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Alternative für Deutschland - AfD
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Alice Weidel: Familiennachzug – Union hat Warnungen der AfD in den Wind geschlagen

Berlin, 11. Januar 2018. Zu den laufenden Vorbereitungen des Auswärtigen Amtes, den Familiennachzug für ausländische Personen mit eingeschränktem, subsidiärem Schutzstatus wieder aufzunehmen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Die AfD hat im Herbst letzten Jahres eindrücklich davor gewarnt: Wenn der Bundestag nicht rasch handelt, dann öffnen sich ab Mitte März dieses Jahres automatisch die Schleusen für den Familiennachzug. Jeder Migrant mit subsidiärem Schutzstatus darf dann nach dem Aufenthaltsgesetz, in seiner aktuellen Fassung, ab dem 17. März 2018 seine Familie nach Deutschland bringen lassen. Und genau das bereitet das Außenministerium in diesen Tagen vor.“

Alice Weidel kritisiert insbesondere die CSU, die seit der Wahl am Sondierungstisch sitzt: „Die CSU hat auf ihrer Winterklausur in Seeon wieder einmal verbal die Muskeln spielen lassen und so getan, als sei die Aussetzung des Familiennachzuges tatsächlich eines ihrer Hauptanliegen. Dabei hat die Union nur wenige Monate zuvor die parlamentarische Initiative der AfD, Fakten zu schaffen und den Familiennachzug zu beenden, abgelehnt. Die CSU zündet eine Nebelkerze nach der anderen. Sie initiiert lediglich Theaterdonner, während die AfD die einzige Bundestagspartei ist, die zu den drängenden Fragen konstruktive Anträge im Parlament einbringt.“

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2018-01-11T14:16:51+00:00 Januar 11th, 2018|

Waldemar Herdt: Russlanddeutschen wird durch künstlich aufgebaute Hindernisse die Familienzusammenführung verwehrt

Berlin, 10. Januar 2018. Waldemar Herdt, bevollmächtigter Sprecher des Internationalen Konvent der Russlanddeutschen und Bundestagsabgeordneter der AfD erklärt die Notwendigkeit, des von ihm aktuell bearbeiteten Antrages auf Abschaffung des Sprachtest bei Spätaussiedlern:

„Deutschland sollte, gerade im Hinblick auf das steigende demografische Problem, Heimkehrern die Rückkehr nach Deutschland vereinfachen und Deutsche bei der Wiedereinreise ins eigene Heimatland bevorzugt behandeln. Anstelle dessen baut die Regierung dem eigenen Volk Hindernisse auf und ermöglicht gleichzeitig Millionen von Migranten aus Afrika und aus arabischen Ländern bedingungslos die Einreise. So eine Ungerechtigkeit darf einfach nicht geduldet werden“ so Herdt.

„Auch wenn am 14. September 2013 die 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) in Kraft trat, blieb die erhoffte Wirkung leider aus“ führt der Abgeordnete weiter aus.

„Die Änderung bewirkte zwar einen hohen Anstieg von Anträgen auf Familienzusammenführung nach §4 und §7 BVFG, die Anzahl, der tatsächlich Eingereisten und somit auch bewilligten Anträge blieb allerdings klein. Bei ca. 300.000 Personen, die einen Antrag im Zeitraum vom 2014 bis Oktober 2017 gestellt hatten, konnten jährlich dennoch nur ca. 5.000 Personen einreisen.

Bedenkt man dann noch, dass groteskerweise ein Deutscher der nach dem 1. Januar 1993 in den GUS-Staaten geboren ist, nicht länger als Deutscher gilt und bezieht dann das Tempo der Entwicklung die die Anträge in den letzten Jahren genommen haben mit ein, kann man klar davon ausgehen, dass bald keiner, der noch in den GUS-Staaten lebenden Deutschen eine Möglichkeit auf Rückkehr haben wird.

Ein vorwiegendes Problem, dass die Genehmigung von Anträgen scheitern lässt, ist der Sprachtest. Jedes volljährige Mitglied, der Familie die einen Antrag stellt, muss einen Sprachtest mit dem Niveau B1 erfolgreich bestehen. Hier werden die Antragsteller bewusst, der Willkür der Behörden ausgesetzt und die Einreise somit erfolgreich zum Scheitern gebracht“ berichtet Waldemar Herdt.

„Wir brauchen einen Kurswechsel!“ fordert Herdt. „Demografische Probleme müssen durch eine familienfreundliche Politik gelöst werden. Dafür setzte ich mich ein“ ergänzt der Bundestagsabgeordnete.

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2018-01-10T10:50:59+00:00 Januar 10th, 2018|

Stephan Brandner: Weiterer Anstieg der sogenannten Familiennachzüge – und kein Ende in Sicht!

Berlin, 4. Januar 2018. Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen, beinahe konstant zwischen 54.031 und 56.046 Personen lag, stiegen sie in den folgenden Jahren rasant an. Aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt sich, dass bereits im Jahr 2016 knapp 96.000 Aufenthaltserlaubnisse aus familiären Gründen, und damit nahezu doppelt so viele wie in den vorangegangenen Jahren, erteilt wurden.

Der Thüringer Landesgruppenvorsitzende geht davon aus, dass mit einer Umkehr dieser Entwicklung nicht zu rechnen sei:

„Der Familiennachzug ist ein unkalkulierbares Risiko und nicht umsonst wichtiges Thema der anstehenden Koalitionsverhandlungen. Er ermöglicht es, jede noch so schwammige ‚Obergrenze‘ zu umgehen.

