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Paul Hampel: Nichts geht mehr

Berlin, 7. Februar 2018. Immer mehr deutsche Städte reagieren auf die misslungene Integrationspolitik der Bundesregierung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit weiteren Zuzugsstopps für Flüchtlinge wie in Cottbus. So jetzt auch das sächsische Freiberg, im Oktober 2017 war es Salzgitter in Niedersachsen – und es ist davon auszugehen, dass weitere Städte diesem Beispiel folgen werden.

Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsangeordneter aus Niedersachsen, kennt Salzgitter sehr gut. Er kennt auch die immense Belastung für die Stadt, die nun die Notbremse gezogen hat.

„Viel zu spät“ sagt Hampel und verweist darauf, dass knapp 6.000 Menschen, vorwiegend aus Syrien, nach Salzgitter gezogen sind.

„Bei einem Migranten-Anteil von fast 40 Prozent schlägt sich das natürlich auf den Wohnungsmarkt, die Arbeitssituation und auch auf die Kriminalität aus. Es vergeht kaum ein Tag, in dem nicht von Messerstechereien in den Polizeiberichten zu lesen ist. In Niedersachsen hat inzwischen jeder fünfte Mensch nichtdeutsche Wurzeln. Eine Integration findet schon lange nicht mehr statt. Es erfolgt eine Einwanderung in Parallelgesellschaften.

Angesichts dieser dramatischen Situation klingt es wie eine Verhöhnung der Opfer, wenn immer und immer wieder nur von ‚kultureller Vielfalt‘ gesprochen wird. Auf die Frage, welche kulturelle Vielfalt denn die Schwerverletzten, Vergewaltigten und Getöteten rechtfertigt, geben auch Linke und Grüne keine Auskunft. Wie sollten sie auch! Tatsächlich sind sie es ja, die auch jetzt noch einen ungebremsten Zuzug nach Deutschland fordern und kein Problem darin sehen, dass immer mehr Städte unter der Last einer von der Bundeskanzlerin installierten Fehlpolitik in die Knie gehen.“

Armin-Paul Hampel hofft, dass die Menschen, die seit Jahrzehnten in Salzgitter leben, irgendwann wieder in Ruhe ihre Heimatstadt genießen können. „Das, was wir dafür tun können, werden wir auch tun!“ verspricht er.

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2018-02-07T15:39:53+00:00 Februar 7th, 2018|

Alice Weidel: Erlass für Salzgitter zeigt, dass die AfD wirkt

Berlin, 12. Oktober 2017. Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel:

„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter. Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt. Eine verzweifelte Maßnahme, die zu spät kommt und eigentlich längst auf die gesamte Bundesrepublik angewendet werden müsste.

Immerhin scheint zumindest manch ein Verantwortlicher in Niedersachsen langsam zur Einsicht zu kommen. Man möchte sagen: Besser spät, als nie.

Bezeichnend ist aber, dass dies der Landesregierung ausgerechnet wenige Tage vor der Wahl einfällt.

Es ist ein unmissverständliches Zeichen dafür, dass die AfD wirkt. Die Regierenden bekommen zunehmend Muffensausen, weil sie merken, dass sie den Menschen nicht mehr jede noch so dreiste Zumutung aufdrücken können, ohne dafür am Wahltag die Quittung zu bekommen. Denn mit der AfD gibt es endlich eine Alternative zum etablierten Parteienblock.

Wir werden als einzige echte Opposition daher auch im Bundestag den Druck auf die Regierung hoch halten und darauf hinwirken, dass die Salzgitter-Maßnahme zum Muster für ganz Deutschland wird.“

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2017-10-12T12:59:52+00:00 Oktober 12th, 2017|

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