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Anton Friesen: Zum 25-jährigen Jubiläum der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen

Berlin, 5. Februar 2018. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen hat die AfD-Bundestagsfraktion eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Aserbaidschan ist ein wichtiger, wenngleich auch vernachlässigter und unterschätzter Partner Deutschlands. Daher ist es der AfD-Bundestagsfraktion und mir, anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen, ein großes Herzensanliegen die bilaterale Völkerfreundschaft mit Aserbaidschan zu würdigen.

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage belegt dabei die gestiegene Relevanz Aserbaidschans für die Wirtschaft Deutschlands. Sowohl die Exporte, als auch die Importe haben sich in den letzten 25 Jahren hervorragend entwickelt. Insbesondere die Rohölimporte sind seit 1999 stark angestiegen. Das ist sehr zu begrüßen. Denn nur durch die Diversifizierung unserer Energielieferanten kann die wirtschaftliche Unabhängigkeit unseres Landes gewährleistet werden.

Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass die Anzahl der aserbaidschanischen Studenten in der Bundesrepublik seit 1996 stetig angewachsen ist. Gerade der Austausch von jungen Menschen ist ein Garant für dauerhafte, positive Beziehungen zwischen unseren Ländern.

Trotz der guten Entwicklung in den letzten beiden Jahrzehnten ist das bilaterale Kooperationspotenzial bei weitem noch nicht ausgenutzt. Ein Abbau von Handelshemmnissen könnte hierbei ein erster Schritt sein. Außerdem sollte die Bundesregierung ihre Anstrengungen, insbesondere auf dem Gebiet der humanitären Hilfe ausbauen. Der im Westen weitestgehend unbekannte Bergkarabach-Konflikt schwelt weiter vor sich hin und könnte jederzeit wieder eskalieren. Darauf müssen wir uns leider einstellen und vorbereitet sein!

Ich möchte darüber hinaus noch auf einen wichtigen Aspekt hinweisen, den ich für außerordentlich erwähnenswert halte. Aserbaidschan ist eines der wenigen mehrheitlich muslimisch bevölkerten Länder der Welt, in denen religiöse Minderheiten wie Christen und Juden in Frieden leben können. Dieser hohe Grad an Religionsfreiheit ist bemerkenswert und überaus erfreulich! Aserbaidschan kann auf diese Leistung stolz sein und als Vorbild für andere, muslimisch geprägten Länder gelten.

Aserbaidschan ist infolge dessen ein zuverlässiger und strategisch wichtiger Partner in der geopolitisch wichtigen Region des Kaukasus. Das Land ist die Brücke zwischen West und Ost, zwischen Europa und Asien. Daher liegt der Ausbau der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen auch in beidseitigen Interesse. Dafür werde ich mich zusammen mit meiner Fraktion im Bundestag stark machen!“

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2018-02-05T18:23:29+00:00 Februar 5th, 2018|

Anton Friesen: Ins Ausland entführte Kinder nach Deutschland zurückzuholen!

Berlin, 8. Januar 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass beim Bundesamt für Justiz derzeit über 230 Rückführungsanträge nach dem Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) anhängig sind. Hinter jedem dieser Anträge steht mindestens ein deutsches Kind, welches von einem meist nicht-deutschen Elternteil ins Ausland entführt worden ist.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion, Dr. Anton Friesen:

„Mit dem HKÜ gibt es theoretisch ein völkerrechtliches Abkommen, welches die Rückführung von entführten Kindern erleichtern soll. Doch in der konkreten Umsetzung gibt es nach wie vor massive Defizite. Das liegt vor allem am Unwillen einiger Länder wie beispielsweise der Ukraine. Dorthin wurden zwar bisher 33 Rückführungsanträge zugestellt, aber kein einziges Kind konnte auf diesem Wege nach Deutschland zurückgeführt werden. Diese ernüchternde Information ging aus einem Interview des ARD-Magazins Report Mainz mit dem stellvertretenden Justizminister der Ukraine Serhij Petuchow hervor. Daher ist auch die angebliche Unkenntnis der Bundesregierung über etwaige Entführungsstaaten, die sich nicht an das HKÜ halten, unglaubwürdig.

