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Alice Weidel kritisiert „Zwei-Klassen-Sozialstaat zum Nachteil Einheimischer“

Berlin, 23. Februar 2018. „In Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft geleistet haben und dazu auch gar nicht die Absicht haben, werden privilegiert, während die Gesetze und Verordnungen offenbar nur noch für in Not geratene Einheimische gelten, die nicht selten mit bürokratischer Überkorrektheit schikaniert werden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel.

Ein syrischer Polygamist, der mit zwei Frauen und demnächst sieben Kindern auf Steuerzahlers Kosten im vom Staat gesponserten Haus lebe, könne dreist in die Kamera lachen, er kümmere sich lieber um seine Kinder, als arbeiten zu gehen oder einen Sprachkurs zu machen. „Normalbürger, die jeden Morgen aufstehen und für mickrige Löhne den ganzen Tag schuften müssen, können davon nur träumen“, erklärt Weidel. „Und für all die Rentner, die von Altersarmut bedroht oder schon dorthin abgerutscht sind und denen das Amt sogar noch die Grundsicherung kürzt, wenn sie mit 71 noch einen Putzjob annehmen, um sich etwas mehr zu essen leisten zu können, ist diese bedenkenlose Großzügigkeit gegenüber Neuankömmlingen der blanke Hohn.“ Ein Sozialstaat, der derart willkürlich mit zweierlei Maß messe und Einwanderer in die Sozialsysteme gegenüber denen bevorzuge, die sie finanzierten, zerstöre seine eigenen Grundlagen.

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2018-02-23T11:58:32+00:00 Februar 23rd, 2018|

Alexander Gauland: Endlich konsequent abschieben

Berlin, 20. Februar 2018. Fast 1000 Abschiebungen wurden laut Medieninformationen im vergangen Jahr in letzter Minute verhindert. Gleichzeitig sank die Zahl der Abschiebungen um über fünf Prozent. Dazu erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Dass die Abschiebung von hunderten ausreisepflichtigen Migranten im vergangen Jahr nicht durchgeführt werden konnte, weil sich die betreffenden Personen dagegen zur Wehr setzten, grenzt an Staatsversagen. Hinzukommt, dass die insgesamt durchgeführten Abschiebungen nicht mal zehn Prozent der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland betrafen. Wo war da die von Kanzlerin Merkel vor einem Jahr angekündigte ‚nationale Kraftanstrengung‘ bei den Abschiebungen? Das politische Versagen nimmt kein Ende.

Dabei könnte sich unsere Regierung ein Beispiel an dem von ihr so hochgelobten französischen Präsidenten Macron nehmen. Frankreich geht inzwischen entschieden gegen abgelehnte Asylbewerber vor, löst illegale Flüchtlingslager auf und intensiviert die Abschiebung ausreisepflichtiger Wirtschaftsflüchtlinge. Eine Gesetzesverschärfung, die eine noch konsequentere Abschiebung ermöglicht, soll im März in Paris verabschiedet werden.

Auch in Deutschland wäre die Lösung des Problems möglich. Es fehlt offenbar weiter am politischen Willen.

Wir müssen unsere Grenzen sichern, um den illegalen Zuzug nach Deutschland zu stoppen. Parallel dazu muss endlich eine konsequente Abschiebung derer stattfinden, die keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland haben. Die gesundheitliche Verfassung ist durch einen Amtsarzt festzustellen. Abschiebungen dürfen nicht durch gewaltsamen Widerstand oder das Gefälligkeitsattest eines privaten Arztes verhindert werden.“

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2018-02-20T15:45:30+00:00 Februar 20th, 2018|

Alexander Gauland: Schluss mit zwangsfinanzierten Propagandafantasien

Berlin, 15. Februar 2018. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland fordert anlässlich der Ausstrahlung des ARD-Films „Aufbruch ins Ungewisse“ erneut die Abschaffung des Rundfunkbeitrags:

„Kein linkes Horrorklischee wurde gestern in der ARD zur besten Sendezeit im Film ‚Aufbruch ins Ungewisse‘ ausgelassen. Mit Zwangsbeiträgen finanziert wurde hier plumpste Propagandakost aufgetischt. An Absurdität war das kaum noch zu überbieten.

