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Jörg Meuthen: Nicht neue GroKo, sondern LoKo – Loser Koalition

Berlin, 12. Januar 2018. Zum Ergebnis der Sondierungsgespräche von Union und SPD erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

„Die Fortführung der Regierungskoalition kann den Namen Große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.

Die Unionsparteien hatten bei der Wahl einen Verlust von fast neun Prozentpunkten zu verzeichnen. Die SPD gab selbst schon auf sehr niedrigem Niveau angekommen nochmal mehr als fünf Prozentpunkte ab und erzielte ihr schlechtestes Allzeitergebnis .

Diese Koalition wurde krachend abgewählt, wie die SPD noch am Wahlabend in seltener Ehrlichkeit einräumte und deshalb eine Fortsetzung dieses Bündnisses kategorisch ausschloss. Doch nun tun sich die ‚Biggest Loser‘, den Wählerwillen konsequent missachtend, erneut zusammen.

Dementsprechend ist auch der gefundene Konsens der nächtlichen Sondierung: Blumig-wolkige Absichtserklärungen wie eh und je, die noch zudem in allen angesprochenen Politikfeldern in die falsche Richtung eines ‚Weiter so‘ weisen. Von Zuwanderung über EU und Euro bis hin zum Thema Steuern gibt es keine Neuerungen. Noch mehr deutsches Steuergeld nach Brüssel, die Grenzen bleiben für weitere Migranten offen, die Steuerlast bleibt auf Rekordhöhe.

Diese kommende Loser-Koalition wird wirklich gar nichts Großes haben, aber sie wird in Gestalt der noch amtierenden Führungsfiguren der drei beteiligten Parteien am Ende drei noch größere Verlierer hervorbringen.

Einziger Lichtblick: Mit dieser LoKo fällt der Alternative die Rolle der Oppositionsführerschaft im Deutschen Bundestag zu. Die wird sie sehr entschlossen und vital nutzen für das notwendige alternative Politikangebot zu dem Weiter so-Gewurschtel der ehemaligen Großkoalitionäre.“

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2018-01-12T15:29:20+00:00 Januar 12th, 2018|

Jörg Meuthen: Was wirklich unerträglich ist…

Berlin, 12. November 2017. Zur Medienberichterstattung unter anderem der FAZ: „Dieser Parlamentstourismus ist unerträglich“ und ihrer Kommentierung durch Vertreter der Altparteien erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

„Unerträglich sind die Falschmeldungen in den Medien: Ich habe von Anfang an erklärt, das Landtagsmandat sobald wie nur irgend möglich abzugeben.

Unerträglich sind die verleumderischen Versuche von Vertretern der anderen Parteien, mich der Bereicherung und des Parlamentstourismus’ zu bezichtigen: Ich bemühe mich lediglich, eine geordnete Übergabe zu Gunsten einer weiterhin erfolgreichen Arbeit unserer Landtagsfraktion zu erreichen. Aus diesem Grund kann ich das Landtagsmandat nicht sofort niederlegen, sondern erst in einigen Wochen.

Unerträglich sind die Versuche, mir Ämterhäufung zu unterstellen. Mein Ziel ist es, ein einziges parlamentarisches Mandat wahrzunehmen und mich auf dem Bundesparteitag zur Wiederwahl zum Parteisprecher zu stellen.

Deswegen weise ich die in diesen Tagen vielfältigen Versuche, mir bei diesem politischen Wechsel Eigennutz zu unterstellen, mit größter Entschiedenheit zurück.

Meine tatsächlichen strategischen Motive zum Wohl der Partei habe ich an anderer Stelle bereits ausführlich erklärt.“

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2017-11-11T14:54:29+00:00 November 11th, 2017|

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