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Alternative für Deutschland - AfD
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Georg Pazderski: Entschlossener gegen Dschihadisten vorgehen

Berlin, 17. Januar 2018. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski fordert Konsequenzen aus der Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes zur Entwicklung der Salafistenszene in Deutschland:

„Die Zahl der Angehörigen des salafistischen Spektrums in Deutschland wächst ungebremst. Vor allem in der Hauptstadt wird das ganz deutlich: Hier hat sich deren Zahl in den vergangen sechs Jahren mehr als vervierfacht.

Das in weiten Teilen terrornahe Milieu kann sich dank der Untätigkeit der Politik nahezu ungestört entwickeln. Zu bedenken ist dabei auch, dass das Terrorpotential dschihadistischer Muslime in Deutschland weit über die Salafistenszene selbst hinausgeht. Die Erkenntnisse zu diesem salafistischen Milieu sind daher nur ein Indikator für ein wesentlich massiveres Problem.

Die Politik des bloßen Zuschauens muss endlich ein Ende haben. Es gibt bereits gesetzliche Möglichkeiten für ein deutlich entschlosseneres Vorgehen gegen islamistische Gefährder. Wo entsprechende Gesetze fehlen, müssen sie geschaffen werden.

Ausländische Gefährder müssen umgehend abgeschoben werden. Bei einer doppelten Staatsbürgerschaft, ist in solchen Fällen die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Auch die Rekrutierung muss erschwert werden, indem endlich der unkontrollierten Einwanderung nach Deutschland ein Riegel vorgeschoben wird.“

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2018-01-17T15:08:45+00:00 Januar 17th, 2018|

Georg Pazderski: Biologische Altersfeststellung angeblich unbegleiteter Minderjähriger verbindlich festsetzen

Berlin, 9. Januar 2018. Einer repräsentativen Umfrage nach sind 78 Prozent der Bürger für eine obligatorische Altersprüfung bei Flüchtlingen. Trotzdem hat sich eine regelrechte Lobby, die massiv finanziell von der Migrationskrise profitieren, gegen die Altersfeststellung gebildet, wie etwa durch die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (Bumf) und das Deutsche Kinderhilfswerk (DKH). Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski erklärt dazu:

„Jährlich kosten uns angebliche, unbegleitete Minderjährige Ausländer mehrere Milliarden Euro. Da ist es wirklich erschreckend, wie sich offensichtlich ideologisch verblendete Ärzte gegen die dringend notwendige Maßnahme einer Altersprüfung aussprechen. Wir haben nicht nur das Recht, wir müssen auch dringend wissen, wer zu uns kommt. Ansonsten stellen wir die Sicherheit unserer Gesellschaft in Frage, so wie der tragische Mord in Kandel gezeigt hat.

Allen voran der Arzt Thomas Nowotny, der schon mal Menschenketten um Abschiebeeinrichtungen organisiert und geplante Rückführungen nach Afghanistan für ‚staatlich abgesegnetes Unrecht, Menschenhandel in großem Maßstab und Massendeportationen‘ hält.

Die Politik darf vor solchen Lobbys nicht einknicken, sondern die Altersfeststellung endlich verbindlich festsetzen!“

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2018-01-09T11:13:38+00:00 Januar 9th, 2018|

Georg Pazderski: de Maizière greift AfD-Forderung auf

Berlin, 4. Januar 2018. Zur Forderung von de Maizière, die Feststellung des Alters von Flüchtlingen einzuführen, erklärt AfD-Vize Georg Pazderski:

„Spät kommt die Erkenntnis, aber sie kommt. Die AfD hat schon vor mehr als einem Jahr gefordert, grundsätzlich und bei jedem Asylbewerber das Alter durch einen biologischen Alterstest feststellen zu lassen.

