Auto Added by WPeMatico

Enrico Komning: Koalitionsvertrag wirft Deutschland weiter zurück

Berlin, 22. Januar 2018. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Die nun bekannten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zerstören nun auch den letzten Rest an Wettbewerbsfähigkeit, den Deutschland sich bislang bewahrt hat. Der Koalitionsvertrag ist ein lahmes Weiter so. Keines der großen strukturellen Probleme, die wir haben, wird wirklich angegangen.

Die Migrationspolitik wird einfach fortgeführt, als sei nichts gewesen. Der demographische Wandel wird in dem Papier quasi totgeschwiegen, die Menschen in Deutschland werden weiter die im Weltvergleich höchsten Steuern und Abgaben zu zahlen haben und die Verödung großer Teile unseres Landes wird ungebremst fortschreiten.

Gerade aber für die Stärkung der ländlichen Räume hätte es eines großen Wurfes bedurft. Einen echten Innovationsschub, bei dem der flächendeckende Breitbandausbau eigentlich mehr eine Selbstverständlichkeit als ein Leuchtturmprojekt sein sollte. Wir brauchen Rahmenbedingungen, die nicht nur die Landflucht stoppen, sondern die Menschen zurück aufs Land locken. Wir brauchen die Ansiedlung junger und frischer, ortsunabhängiger Unternehmen, die eine echte Dynamik in den abgehängten Gebieten wie meiner Heimat Mecklenburg und Vorpommern entfachen. Das Schräubchen drehen an den schon bislang eher wirkungslosen Förderinstrumenten, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, wird da nichts bringen.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Regierung auf dem glatten Eis, auf dem sie sich sowieso schon befindet, möglichst bald ausrutscht, denn sonst gibt es in Deutschland bald nichts mehr zu reformieren. Nach diesem Koalitionsvertrag kann einem himmelangst um unser Land werden.“

Der Beitrag Enrico Komning: Koalitionsvertrag wirft Deutschland weiter zurück erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-02-09T15:43:34+00:00 Februar 9th, 2018|

Enrico Komning: EZB lässt grüßen – Dem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier droht die Pleite

Berlin, 22. Januar 2018. Einem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier wird spätestens 2026 das Geld ausgehen. Die Finanzierungslücke von 362 Millionen Euro müssten die Steuerzahler schließen.
Aktuell besteht eine Finanzierungslücke von knapp 330 Millionen Euro. Selbst eine aus heutiger Sicht schwierig zu erwirtschaftende Rendite von 5 Prozent würde nicht ausreichen, um den Fonds dauerhaft zu stabilisieren. Im Fall der Zahlungsunfähigkeit haftet das Europaparlament und damit der europäische Steuerzahler.

Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning: „Das Beispiel des Pensionsfonds zeigt deutlich die Abgehobenheit der Brüsseler Eurokraten. In einer dreisten Selbstbedienungsmentalität gönnen sie sich dicke Pensionen, wissend, dass deren Finanzierung auf tönernen Füßen steht. Denn die von Brüssel unterstützte Niedrigzinspolitik hat den Pensionsfonds von Anfang an zu einer Todgeburt gemacht. Gerade den solventen deutschen Steuerzahlern geht damit eine Summe im dreistelligen Millionenbereich verloren, Geld, das hier für Investitionen in die ländlichen Räume zum Beispiel im Bereich des Breitbandausbaus besser angelegt wäre. Die GroKo täte gut daran, sich endlich für eine grundlegende Verschlankung der Brüsseler Strukturen und deren Bürokratismus einzusetzen.“

Der Beitrag Enrico Komning: EZB lässt grüßen – Dem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier droht die Pleite erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-22T14:41:00+00:00 Januar 22nd, 2018|

Enrico Komning: Ende des Baubooms durch Investitionen in ländliche Räume verhindern

