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Anton Friesen: Ins Ausland entführte Kinder nach Deutschland zurückzuholen!

Berlin, 8. Januar 2018. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass beim Bundesamt für Justiz derzeit über 230 Rückführungsanträge nach dem Haager Kindesentführungsabkommens (HKÜ) anhängig sind. Hinter jedem dieser Anträge steht mindestens ein deutsches Kind, welches von einem meist nicht-deutschen Elternteil ins Ausland entführt worden ist.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der AfD-Fraktion, Dr. Anton Friesen:

„Mit dem HKÜ gibt es theoretisch ein völkerrechtliches Abkommen, welches die Rückführung von entführten Kindern erleichtern soll. Doch in der konkreten Umsetzung gibt es nach wie vor massive Defizite. Das liegt vor allem am Unwillen einiger Länder wie beispielsweise der Ukraine. Dorthin wurden zwar bisher 33 Rückführungsanträge zugestellt, aber kein einziges Kind konnte auf diesem Wege nach Deutschland zurückgeführt werden. Diese ernüchternde Information ging aus einem Interview des ARD-Magazins Report Mainz mit dem stellvertretenden Justizminister der Ukraine Serhij Petuchow hervor. Daher ist auch die angebliche Unkenntnis der Bundesregierung über etwaige Entführungsstaaten, die sich nicht an das HKÜ halten, unglaubwürdig.

Es ist zudem bedauerlich, dass der Bundesregierung keine repräsentativen Zahlen zu tatsächlichen Rückführungen bei HKÜ-Verfahren vorliegen. Denn hier würde sich vermutlich ein eindeutiges Bild zeigen und ein weiteres Versagen der deutschen Politik aufdecken. Der aktuelle Status quo ist jedenfalls nicht länger hinnehmbar. Der Druck auf unkooperative Staaten muss deutlich erhöht werden, um deutsche Kinder wieder in ihre Heimat zurückzuholen. Die betroffenen Väter und Mütter können sich in dieser Frage der Unterstützung der AfD sicher sein.“

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2018-01-08T12:54:47+00:00 Januar 8th, 2018|

Martin Reichardt: Kinderfreundliche Gesellschaft und Erhalt des Staatsvolks als Staatsziel in das Grundgesetz aufnehmen

Berlin, 6. Dezember 2017. Die deutsche Bevölkerung schrumpft weiter. Die Geburtenrate in Deutschland liegt bei 1,5 Kindern pro Frau. Deutschland belegt damit Platz 16 im EU-Vergleich. Erst bei ca. 2 Kindern je Frau schrumpft die einheimische Bevölkerung nicht mehr. Der Staat muss sicherstellen, dass es deutlich mehr Familien möglich ist zwei oder mehr Kinder zu bekommen.

Dazu der Sprecher der AfD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt:

„Wir sind nicht vom Klimawandel bedroht, sondern vom Demographischen Wandel. Die demographische Entwicklung bedroht unser  Renten-, Gesundheits- und Sozialsystem.

Kinder sind im reichen Deutschland zum Luxusgut geworden. Mehr als 20 Prozent aller Kinder in Deutschland leben in Armut. Besonders betroffen sind Kinder aus kinderreichen Familien. Kinderreichtum wird in Deutschland immer öfter mit Armut bestraft.

Deutschland braucht einen Paradigmenwechsel hin zu einer nationalen Bevölkerungspolitik. Familienpolitik soll deshalb der Maßstab für alle Politikfelder sein. Insbesondere für die Sozial-, Steuer- und Bildungspolitik.

Dazu ist es nötig, eine kinderfreundliche Gesellschaft als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.“

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2017-12-06T12:18:32+00:00 Dezember 6th, 2017|

Axel Gehrke: Abtreibung versus Adoption – krasse Unterschiede nutzen, um Kinderleben zu retten

Berlin, 27. November 2017. Vor dem Hintergrund einer wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilten Ärztin, prallen derzeit die Gegensätze von Abtreibungsgegnern und -befürwortern erneut aufeinander.

Die Zahl der Abtreibungen betrug 2016 in Deutschland knapp 100.000 legal getötete Kinder (98.721). Auf die sogenannte „Beratungsregelung“ entfielen 96,1 % der Schwangerschaftsabbrüche. Infolge medizinischer Indikation wurden lediglich 3,8 % der Schwangerschaften beendet (Statistisches Bundesamt). Auf der anderen Seite wurden 2016 nur knapp 4000 Adoptionen (3.976) von Kindern durch die deutschen Behörden genehmigt.

Prof. Dr. med. Axel Gehrke, Mitglied der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag, sieht hier einen krassen Widerspruch gegen ein elementares Menschenrecht, nämlich das Recht auf Leben:

„Wer immer sich in Deutschland dazu entschließt, ein Kind zu adoptieren, steht vor einem Hindernislauf durch die §§ 1741-1772 des BGB und dem Adoptionsgesetz (AdG). Diese Gesetze beinhalten hoch angesetzte Eintrittshürden, an denen häufig Adoptionswillige scheitern. Zentraler Freifahrtschein ist die ‚Unbedenklichkeitserklärung‘, eine Entscheidung einer Vermittlungsstelle, die staatlich oder, wesentlich teurer, von privaten Organisationen oder der Kirche getragen wird.

Wir brauchen ein Umdenken, um unsere Gesellschaft kinderfreundlicher zu gestalten. Dazu gehört auch, die gesetzlichen Voraussetzungen zur Adoption zu überarbeiten um den betroffenen Frauen Anreize zu geben, ihrem Kind das Leben zu schenken. Kirche und Staat müssen anstreben, dass es in unserer Gesellschaft eine Ehre wird, wenn eine Mutter anstatt ihr Kind zu töten, es an einen liebenden Menschen weitergibt. Und es muss gesellschaftlich anerkannt werden, wenn jemand Kinder zur Adoption übernimmt und sie damit vor dem sicheren Tode bewahrt. Wenn es gelänge, die Abtreibungsrate nur um 10 % zu senken, hätten Kirche und Staat über 10.000 Kindern jährlich das Leben gerettet.“

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2017-11-27T14:10:16+00:00 November 27th, 2017|

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