:00 Februar 2nd, 2018|

Martin Sichert: Wir werden uns für die kleinen Leute stark machen

Berlin, 24. Januar 2018. Die Fraktion der AfD hat künftig in drei von insgesamt 23 Ausschüssen den Vorsitz: Dem Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Tourismus. Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Martin Sichert vertritt die AfD künftig im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Für seine künftige Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales hat sich Sichert viel vorgenommen:

„Unsere Gesellschaft spaltet sich immer mehr. Während Migranten und Asylbewerber bei Altparteien, Institutionen und Medien eine riesige Lobby haben, fallen andere Gruppen aus dem Fokus. Ich werde dafür sorgen, dass auch Einheimische wieder eine Stimme bekommen – vom
Obdachlosen, über unsere Rentner bis zum hart arbeitenden Angestellten, der Angst hat, nach unten durchgereicht zu werden“.

Die Ausschüsse, in denen Gesetzesvorlagen beraten werden, kommen voraussichtlich am 31. Januar zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dann dürften auch die Vorsitzenden der Ausschüsse namentlich feststehen.

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2018-01-24T15:55:23+00:00 Januar 24th, 2018|

Martin Sichert: Linke treibt mit feuchten sozialistischen Träumen Deutschland in den Ruin

Berlin, 19. Januar 2018. Martin Sichert, AfD-Bundestagsabgeordneter und Sozialpolitiker, hat in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag einen Antrag der Partei DIE LINKE zur „Kehrtwende in der Arbeitspolitik“ als „Sozialismus in Reinkultur“ bezeichnet.

Obwohl es in Deutschland heute schon eine der höchsten Abgabenlasten weltweit gibt, wolle die Linke Sonderabgaben für Unternehmen und mehr Bürokratie. „Um Menschen in Arbeit zu bringen, muss man den umgekehrten Weg gehen, Steuern und Abgaben senken und Bürokratie abbauen“, fordert Sichert.

Die Linke habe jedoch „feuchte sozialistische Träume“ und treibe erneut einen deutschen Staat in den Ruin, was die AfD nicht zulassen werde. An die Fraktion der Linken gewandt sagte Sichert: „Sie haben anscheinend nicht aus der Geschichte gelernt, denn sie vertreten hier dieselbe wirtschaftspolitische Ideologie wie Hitler, Stalin, Mao oder Honecker. Egal ob nationaler oder internationaler Sozialismus, das ist in der Geschichte immer gescheitert und das ist gut so. Deutschland braucht weder Planwirtschaft noch staatliche Bevormundung. Unser Land braucht Freiheit.“

Kritik übte Sichert auch an der von Linken geforderten „auskömmlichen Finanzierung“ für Asylbewerber: „Asylbewerber werden bereits jetzt im Vergleich zu einheimischen Bedürftigen in vielen Bereichen bevorzugt. Zum Beispiel indem keine Vermögensprüfung stattfindet, während man bei Deutschen sogar Eltern und Kindern zur Kasse bittet. Eines sei klargestellt: Weitere Extrawürste für Asylbewerber wird es mit uns nicht geben.“

Die AfD stimme der Linken lediglich bei der Abschaffung der Zwangsverrentung zu. Ebenso wolle man gemeinsam mit der FDP die Steuer- und Abgabelast für die Bürger senken, indem die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 3,0 auf 2,5 Prozent gesenkt werden.

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2018-01-19T18:03:49+00:00 Januar 19th, 2018|

Enrico Komning: Verfassungsfeinde in den Reihen der Linken-Bundestagsfraktion

Berlin, 27. November 2017. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut wird offenbar vom Verfassungsschutz beobachtet. Ihr werden Kontakte zur verbotenen terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen. Sie gilt zudem als „Veranstaltungsverantwortliche“ des Kurdischen Kulturfestivals im September 2012 in Mannheim, das in schweren Krawallen endete. Mehr als 80 Polizisten erlitten dabei zum Teil schwere Verletzungen. Laut dem Mannheimer Polizeidirektor Dieter Schäfer stehe sie nicht auf dem Boden unserer Verfassung.

Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:

„Es ist unglaublich, dass ausgerechnet die Linke uns ständig mangelnde Verfassungstreue vorwirft. Dabei befinden sich die Verfassungsfeinde offensichtlich in ihren Reihen, wovon lediglich abgelenkt werden soll. Ich fordere die Fraktion der Linken im Bundestag auf, zu der Personalie Akbulut klar Stellung zu beziehen. Es ist ein untragbarer Zustand, dass Personen in unserem deutschen Parlament sitzen, die unser Grundgesetz mit Füßen treten.“

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2017-11-27T15:12:23+00:00 November 27th, 2017|

Frank Magnitz: Linkspartei für Terror verantwortlich

Bremen, 5. Juli 2017. Als neuen Höhenpunkt des linksradikalen Terrors in Bremen bewertet Afd-Bundestagskandidat Frank Magnitz den Anschlag auf das neue Büro seiner Partei in der Falkenstraße. Magnitz macht für den Anschlag die Bremer Linkspartei verantwortlich und fordert die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und FDP auf, sich entschieden gegen diesen Terror zu stellen.

„Es darf keine örtlichen Tabu-Zonen für eine demokratische Partei in Bremen geben“, erklärt Frank Magnitz, der auch Landesvorsitzender der AfD ist.

Folge man der Logik der Täter, dann dürfe auch eine Partei, die sich christlich nennt, in der Falkenstraße nicht mehr politisch aktiv werden. „Hier wird das Ende einer freien Demokratie geprobt“, betont Frank Magnitz.

In der Nacht zum Dienstag waren sämtliche Scheiben der neuen Geschäftsstelle eingeworfen und die Hausfassade besprüht worden. Dem Anschlag war bereits eine nicht genehmigte Protestdemonstration vorausgegangen, die das Landesvorstandsmitglied der Linkspartei, Sebastian Rave, organisiert hatte.

Teilnehmer war auch der Bürgerschaftsabgeordnete der Linkspartei, Nelson Jansen. Laut Rave und Jansen habe die Afd in der multikulturellen Umgebung der Falkenstraße keine Daseinsberechtigung. „Erst ausufernde Proteste und Schmierereien, jetzt der Anschlag. Das kann doch wirklich niemand gutheißen, der sich zur Demokratie bekennt“, hebt Magnitz hervor.

Von der Linkspartei erwartet Frank Magnitz eine sofortige Stellungnahme zu dem Anschlag. “Hier will eine Partei bestimmen, wo sich eine andere Partei aufzuhalten habe. Das zeigt, dass in der Linkspartei immer noch die diktatorischen Vorstellungen der SED herrschen“, folgert Frank Magnitz.

Es dürfe keine Toleranz gegenüber Gewalttätern geben. „Die demokratiefeindlichen Umtriebe können nicht länger von SPD, CDU und FDP verschwiegen werden“., betont Frank Magnitz.

Das nächste Mal könne es beispielsweise auch die CDU treffen. Denn eine Partei mit dem C im Namen sei dann wohl auch nicht in dieser „multi-kulturellen“ Straße willkommen.

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2017-07-06T10:46:16+00:00 Juli 6th, 2017|

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