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Enrico Komning: Koalitionsvertrag wirft Deutschland weiter zurück

Berlin, 22. Januar 2018. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Die nun bekannten Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zerstören nun auch den letzten Rest an Wettbewerbsfähigkeit, den Deutschland sich bislang bewahrt hat. Der Koalitionsvertrag ist ein lahmes Weiter so. Keines der großen strukturellen Probleme, die wir haben, wird wirklich angegangen.

Die Migrationspolitik wird einfach fortgeführt, als sei nichts gewesen. Der demographische Wandel wird in dem Papier quasi totgeschwiegen, die Menschen in Deutschland werden weiter die im Weltvergleich höchsten Steuern und Abgaben zu zahlen haben und die Verödung großer Teile unseres Landes wird ungebremst fortschreiten.

Gerade aber für die Stärkung der ländlichen Räume hätte es eines großen Wurfes bedurft. Einen echten Innovationsschub, bei dem der flächendeckende Breitbandausbau eigentlich mehr eine Selbstverständlichkeit als ein Leuchtturmprojekt sein sollte. Wir brauchen Rahmenbedingungen, die nicht nur die Landflucht stoppen, sondern die Menschen zurück aufs Land locken. Wir brauchen die Ansiedlung junger und frischer, ortsunabhängiger Unternehmen, die eine echte Dynamik in den abgehängten Gebieten wie meiner Heimat Mecklenburg und Vorpommern entfachen. Das Schräubchen drehen an den schon bislang eher wirkungslosen Förderinstrumenten, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht, wird da nichts bringen.

Es bleibt zu hoffen, dass diese Regierung auf dem glatten Eis, auf dem sie sich sowieso schon befindet, möglichst bald ausrutscht, denn sonst gibt es in Deutschland bald nichts mehr zu reformieren. Nach diesem Koalitionsvertrag kann einem himmelangst um unser Land werden.“

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2018-02-09T15:43:34+00:00 Februar 9th, 2018|

Enrico Komning: Ende des Baubooms durch Investitionen in ländliche Räume verhindern

Berlin, 12. Januar 2018. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in seiner neuen Prognose von einem Ende des Neubaubooms aus. Die Gründe dafür sieht das DIW einmal in dem nur noch knapp zur Verfügung stehenden Bauland in den Ballungsgebieten, vor allem aber auch im Fehlen von Fachkräften sowie in den stark gestiegenen Baupreisen. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning:

„Dass der Bauboom in den Städten ein jähes Ende nehmen wird, war schon länger abzusehen. Umso überraschender ist jetzt der allgemeine Aufschrei. Seit Jahrzehnten werden in den ländlichen Räumen die Infrastruktur vernachlässigt und Bildungseinrichtungen abgebaut. Damit wurde eine zerstörerische Landflucht in Gang gesetzt. Die Politik muss endlich umkehren. Investitionen in die strukturarmen ländlichen Räume sind dringend notwendig. Straßenausbau, Wiederbelebung von Bahnlinien,  Neugründung von Schulen und schnelles Internet sind die Grundlage für eine Wiederbelebung vieler abgehängter Gegenden. Nur dort, wo noch reichlich Bauland zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung steht, kann die Bauwirtschaft, die insbesondere für die mittelständische Wirtschaft eine überragende Bedeutung hat, auf nachhaltiges Wachstum eingestellt werden.“

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2018-01-12T12:24:06+00:00 Januar 12th, 2018|

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