Berlin, 12. Januar 2018. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in seiner neuen Prognose von einem Ende des Neubaubooms aus. Die Gründe dafür sieht das DIW einmal in dem nur noch knapp zur Verfügung stehenden Bauland in den Ballungsgebieten, vor allem aber auch im Fehlen von Fachkräften sowie in den stark gestiegenen Baupreisen. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Dass der Bauboom in den Städten ein jähes Ende nehmen wird, war schon länger abzusehen. Umso überraschender ist jetzt der allgemeine Aufschrei. Seit Jahrzehnten werden in den ländlichen Räumen die Infrastruktur vernachlässigt und Bildungseinrichtungen abgebaut. Damit wurde eine zerstörerische Landflucht in Gang gesetzt. Die Politik muss endlich umkehren. Investitionen in die strukturarmen ländlichen Räume sind dringend notwendig. Straßenausbau, Wiederbelebung von Bahnlinien,  Neugründung von Schulen und schnelles Internet sind die Grundlage für eine Wiederbelebung vieler abgehängter Gegenden. Nur dort, wo noch reichlich Bauland zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung steht, kann die Bauwirtschaft, die insbesondere für die mittelständische Wirtschaft eine überragende Bedeutung hat, auf nachhaltiges Wachstum eingestellt werden.“

Der Beitrag Enrico Komning: Ende des Baubooms durch Investitionen in ländliche Räume verhindern erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-12T12:24:06+00:00 Januar 12th, 2018|

Enrico Komning: Alibi Razzia der Polizei im linksextremen Milieu

Berlin, 5. Dezember 2017. Die Sonderkommission „Schwarzer Block“ durchsucht seit dem frühen Morgen Objekte der linksextremen Szene in sechs Bundesländern. Hintergrund sollen die Ereignisse des zurückliegenden G20 Gipfels sein. Zentrale Treffpunkte der Randalierer, wie die „Rote Flora“ in Hamburg sind von der Aktion nicht betroffen. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Es drängt sich der Eindruck auf, dass es sich wieder einmal um eine für die Medien groß inszenierte Scheinaktion der Bundesregierung handelt. Solange nicht die Planungszentren der Antifa sowie die Geldgeber und politischen Verantwortlichen dieser offenen und brutalen Kriminalität zur Rechenschaft gezogen werden und so die Bürger weiter in Angst vor Zerstörung ihrer Schaufensterscheiben und Innenstädte leben müssen,  bleiben solche Razzien bloße Spiegelfechterei. Das zeigt erneut, dass eine ernsthafte Bekämpfung des Linksextremismus in Deutschland nicht gewollt ist und diese Schwerstkriminellen unter dem Schutz des Staates weiter tun können, was sie wollen.“

Der Beitrag Enrico Komning: Alibi Razzia der Polizei im linksextremen Milieu erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-05T20:38:29+00:00 Dezember 5th, 2017|

Enrico Komning: Verfassungsfeinde in den Reihen der Linken-Bundestagsfraktion

Berlin, 27. November 2017. Die Bundestagsabgeordnete der Linken Gökay Akbulut wird offenbar vom Verfassungsschutz beobachtet. Ihr werden Kontakte zur verbotenen terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeworfen. Sie gilt zudem als „Veranstaltungsverantwortliche“ des Kurdischen Kulturfestivals im September 2012 in Mannheim, das in schweren Krawallen endete. Mehr als 80 Polizisten erlitten dabei zum Teil schwere Verletzungen. Laut dem Mannheimer Polizeidirektor Dieter Schäfer stehe sie nicht auf dem Boden unserer Verfassung.

Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion Enrico Komning:

„Es ist unglaublich, dass ausgerechnet die Linke uns ständig mangelnde Verfassungstreue vorwirft. Dabei befinden sich die Verfassungsfeinde offensichtlich in ihren Reihen, wovon lediglich abgelenkt werden soll. Ich fordere die Fraktion der Linken im Bundestag auf, zu der Personalie Akbulut klar Stellung zu beziehen. Es ist ein untragbarer Zustand, dass Personen in unserem deutschen Parlament sitzen, die unser Grundgesetz mit Füßen treten.“

Der Beitrag Enrico Komning: Verfassungsfeinde in den Reihen der Linken-Bundestagsfraktion erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-11-27T15:12:23+00:00 November 27th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland – AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Postfach 13
31749 Auetal

 

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook