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Dirk Driesang: Helden in Berlin, Versager in Bottrop

Berlin, 25. Oktober 2017.

In Bottrop wurde im Stadtpark eine junge Joggerin am Montagabend von einer Gruppe ausländischer Männer schwer verprügelt. Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

„Diese jungen Männer haben mutmaßlich die Botschaft des Bundestages gut verstanden: Der Islam darf ankommen.

Augenzeugen schildern die besorgniserregende Entwicklung ‚des Islam‘ in Nordafrika vom Beginn der 90er Jahre bis heute. Jetzt müssen wir ohnmächtig erkennen, wie genau dieser Islam sich in Europa ausbreitet. Der Wert eines Wertes kann nur ermessen werden, wenn man vor Augen hat, was die Erschaffung des Wertes einst gekostet hat, welche Opfer er einforderte.

Die Freiheit der Frau, joggen gehen zu können, wann, wo und wie es ihr zumute ist, ist ein sehr hoher Wert und er wurde nur mit hohem Aufwand errungen. Die Konsensparteien in Berlin schenken ihn her, sie verschleudern ihn wie Bonbons im Karneval, weil sie nicht bereit sind, die immensen Kosten dieses Verlustes zu ermessen. Sie haben ihre Orientierung verloren.

Viele Abgeordnete im Bundestag glaubten wohl vermeintliche Helden zu sein, als sie im (vermeintlichen) ‚Schulterschluss der Demokraten‘ Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsident verhinderten. In Bottrop waren sie indirekt mitschuldig am Leiden einer jungen Frau, die ganz konkret erleiden musste, was der Verlust eines europäischen Wertes bedeutet. Ja, das eine hat etwas mit dem anderen zu tun. Dies zu leugnen, wäre dann gleich die nächste Heldentat der heldenmütigen Wegschauer und Totengräber. ‚Helden‘ in Berlin, Versager in Bottrop. Deutschland, mir graut vor deiner Zukunft.“

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2017-10-25T10:13:13+00:00 Oktober 25th, 2017|

Dirk Driesang: Das Kreuz mit dem Kreuz

Berlin, 12. Oktober 2017. Griechenland, Deutschland, Italien – offenbar entfernt der Lidl Konzern nach und nach überall in Europa Kreuze auf Fotos von Produktverpackungen. Die Kreuze werden einfach wegretuschiert. Waren es Anfang September Kreuze auf Kirchen der griechischen Insel Santorini erwischt es jetzt die Kirche in Dolceacqua (Imperia) in Italien. Überall heißt es: Weg mit dem Kreuz!

Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im Bundesvorstand:

„Wer Kreuze wegretuschiert, der vergeht sich an der europäischen Geschichte, verleugnet sich selbst und kastriert unser kulturelles Gedächtnis. Unsere europäische Identität ist untrennbar verbunden mit der Entwicklung des Christentums und der christlichen Kirchen in Europa. Wer Kreuze wegretuschiert, vergeht sich an der Wirklichkeit. Wo aber der ‚Widerstand durch Wirklichkeit‘ fehlt, da wird ‚prinzipiell alles‘ möglich. Hannah Arendt sah im möglichen Verlust von Wirklichkeit sogar die ‚größte Gefahr der Moderne‘.

Der Lidl Konzern kann Produktverpackungen prinzipiell gestalten wie er möchte. Wir aber müssen uns als mündige Bürger dringend Gedanken darüber machen, welch eine gefährliche Richtung solch eine Moderne einschlägt. ‚Retuschierte Wirklichkeit‘ ist jedenfalls ein Widerspruch in sich und kann uns nur auf Irrwege führen. Als aufgeklärte Europäer haben wir einen anderen Anspruch. Eine Zukunft ohne Wirklichkeit ist jedenfalls für die AfD nicht vorstellbar.“

 

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2017-10-12T12:59:53+00:00 Oktober 12th, 2017|

Driesang: Krachende Niederlage für Merkel‘sche Politik

Eine aktuelle Umfrage bringt es an den Tag. Nachdem 60 bis 70 Prozent der Deutschen dem Satz „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ zustimmen, kommt nun der nächste „Hammer“. 55 % der CDU Wähler, 96 % der AfD Wähler sowie 69 % der FDP und 54 % der SPD (!) Wähler sind für eine Obergrenze. Selbst bei der Partei Die Linke sind noch 50 % für solch eine Begrenzung der Einwanderung.

Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im Bundesvorstand:

„Man fragt sich tatsächlich, für wen Merkel eigentlich Politik betreibt, wen sie vertritt. Das Volk als Träger staatlicher Souveränität kann es wohl kaum sein. Außerdem zeigt sich deutlich, dass zum Erstaunen Vieler die AfD mit einigen ihrer inhaltlichen Kernforderungen bereits heute mehrheitsfähig ist. Für mich ist das keine Überraschung, genau darum haben sich ja andere Parteien während des Wahlkampfes am AfD Programm bedient.

Die Abgeordneten in Berlin sollten diese Umstände zur Kenntnis nehmen und den Start des neu gewählten Bundestages nicht mit undemokratischen Schaukämpfen belasten.“

 

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2017-10-06T16:39:44+00:00 Oktober 6th, 2017|

Dirk Driesang: AfD gegen Ceta

Berlin, 21. September 2017. Durch die im Frühjahr erfolgte Zustimmung des Europäischen Parlaments tritt heute das Ceta Abkommen mit Kanada zu 95 % vorläufig in Kraft. Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied des Bundesvorstands:

„Als gemischtes Abkommen muss Ceta noch von den nationalen Parlamenten genehmigt werden. Die AfD wendet sich gegen Ceta, weil mittels dieses Abkommens eine neue Schiedsgerichtsbarkeit etabliert werden soll wodurch u.a. hohe Prozesskosten drohen. Zudem können laut Ceta zwar finanzkräftige Unternehmen Staaten verklagen, der umgekehrte Weg ist jedoch nicht vorgesehen. Das neu geschaffene ‚CETA joint committee‘ stellt einen ganz neuen supranationalen Rahmen dar, der den gesamten Ablauf, von der Interpretation des Abkommens bis hin zu Sanktionen gegenüber Staaten, für CETA vorgibt.

Europäische Verbraucherschutzkriterien etwa bei Gen- oder Klonverbot werden aufgeweicht oder gar ganz abgeschafft. Zudem ist umstritten, ob US-Firmen über ihre 42000 Niederlassungen in Kanada mit Ceta ein ‚TTIP-light‘ durch die Hintertür bekommen. Die AfD wird sich im neu zusammengesetzten Bundestag gegen diesen dreisten Ausverkauf europäischer Standards zur Wehr setzen.“

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2017-09-22T07:06:57+00:00 September 22nd, 2017|

Dirk Driesang: Türkei-Deal geplatzt? – Schlüssel Europas darf nicht in der Hand Erdogans liegen

Berlin, 7. September 2017. Wie die „Wiener Zeitung“ meldet, geht gerade der sogenannte ‚Türkei-Deal‘ in die Brüche. Demnach hat die türkische Küstenwache ihre gegen Schlepper gerichteten Aktivitäten seit dem 15. August ‚fast auf null reduziert. Dies gab die türkische Küstenwache auf ihrer offiziellen Homepage bekannt.‘  Seither steigt die Zahl der Migranten, die über die Ägäis nach Europa strömen, wieder kontinuierlich an.