Es kann nicht sein, dass man sich einfach auf die Angaben der Flüchtlinge verlässt, besonders dann nicht, wenn sie keine Papiere vorweisen können. Damit steht seit Jahren dem Missbrauch und dem Asylbetrug Tür und Tor in Deutschland offen. Denn Minderjährige werden vom deutschen Staat bevorzugt behandelt. Das nutzen viele Migranten schamlos aus, in dem sie sich viel jünger ausgeben als sie in Wirklichkeit sind. In Österreich sind das 41 % und die Zahlen dürften in Deutschland ähnlich sein, also 20.000 bis 25.000 Personen, die sich besondere Vergünstigungen erschleichen. Diese Möglichkeit muss endlich unterbunden werden und dies geht nur durch eine standardmäßige Feststellung des Alters durch einen biologischen Test.

Dass de Maizière erst jetzt auf diese Maßnahme kommt, ist bezeichnend. Hat er doch jahrelang genau diese Möglichkeit in falscher Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner abgelehnt. Sollte es wieder einmal zu einer Großen Koalition kommen, wird de Maizière sicherlich wieder einknicken.“

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2018-01-04T16:44:17+00:00 Januar 4th, 2018|

Georg Pazderski: Wer Rettungskräfte angreift, greift uns alle an

Berlin, 2. Januar 2018. Zu den jüngsten Attacken auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski:

„Diese unwürdigen, beschämenden Attacken auf unsere Einsatzkräfte sind ein trauriges Beispiel für die zunehmende Verwahrlosung unserer Gesellschaft. Die Täter müssen mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Wer Rettungskräfte angreift, greift uns alle an.

Doch obwohl die Empörung groß ist, erfahren wir bisher nichts über die Hintergründe. Es ist zum Beispiel erstaunlich, dass in der Berichterstattung mit keinem Wort die Herkunft dieser Gewalttäter erwähnt wird.  Die Öffentlichkeit muss aber erfahren, wer warum unsere Polizisten, Sanitäter und Feuerwehrleute angegriffen hat. Oder soll hier bewusst etwas vertuscht werden?

Die AfD fordert darum, dass ab sofort auch der Verfassungsschutz dieses gewalttätige Milieu überwachen muss. Schließlich werden Organe des Staates ähnlich wie bei den G20-Krawallen von Linksextremisten in Hamburg mit brutalen Mittel angegriffen.“

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2018-01-02T11:40:46+00:00 Januar 2nd, 2018|

Georg Pazderski: Evangelische Kirche mit Muslimbruder auf Abwegen

Berlin, 27. Dezember 2017. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus Georg Pazderski hat die Einbindung eines radikalislamischen Muslimbruders in die Gedenkfeier zum Terroranschlag am Breitscheidplatz kritisiert:

„Das ist ein Schlag ins  Gesicht der Opfer und ihrer Hinterbliebenen. Wie tief sind wir gesunken, das Umfeld der Terroristen als Teil unserer Gesellschaft zu sehen? Insbesondere die hier verantwortliche evangelische Kirche muss sich fragen, in welche Parallelwelt sie abgedriftet ist.

Die AfD distanziert sich ganz klar von solchen Irrwegen. Islamisten und ihre Unterstützer haben in unserem Land nichts zu suchen!“

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2017-12-27T12:38:39+00:00 Dezember 27th, 2017|

Georg Pazderski: Die Bundesregierung zeigt Desinteresse an den menschlichen Schicksalen der Opfer des Breitscheidplatzes

Berlin, 19. Dezember 2017. Einen Tag nach den offiziellen Gedenkfeiern hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg  Pazderski, den Umgang mit den Opferndes islamistischen Terroranschlags in Berlin als unwürdig bezeichnet und einen offiziellen  Gedenktag gegen den Terror gefordert:

„Er waren durchaus angemessene Gedenkmomente gestern in Berlin, aber unter dem Strich bliebt ein schaler Beigeschmack. Das späte Interesse der Kanzlerin und zuletzt die peinliche Anleitung zur Abrechnung derReisekosten für Opferangehörige sind eindeutige Zeichen des Desinteresses des Senats von Berlin und der Bundesregierung an den menschlichen Schicksalen, die sich hinter den Namen der Opfer verbergen.

Ungenügend ist auch die Ausgestaltung des Denkmals am Breitscheidplatz. Es fehlt jeder Hinweis auf den islamistischen Terror. So  verfestigt sichder Eindruck, dass die Ereignisse nach Erfüllen der protokollarischen Pflichten schnell aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt werden sollen. Dies werden wir nicht zulassen und solange es nötig ist immer wieder auf eine angemessene Beachtung und Entschädigung der Opfer und ihrer Angehörigen drängen.