Kaum einer wollte indes dieses linke Propagandamachwerk überhaupt sehen. Die WDR-Produktion verlor bei der Quote nicht nur gegen die Champions League und den Bachelor, sondern selbst gegen den Spartensender ZDFneo.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eindrucksvoll bewiesen, dass seine Zwangsfinanzierung durch den Rundfunkbeitrag jeder Grundlage entbehrt. Es kann nicht sein, dass sämtliche Bürger genötigt werden, mit ihrem Geld die krankhaften Halluzinationen linker Propagandisten auch noch zu vergüten.

Dieser Film ist ein weiteres schreiendes Argument zur Abschaffung des unsäglichen Rundfunkbeitrags.“

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2018-02-15T14:39:03+00:00 Februar 15th, 2018|

Alexander Gauland: Österreich macht es vor

Berlin, 13. Februar 2018. Zu den durch den Brexit bedingten Änderungen am EU-Haushalt erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:

„Die Koalitionäre der gar nicht so großen Koalition in Deutschland überbieten sich gegenseitig darin, noch mehr deutsches Steuergeld für den Bürokratieapparat in Brüssel auszuloben. Währenddessen zeigt die neue österreichische Bundesregierung, wie es aussieht, wenn die Interessen der eigenen Bürger gegenüber der EU gewissenhaft vertreten werden.

Mit dem Brexit wird die EU kleiner, der Haushalt aber soll noch größer werden. Das ist grotesk. Österreich fordert nun völlig zu Recht Einsparungen beim EU-Haushalt. Die EU wird kleiner, demensprechend muss auch der Haushalt verkleinert werden.

Mit Großbritannien bricht zudem ein großer Nettozahler weg. Die Haushaltslast verteilt sich somit auf noch weniger Schultern. Österreich ist eine davon. Es liegt also im Interesse der Österreicher, den ohnehin schon gewaltigen EU-Haushalt nicht weiter ausufern zu lassen.

Der mit Abstand größte Zahler ist allerdings Deutschland. Doch nur hier handelt die bestehende, wie auch die vermutlich künftige Regierung nicht im Interesse ihrer Bürger.

Ich fordere von unserer Regierung, endlich die Interessen derer zu vertreten, die mit ihrem Geld für das Handeln der Regierung geradestehen müssen. Das sind die deutschen Steuerzahler.

Ein Beispiel, wie das geht, gibt unser Nachbar Österreich.“

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2018-02-13T18:59:41+00:00 Februar 13th, 2018|

Weidel/Gauland: Die AfD wird Merkel den Ausverkauf von Deutschlands Zukunft nicht durchgehen lassen

Berlin, 12. Februar 2018. Zu den jüngsten Äußerungen der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel:

„Angela Merkel hat bewiesen, dass sie keine Vorstellung hat, wie die Zukunft Deutschlands positiv zu gestalten ist. Für ihr eigenes Versagen ist sie blind. Ihr beliebtes ‚auf Sicht fahren‘ wird im dichten Koalitionsnebel aber immer schwieriger.

Die AfD ist auf Neuwahlen vorbereitet. Im Falle einer schwarz-roten Regierung wird sie aber auch als stärkste Oppositionskraft dafür sorgen, dass unsere Heimat nicht in den Abgrund gelenkt wird.“

Der AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alexander Gauland ergänzt:

„Für Angela Merkel zählt nur eines: Angela Merkel. Sie will Kanzlerin bleiben und das um jeden Preis. Ob sie dabei ihre Partei verkauft oder gleich ganz Deutschland, ist ihr egal. Widerstand aus den eigenen Reihen braucht sie nicht zu fürchten. Sie hat sich die CDU gefügig gemacht und an allen wichtigen Stellen ihre Lakaien platziert.