Dazu sagt Dirk Driesang, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

„Kanzlerin Merkel ist für den Türkei-Deal hauptverantwortlich, denn sie hatte sich vehement dafür eingesetzt. Die AfD hingegen hat immer eindringlich vor diesem Deal gewarnt. Man darf einer Türkei, die sich unter Erdogan von Europa abkehrt, keinesfalls die Schlüssel Europas in die Hand drücken. Europa muss seine Außengrenzen konsequent selbst sichern. Merkel hatte sich bekanntlich sogar gegen das Schließen der sogenannten Balkanroute ausgesprochen.

Diese Bundeskanzlerin handelt aus purem Populismus heraus einmal mehr unverantwortlich. Die ‚Drecksarbeit‘ sollen andere erledigen, sie will keine unpopulären Bilder. Kurz vor der Bundestagswahl wird Merkels Scheitern in der Migrationspolitik nun offenkundig. Die Wähler sollten daraus ihre Konsequenzen ziehen.“

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2017-09-07T15:33:41+00:00 September 7th, 2017|

Dirk Driesang: Und der Sieger heißt: AfD

Berlin, 4. September 2017. Zum Fernsehduell der beiden Kanzlerkandidaten äußert Dirk Driesang, Mitglied im AfD-Bundesvorstand:

„Noch nie hat eine Oppositionspartei, die aktuell noch nicht einmal im Deutschen Bundestag vertreten ist, ein Fernsehduell so sehr beherrscht wie gestern Abend. Kein Wunder, denn die Wahlkampfsprüche der etablierten Parteien sind unglaubwürdig, und das spüren die Menschen.

Wenn die SPD ‚bezahlbaren Wohnraum‘ fordert und zugleich nicht bereit ist, Europas Grenzen zu schließen, dann betrügt sie ihre Kernwählerschaft. Einen Sozialstaat kann es nämlich nur mit wirklich funktionierenden Grenzen geben.

Wenn CDU/CSU mit dem Konterfei Merkels ‚Klar für Stabilität‘ plakatiert, dann wenden sich die Menschen kopfschüttelnd ab. Hat doch diese Kanzlerin mehr Instabilität über Deutschland gebracht, als alle ihre Vorgänger zusammen. Niemand kann innere Stabilität versprechen, wenn er nicht zugleich bereit ist, die Außengrenzen konsequent zu kontrollieren.

Grenzen sind wichtig, auch und gerade im 21. Jahrhundert. Das spüren die Wähler inzwischen ganz genau und das werden sie am 24. September an der Wahlurne auch deutlich zum Ausdruck bringen.“

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2017-09-04T13:21:13+00:00 September 4th, 2017|

Dirk Driesang: Ritterschlag für AfD ausgerechnet durch Merkel

Berlin, 19. August 2017. Wie aus einem in der Welt veröffentlichten Artikel hervorgeht, hat die Bundeskanzlerin nach dem verheerenden Anschlag von Barcelona zum Telefonhörer gegriffen und sich mit den Verantwortlichen der anderen Parteien abgesprochen. Sie hat in gewohnter Manier konsensual durchregiert und „die anderen ins Boot“ geholt. Als einzige relevante Partei blieb bei der illustren Telefonrunde allerdings die AfD außen vor.

Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang:

„Ein Anruf bei uns wäre auch wenig sinnvoll gewesen, denn in dieses Boot würde die AfD aus guten Gründen nie einsteigen. Das weiß auch Merkel.

Die Botschaft an die Wähler ist somit ungewohnt deutlich, und sie kommt diesmal von Merkel selbst: Wer eine wirkliche Veränderung der Politik möchte, dem bleibt nur die eine Wahl, Alternative für Deutschland.“

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2017-08-19T15:07:34+00:00 August 19th, 2017|

Dirk Driesang: Den Konsensparteien die Gelder streichen?

Berlin, 23. Juni 2017. Als das Bundesverfassungsgericht am 17. Januar die NPD nicht verbot, hat es einen rechtsfreien Raum geschaffen.