Die AfD fordert die Einführung eines jährlichen Gedenktages am 19. Dezember gegen Terror. So setzen wir ein unmissverständliches  Zeichen als wehrhafte Demokratie. Die Täter vom Breitscheidplatz und andere Terrorakte dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Es waren Islamisten, die durch die fahrlässige Öffnung der deutschen Grenzen unentdeckt in unser Land einsickern und Menschen heimtückisch ermorden konnten.Die AfD bekräftigt ihre Forderung nach Schließung der Grenzen für Migranten ohne Aussicht auf Asyl und die umgehende Abschiebung aller ausländischen Gefährder und Straftäter.“

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2017-12-20T12:09:32+00:00 Dezember 20th, 2017|

Georg Pazderski: Schluss mit dem Ausplündern der Leistungsträger

Berlin, 12. Dezember 2017. Der Global Wealth Report des Credit Suisse Research Institutes legt offen, dass die Deutschen europaweit mit zu denen gehören, die über die geringsten Vermögen verfügen. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski:

„Die Steuerbelastung ist in Deutschland eine der höchsten der Welt. Das ist der Grund dafür, dass es den Menschen hier trotz hoher Leistung und entsprechender Gehälter nicht gelingt, Vermögen aufzubauen. Stattdessen zählen wir im europaweiten Vergleich in dieser Kategorie sogar zu den Schlusslichtern.

Die Gründe dafür sind klar zu definieren:  Zum einen führt die von der Bundesregierung mitverantwortete Euro-Politik zu Kaufkraftverfall und verhindert dank Nullzinspolitik den Aufbau von Vermögen. Im Ergebnis sind die Deutschen im Alter einer staatlichen Umverteilungsmaschinerie ausgeliefert, die aufgrund von demografischer Entwicklung und einer unkontrollierten Massenzuwanderung in die Sozialsysteme vor dem Zusammenbruch steht.

Darum muss endlich Schluss damit sein, uns Steuerzahlern ständig zu erzählen, wir seien so reich und müssten daher für alles und jeden zahlen.

Die AfD fordert eine schnelle Umkehr: Der Staat muss die Bedingungen für den Vermögensaufbau erleichtern. Die Steuerlast muss reduziert und der Erwerb von Wohneigentum erleichtert werden. Das Ausplündern der Leistungsträger unserer Gesellschaft muss endlich ein Ende haben.“

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2017-12-12T12:43:31+00:00 Dezember 12th, 2017|

Georg Pazderski: Keine Toleranz gegenüber Antisemitismus

Berlin, 11. Dezember 2017. Islamische Demonstranten haben am Wochenende in Berlin bei mehreren Demonstrationen israelische Flaggen verbrannt. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski ist darüber und über die mangelnde Reaktion der etablierten Politiker entsetzt:

„Es ist beschämend, dass ausgerechnet in Berlin auf offener Straße im Jahr 2017 wieder Davidsterne brennen.

Das ist die Folge einer katastrophalen Einwanderungs- und einer völlig gescheiterten Integrationspolitik. Deutschland hat sich einen aggressiven islamistischen Antisemitismus importiert, der nun auch öffentlich völlig enthemmt auftritt. Es werden elementare Grenzen überschritten. Mit Meinungsfreiheit hat das nichts mehr zu tun.

Ernsthafte Schritte gegen diesen Antisemitismus gibt es so gut wie gar nicht. Stattdessen werden die Straßen Berlins den islamistischen Aggressoren überlassen. Außer einiger allgemeiner Floskeln ist aus der Politik kein Widerstand zu spüren. Das ist keine Deeskalation, das ist Feigheit.

Der immer weiter um sich greifende Antisemitismus darf nicht weiter toleriert werden. Versammlungen bei denen Flaggen – insbesondere des Staates Israel – verbrannt werden, müssen von der Polizei umgehend aufgelöst und die Täter festgenommen werden.