Jetzt aber ist die AfD da. Wir werden ihr den Ausverkauf unseres Landes nicht durchgehen lassen. Weitere vier Jahre will sie Kanzlerin sein? Nicht, wenn wir es verhindern können.“

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2018-02-12T16:30:04+00:00 Februar 12th, 2018|

Marc Jongen: Das als „Geschlechtergerechtigkeit“ getarnte Quotenunwesen muss beendet werden

Berlin, 9. Februar 2018. Die im Koalitionsvertrag unter der Rubrik Kultur- und Medienpolitik nachzulesende Vorgabe, mehr Frauen in Kultur- und Medieneinrichtungen „müssten“ Führungsverantwortung übernehmen, laufe auf nichts anderes als auf die Fortsetzung und Intensivierung des Quotenunwesens hinaus, kritisiert der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen. „Starke Frauen brauchen keine Quoten oder andere administrative Krücken, um sich durchzusetzen“, betonte Jongen. Quoten schafften keine Gerechtigkeit, sondern Friktionen, die das Ziel des gesellschaftlichen Zusammenhalts gerade konterkarierten, das im Koalitionsvertrag mit Blick auf die Felder Kunst, Kultur und Medien vorgeblich anvisiert werde.

„Hier sollten“, so Jongen weiter, „allein künstlerische Qualitätsmaßstäbe und nicht die Imperative der Gender-Ideologie gelten. Der Fanatismus, mit dem nun auch im Bereich Kultur und Medien die neomarxistisch inspirierte Gender-Ideologie exekutiert werden soll, ist beängstigend und nimmt immer mehr totalitäre Züge an.“

Wenn im Koalitionsvertrag davon die Rede sei, dass die „Bereitschaft, Widersprüche auszuhalten“, „Voraussetzungen für ein friedliches gesellschaftliches Miteinander“ darstellten, dann nehme die AfD gern die Aufgabe wahr, immer wieder scharfe Widersprüche zum ideologischen Eintopf mit den Ingredienzien „Inklusion“, „Gender“ und „Geschlechtergerechtigkeit“ zum Ausdruck zu bringen. Der im Koalitionsvertrag nachzulesende Satz „Kunst und Kultur sind frei“ müsse, so unterstrich Jongen, wie folgt präzisiert werden: „Kunst und Kultur sollten frei von jedweder ideologischen Funktionalisierung sein.“

Die Ankündigungen im Koalitionspapier, die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen stärken zu wollen und Kultureinrichtungen in die Digitalisierungsstrategie des Bundes einzubeziehen bzw. deren „digitale Transformation“ unterstützen und fördern zu wollen, begrüßte Jongen, der gleichzeitig ankündigte, die inhaltliche Umsetzung dieser Ziele kritisch begleiten zu wollen.

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2018-02-10T16:31:27+00:00 Februar 10th, 2018|

Alice Weidel: Schulz‘ Abgang sollte erst der Anfang sein

Berlin, 9. Februar 2018. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nimmt Stellung zu Martin Schulz‘ Amtsverzicht:

„Martin Schulz ‚verzichtet‘ auf das Amt als Außenminister – das ist die im unwürdigen Groko-Geschachere wohl positivste Nachricht seit langem. Was als Verzicht dargestellt wird, ist jedoch das Ergebnis einer in sich völlig zerrissenen Partei, der man die Führung Deutschland keinesfalls anvertrauen darf.“

Weidel weiter: „Im Zuge dessen könnte Schulz‘ Abgang also tatsächlich eine Erneuerung der Bundespolitik bedeuten, wenn es nicht bei diesem einen ‚Verzicht‘ bliebe. Eine Eva Högl im Familienministerium ist ebenso untragbar wie ein Olaf Scholz als Finanzminister – von der Kanzlerin ganz zu schweigen. Ihre Zeit ist ebenfalls längst abgelaufen, sie hat es nur noch nicht gemerkt. Nun führt sie die traurige Liste derer an, die unserem Land wie ein Klotz am Bein hängen.“

Weidel fordert Angela Merkel auf: „Frau Merkel, bitte tun Sie es Herrn Schulz gleich, verzichten Sie auf die erneute Kanzlerschaft und erweisen Sie Deutschland endlich einen echten Dienst!“

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2018-02-09T22:06:48+00:00 Februar 9th, 2018|

Alexander Gauland: Der politisch-mediale Komplex beschädigt die Glaubwürdigkeit der deutschen Medienlandschaft

Berlin, 9. Januar 2018. Der Abgang von Gabor Steingart beim Handelsblatt sei nun bestätigt, heißt es in Medienberichten. Dazu sagt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Alexander Gauland:

„Die Ausbootung Sigmar Gabriels durch Martin Schulz metaphorisch als ‚politischen Mord‘ zu beschreiben, ist ein drastisches Stilmittel. Aber mehr auch nicht.

Dass schon diese an sich harmlose Kritik ausreicht, dass ein Herausgeber einer großen deutschen Tageszeitung seinen Hut nehmen muss, lässt tief blicken.

So verwoben ist das Geflecht von politischen und medialen Eliten. Überschreitet ein Journalist die unsichtbaren Grenzen, muss er gehen.

Der Vorgang offenbart den politisch-medialen Komplex in Deutschland. Dass dem Handelsblatt-Eigentümer Holtzbrinck seine Politikconnections wichtiger sind als die Unabhängigkeit seiner Journalisten, beschädigt erneut die Glaubwürdigkeit der ganzen deutschen Medienlandschaft.“

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2018-02-09T16:48:43+00:00 Februar 9th, 2018|

Alice Weidel: EU-Kommission schadet mit Bestrafungsmechanismus für Großbritannien der europäischen Wirtschaft

Berlin, 9. Februar 2018. Das „Positionspapier zu den Übergangsregelungen im Rückzugsabkommen“, der Europäischen Kommission zum Brexit kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel scharf:

„Dass die EU-Kommission im Falle eines Rechtsstreits den Briten den Zugang zum Binnenmarkt bereits in der Übergangsphase einschränken möchte, zeugt von ökonomischer Unvernunft und nicht von europäischer Partnerschaft. Die EU-Granden lassen sich offensichtlich von unsinnigen Rachegedanken für den Brexit leiten, wenn auf diese Weise an Großbritannien ein Exempel statuiert werden soll. Anstatt Porzellan zu zerschlagen, sollten sich die EU-Verhandlungsführer darauf konzentrieren, vernünftige bilaterale Regelungen zu treffen, die für beide Seiten von Vorteil sind. Die europäischen Staaten stehen wirtschaftlich vor großen Herausforderungen. Es ist nicht die Zeit für kindische Racheaktionen.“

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2018-02-09T16:48:42+00:00 Februar 9th, 2018|

Enrico Komning: Koalitionsvertrag wirft Deutschland weiter zurück

Berlin, 22. Januar 2018. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Die nun bekannten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zerstören nun auch den letzten Rest an Wettbewerbsfähigkeit, den Deutschland sich bislang bewahrt hat. Der Koalitionsvertrag ist ein lahmes Weiter so. Keines der großen strukturellen Probleme, die wir haben, wird wirklich angegangen.

Die Migrationspolitik wird einfach fortgeführt, als sei nichts gewesen. Der demographische Wandel wird in dem Papier quasi totgeschwiegen, die Menschen in Deutschland werden weiter die im Weltvergleich höchsten Steuern und Abgaben zu zahlen haben und die Verödung großer Teile unseres Landes wird ungebremst fortschreiten.

Gerade aber für die Stärkung der ländlichen Räume hätte es eines großen Wurfes bedurft. Einen echten Innovationsschub, bei dem der flächendeckende Breitbandausbau eigentlich mehr eine Selbstverständlichkeit als ein Leuchtturmprojekt sein sollte. Wir brauchen Rahmenbedingungen, die nicht nur die Landflucht stoppen, sondern die Menschen zurück aufs Land locken. Wir brauchen die Ansiedlung junger und frischer, ortsunabhängiger Unternehmen, die eine echte Dynamik in den abgehängten Gebieten wie meiner Heimat Mecklenburg und Vorpommern entfachen. Das Schräubchen drehen an den schon bislang eher wirkungslosen Förderinstrumenten, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, wird da nichts bringen.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Regierung auf dem glatten Eis, auf dem sie sich sowieso schon befindet, möglichst bald ausrutscht, denn sonst gibt es in Deutschland bald nichts mehr zu reformieren. Nach diesem Koalitionsvertrag kann einem himmelangst um unser Land werden.“

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2018-02-09T15:43:34+00:00 Februar 9th, 2018|

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