Es ist zudem bedauerlich, dass der Bundesregierung keine repräsentativen Zahlen zu tatsächlichen Rückführungen bei HKÜ-Verfahren vorliegen. Denn hier würde sich vermutlich ein eindeutiges Bild zeigen und ein weiteres Versagen der deutschen Politik aufdecken. Der aktuelle Status quo ist jedenfalls nicht länger hinnehmbar. Der Druck auf unkooperative Staaten muss deutlich erhöht werden, um deutsche Kinder wieder in ihre Heimat zurückzuholen. Die betroffenen Väter und Mütter können sich in dieser Frage der Unterstützung der AfD sicher sein.“

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2018-01-08T12:54:47+00:00 Januar 8th, 2018|

Anton Friesen: Die neue Seidenstraße als Chance betrachten

Berlin, 28. November 2017. China arbeitet zurzeit an einem historischen Infrastrukturprojekt. Mit der „neuen Seidenstraße“ sollen die Märkte Asiens und Europas enger zusammenrücken. In Budapest traf sich deshalb am Montag der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang mit den Regierungschefs aus 16 südosteuropäischen Ländern, um eine engere Zusammenarbeit bei diesem Projekt zu vereinbaren.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete für Süd-Thüringen Dr. Anton Friesen:

„Das von China vorangetriebene Mammutprojekt einer neuen Seidenstraße ist eine große Chance für Deutschland und Europa. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban und andere vorausschauende Politiker in Europa haben die Tragweite dieses Vorhabens erkannt. Sie arbeiten immer enger mit Peking zusammen, um sich vom Einfluss der Eurokratie in Brüssel unabhängiger zu machen. Die Bundesregierung verschläft hingegen diese historische Gelegenheit. Deutschland sollte sich jedoch im Sinne der geopolitischen Stabilität und der wirtschaftlichen Chancen an dem chinesischen Großprojekt der Seidenstraße beteiligen. Dies würde mehr Wettbewerb, Wachstum und politische Beständigkeit in den betroffenen Regionen schaffen.“

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2017-11-28T11:33:58+00:00 November 28th, 2017|

Anton Friesen: Europäische Menschenrechtskonvention reformieren

Berlin, 15. November 2017. Dänische Regierung möchte Europäische Menschenrechtskonvention reformieren. Reform ist unterstützenswert und überfällig.

Ab heute übernimmt Dänemark den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates. Im Zuge dessen möchte die dänische Regierung die europäische Menschenrechtskonvention reformieren, wie aus Regierungskreisen bereits im Vorfeld zu vernehmen war.

Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, Dr. Anton Friesen:

„Deutschland sollte die dänische Regierung dabei unterstützen, die Europäische Menschenrechtskonvention zu reformieren. Die derzeitigen Bestimmungen erschweren es den Nationalstaaten, kriminelle Ausländer abzuschieben und schränken damit deren Souveränität drastisch ein. In Zeiten der illegalen Masseneinwanderung müssen bürokratische Hindernisse jedoch dringend abgebaut werden, um eine zügige Abschiebung von straffällig gewordenen Migranten zu gewährleisten. Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens stellt ein Bürger- und kein Menschenrecht dar! Dies wird hoffentlich bei einer Reform berücksichtigt werden, welche ich ohnehin für überfällig und äußerst begrüßenswert erachte.“

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2017-11-15T10:34:50+00:00 November 15th, 2017|

Anton Friesen: Wir brauchen eine weltweite Allianz zur Bekämpfung des Islamismus

Berlin, 1. November 2017. Zu dem gestrigen islamistischen Terroranschlag in New York erklärte Dr. Anton Friesen, MdB:

„Seit dem 11. September hat es keinen so schweren Anschlag auf US-amerikanischem Boden gegeben. Wir stehen an der Seite unserer amerikanischen Partner. Mit jedem Terroranschlag wird deutlicher, dass wir eine internationale Allianz zur Bekämpfung des Islamismus brauchen. Der Terrorist von New York stammt bekanntlich aus Zentralasien – einer volatilen Region, in der der Westen auf eine enge Kooperation mit Russland angewiesen ist. Alle friedliebenden Nationen der Welt – von Deutschland über die USA, von Russland bis Indien und China sollten eng kooperieren, um dem islamistischen Terrorismus wirkungsvoll entgegenzutreten.

Wir brauchen eine moralische Aufrüstung, um an die Wurzeln des Terrors zu gehen – der islamistischen Ideologie sollte ebenso durch ’sanfte Macht‘ – Information und Aufklärung – wie durch das harte Durchgreifen unserer Sicherheits- und Justizbehörden der Boden entzogen werden.“

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2017-11-01T12:58:33+00:00 November 1st, 2017|

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