Grundsätzlich gehöre die NPD verboten, sie sei aber gesellschaftlich irrelevant. Der Deutsche Bundestag ist jetzt gezielt in diesen rechtsfreien Raum vorgestoßen und hat der NPD umgangssprachlich formuliert „die Diäten gestrichen“. Aus einem zweifelhaften Richterspruch ist ein schlechtes Gesetz geworden, weil es die bestehende Unklarheit weiter erhöht hat und Spielraum für Interpretationen lässt.

Im Bayernkurier steht diesbezüglich etwa zu lesen: „Wer Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit angreife und nicht zur Grundlage seines Handelns mache, ‚der hat in unserer wehrhaften Demokratie keinen Platz und der darf auch nicht finanziert werden.‘ “

Dazu meint Dirk Driesang, Mitglied im Bundesvorstand:

„Diesem Satz ist sicher zuzustimmen – einer der wenigen Momente, in denen sich AfD und Grüne einmal einig sind – aber aus Sicht der AfD sind es gerade auch die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, die die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit angreifen.

Die EU ist von schwacher demokratischer Grundstruktur, sie wird niemals den Demokratielevel von Nationalstaaten erreichen können. Dennoch werden unter CDU und CSU immer mehr Rechte nach Brüssel übertragen. Man kann das durchaus als Angriff auf die Demokratie werten. Bei der ‚Eurorettung‘ und der unlimitierten Grenzöffnung wurde unter Führung Angela Merkels ebenfalls klar gegen Recht und Gesetz verstoßen. Sie konnte dabei auf einen großen Parteienkonsens im Deutschen Bundestag setzen. Konsequenterweise müssten nun den daran beteiligten Parteien die Gelder gestrichen werden, denn es handelt sich unzweifelhaft um brachiale Angriffe auf das Recht.

Bundesverfassungsgericht und Deutscher Bundestag haben gezeigt, dass man auch bei guten Absichten weit daneben liegen kann. Radikalismus und Extremismus ist überall engagiert zu begegnen. Die besten Waffen bleiben dabei das Argument und die freie Debatte.“

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2017-06-23T16:02:21+00:00 Juni 23rd, 2017|

Dirk Driesang: Gratulation an Frau Ates

Berlin, 22. Juni 2017. Entgegen aller Widerstände und trotz hohen persönlichen Risikos versucht Seyran Ates, einen liberalen Islam in Berlin konkret werden zu lassen.

Wirklich erhellend sind die Kommentare aus der Türkei oder auch aus Ägypten. Was Frau Ates da mache „falle nicht unter die Glaubens- und Meinungsfreiheit“. Ganz offensichtlich ist das Konzept von Glaubensfreiheit dort nicht einmal im Ansatz verstanden worden. Frei nach dem Motto „was Glaubensfreiheit ist, bestimmen immer noch wir“ soll reguliert und kontrolliert werden.

Dazu meint AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang:

„Das deutschen Grundgesetz gewährt explizit Glaubens-, Bekenntnis- und Gewissensfreiheit. Alle drei genannten Freiheiten sind privaten Charakters und berechtigen gerade nicht zur Machtausübung oder zu irgendwelchen Ansprüchen gegenüber Dritten.

Eine von Frau Ates angestrebte Weiterentwicklung des Islam, wie sie andere Religionen in ihrer Geschichte bereits vollzogen haben, wird als ein verbotener ‚Umbau einer Religion‘ eingestuft. Danach ist der real existierende Islam laut religiösen Autoritäten aus der Türkei und Ägypten offenbar ‚in Stein gemeißelt‘. Für so viel Offenheit und Direktheit ist man direkt dankbar.

Wer also möchte, dass der real existierende Islam in Deutschland so richtig reüssiert, der muss nur weiter Frau Merkel wählen. Die schafft das, denn nach ihren ebenso undifferenzierten wie unverantwortlichen Worten gehört ja ‚der Islam‘ zu Deutschland.“

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2017-06-22T15:31:25+00:00 Juni 22nd, 2017|

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