Wer es übers Herz bringen konnte, seine Familie angeblich zwischen Bomben und Schutt zurückzulassen, der braucht sich auch nicht die Hoffnung machen, die Familie bequem über den Luftweg einreisen lassen zu können. Familiennachzug muss die absolute Ausnahme bleiben. Asyl ist die zeitlich eng begrenzte, vorübergehende Aufnahme in Deutschland. Da nun der Krieg in Syrien in weiten Teilen als beendet gilt, gibt es keinen Grund, auch noch Familienangehörige nachzuholen. Vielmehr muss jetzt schnellstens die Rückführung organisiert und durchgeführt werden.“

 

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2018-01-04T17:49:09+00:00 Januar 4th, 2018|

André Poggenburg: Fauler Kompromiss in Vorbereitung?

Magdeburg, 14. November 2017. Die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen zeigen täglich die große Uneinigkeit bei nahezu allen zentralen Themen. Aktuelles Beispiel ist die Begrenzung des Familiennachzugs. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat jüngst die Forderungen der CSU stark relativiert. Laut Spahn sollen „legale“ und integrationswillige Asylbewerber „dauerhaft bleiben dürfen“ und ihre Familie erleichtert nachholen dürfen. Der AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende sowie AfD-Bundesvorstand, André Poggenburg, befürchtet einen „faulen Kompromiss“.

Poggenburg sagte dazu heute: „Wenn schon vor den eigentlichen Koalitionsverhandlungen ein CDU-Präsidiumsmitglied Ausnahmen beim Familiennachzug fordert, ist absehbar, dass es hier keine echte Obergrenze geben wird. Die Forderungen der CSU, den Familiennachzug für sogenannte Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus auf jährlich 200.000 Menschen zu begrenzen, sind absolut richtig. Aus AfD-Sicht wäre eine ‚Obergrenze null‘ allerdings deutlich sinnvoller, damit wir erst einmal den Problemen durch die bereits erfolgte illegale Massenzuwanderung Herr werden können. Ein unbegrenzter Familiennachzug, wie es die Grünen fordern, ist fatal für unser Land. Umso schlimmer wäre es daher, wenn die Union diesen Vorstößen der Grünen klein beigeben würde. Eine konkrete Obergrenze oder auch nur ein bestimmtes Kontingent bleibt eine leere Worthülse der Unionsparteien. Mit der Zustimmung zum uneingeschränkten Familiennachzug würde die Union den Koalitionspoker uneingeschränkt verspielen – allein um des reinen Machterhalts willen. Die mögliche Jamaika-Koalition entwickelt sich im Bund offenbar in dieselbe Richtung wie die Kenia-Koalition im Land Sachsen-Anhalt: Um die eigenen Posten und Pfründe zu erhalten, wirft die Union das eigene Programm über Bord und beugt sich den Wünschen der Grünen.“

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2017-11-14T21:33:20+00:00 November 14th, 2017|

Paul Hampel: Wählertäuschung beim Thema Familiennachzug

Berlin, 31. August 2017. Zur Äußerung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Familiennachzug auch im kommenden Jahr weiter aussetzen zu wollen, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„2018 – nach der Wahl – beginnt der große Familiennachzug. Allein dadurch sind weitere Zuwanderermassen in Millionenhöhe zu erwarten. Laut Medienberichten dürften dann allein etwa 390.000 Syrer ihre Angehörigen nach Deutschland nachholen. Merkel will das Thema gerne unter dem Radar halten, um ihre Wähler nicht zu vergraulen.

Auch wenn viele Medien dabei mitspielen, gelingt ihr das nicht. Denn wir von der AfD machen bereits seit langem darauf aufmerksam.

Ein deutliches Zeichen dafür, dass die AfD wirkt und bei der CDU langsam doch das Muffensausen einsetzt, sind die neuesten Beschwichtigungsversuche von Innenminister de Maizière. Dieser spricht sich nun dafür aus, den Familiennachzug noch auszusetzen.

Ganz in CSU-Seehofer-Manier wird etwas gefordert, das nach Wiederkehr der Vernunft klingt, am Ende für Merkel aber völlig unverbindlich bleibt. Die nämlich bleibt bei ihrem Schweigen zur Wahrheit über den Familiennachzug. Das ist pure Wählertäuschung.“

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2017-08-31T17:56:20+00:00 August 31st, 2017|

Alice Weidel: Merkel provoziert die nächste Migrationswelle

Berlin, 29. August 2017. Zum explodierenden Familiennachzug erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„2018 wird allen Berechnungen nach das schwärzeste Jahr in der deutschen Asylkrise. Soeben hat die Bundesregierung genehmigt, dass mindestens 390.000 Syrer ihre Familien nach Deutschland nachholen dürfen. Weitere Länder werden folgen. Damit erwarten Experten im kommenden Jahr eine Migrationswelle von mindestens zwei Millionen Menschen – und das allein aus Syrien.

Die Wähler müssen begreifen, was auf sie zukommt, wenn sie in drei Wochen Angela Merkel wählen. Unsere Sozialsysteme stehen jetzt schon bereits kurz vor dem Kollaps, da mehr als 60 Prozent der Migranten in Deutschland keinen Schulabschluss haben und damit keine Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt, nicht integrierbar sind und somit ein Leben lang in Parallelgesellschaften und in unserem Sozialsystem hängen bleiben.

Dessen ungeachtet reißt Angela Merkel die Tore nach Deutschland noch weiter auf. Das birgt enormen sozialen Sprengstoff, erhöht die Terrorgefahr immer weiter und belastet den Staathaushalt in nie gekannten Dimensionen. Der Familiennachzug ist der Sargnagel zu unserem Sozialsystem. Die Wähler müssen am 24.9. klug handeln und verhindern, dass die CDU unter Merkel uns alle ins endgültige soziale Chaos stürzt.“

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2017-08-29T08:47:24+00:00 August 29th, 2017|

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