Dafür benötigt die Polizei die Rückendeckung der Politik. Eine klare Gesetzeslage muss geschaffen werden, die derartige Exzesse unmissverständlich unter Strafe stellt. Gerade die SED-Nachfolgepartei ‚Die Linke‘ untergräbt dies jedoch immer wieder, wenn durch deren Vertreter der Versuch unternommen wird, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit und dem Deckmantel von Toleranz hoffähig zu machen.“

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2017-12-11T14:24:28+00:00 Dezember 11th, 2017|

Georg Pazderski: Alter vermeintlich minderjähriger Flüchtlinge biologisch überprüfen

Berlin, 8. Dezember 2017. Der mutmaßliche Mörder Hussein K. hatte sich als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling ausgegeben. Erst jetzt im Mordprozess stellte sich heraus, dass er bereit 33 Jahre alt ist. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert, das Alter aller vermeintlich minderjährigen biologisch zu überprüfen:

„Es ist unfassbar, dass ein über 30 Jahre alter Migrant sich gegenüber den Behörden als minderjährig ausgeben kann und niemand überprüft das. Wenn nicht einmal das Alter eines Migranten festgestellt wird, verwundert es kaum, dass sich Migranten mit zehn und mehr gefälschten Identitäten hier ungestört aufhalten können.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kosten den Steuerzahler jedes Jahr fast vier Milliarden Euro. Auch ohne Asylgrund und selbst bei Straffälligkeit werden diese nicht abgeschoben und können in der Regel ihre Familien nachholen. Deshalb ist es kaum verwunderlich, warum sich derart viele Migranten als Minderjährige ausgeben.

Damit muss Schluss sein. Das Alter minderjähriger Migranten muss zweifelsfrei ermittelt werden, wie das auch schon in anderen europäischen Ländern geschieht. Internationale Diagnosestandards dafür liegen vor. Alle in Deutschland registrierten unbegleiteten Minderjährigen sind auf ihr tatsächliches Alter zu überprüfen. Es darf nicht länger hingenommen werden, dass die Bürger mit ihrem Steuergeld und ihrer Sicherheit für dieses falsch verstandene Gutmenschentum und Politikversagen aufkommen müssen.“

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2017-12-08T14:09:46+00:00 Dezember 8th, 2017|

Georg Pazderski: Sich stark ausbreitender Islamismus bereitet ernsthafte Sorgen – Einsatz der Bundeswehr und Haftkapazitäten auf mindestens 10.000 Plätze erhöhen

Berlin, 8. Dezember 2017. Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist laut Bundespolizei, vor allem bedingt durch die Massenzuwanderung, um 27 Prozent gestiegen. Vor allem bereitet der sich ausbreitende Islamismus der Bundespolizei ernsthafte Sorgen. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert entschiedene Konsequenzen:

„Etwa 230.000 Ausreisepflichtige halten sich derzeit weitgehend unbehelligt, teilweise untergetaucht in Deutschland auf und täglich kommen neue hinzu. Sie kosten den Staat circa zehn Milliarden Euro pro Jahr. 2016 wurden gerade einmal rund 26.000 abgeschoben, 2017 werden es absehbar noch weniger sein.

Wenn nur etwa 10 % der Nichtaufenthaltsberechtigte abgeschoben werden, ist das ein Armutszeugnis für Deutschland und eine enorme Gefahr für unsere Innere Sicherheit. Dem Rechtsstaat droht der komplette Kontrollverlust.

Es muss endlich rigoros abgeschoben und die Grenzen gesichert werden!

Wenn die Abschiebung mit zivilen Flugzeugen nicht durchgeführt werden kann, weil sich die Piloten teilweise verweigern, muss die Bundeswehr diese Aufgabe übernehmen. Außerdem muss konsequent die Abschiebehaft angewendet werden, um ein Untertauchen der Abzuschiebenden zu verhindern und islamistische Gefährder schnellstmöglich aus Deutschland zu schaffen. Dafür sind die Haftkapazitäten von heute gerade einmal lächerlichen 400 Plätzen auf mindestens 10.000 zu erhöhen.

Wann handelt die Regierung endlich?“

 

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2017-12-08T14:09:46+00:00 Dezember 8th, 2017|

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