Auto Added by WPeMatico

Alice Weidel: Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

Berlin, 31. Dezember 2017. „Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“

Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche Adresse. Albrecht Glaser ist ein untadeliger und in jeder Hinsicht geeigneter Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, die als Vorwand für seine Ablehnung in den bisherigen Abstimmungen herhalten mussten, sind haltlos und aus der Luft gegriffen. Eine sachliche Auseinandersetzung hätte diese längst zerstreuen können. Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es daher, die anderen Fraktionen von ihrer willkürlichen Blockadehaltung abzubringen und überparteilich zu vermitteln. Die AfD-Fraktion und Albrecht Glaser sind nach wie vor zum Gespräch bereit.“

Albrecht Glaser hat bereits klargestellt, dass er mit seiner im Frühjahr gefallenen Äußerung, der Islam kenne selbst keine Religionsfreiheit und könne sich daher auch nicht darauf berufen, selbstverständlich nicht das im Grundgesetz garantierte individuelle Recht von Muslimen auf Religionsfreiheit in Frage stellt, sondern den Anspruch von Organisationen auf Kollektivrechte zurückweist, die einen nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Scharia-Islam vertreten.

Der Beitrag Alice Weidel: Schäubles Appell geht an die falsche Adresse erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-31T13:35:26+00:00 Dezember 31st, 2017|

Alice Weidel: Schäuble ist der Schaden für die Bürger egal

Berlin, 17. August 2017. Bundesfinanzminister Schäuble hat sich entgegen der Bedenken des Bundesverfassungsgerichts für die EZB-Staatsanleihenkäufe und damit auch für die Null-Zins-Politik ausgesprochen. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel kritisiert das:

„Es ist kaum verwunderlich, dass Schäuble eine rechtliche Überprüfung der Staatsanleihenkäufe der EZB nicht gefällt. Ohne das künstliche Zinsdumping, wäre sein Haushalt nämlich hochgradig defizitär.

Durch die illegale Staatsfinanzierung der EZB werden aber Risiken in Billionenhöhe eingegangen und die deutschen Sparer durch den Null-Zins kalt enteignet. Private Altersvorsorge wird verunmöglicht und die Kaufkraft der Bürger geschmälert.

Noch bevor das Bundesverfassungsgericht ein Urteil gefällt hat, fühlt Schäuble sich bemüßigt für Mario Draghis Enteignungspolitik in die Bresche zu springen. Dem Finanzminister ist der Schaden für die Bürger ganz offensichtlich völlig egal.“

Der Beitrag Alice Weidel: Schäuble ist der Schaden für die Bürger egal erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-08-17T14:55:31+00:00 August 17th, 2017|

Paul Hampel: Schäuble hat Mitverantwortung für Milliardenschaden

Berlin, 1. August 2017. Zum sogenannten Cum-Ex-Skandal, durch die dem Fiskus schätzungsweise mehr als 30 Milliarden Euro Schaden entstanden sind, erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:

„Über Jahre hin haben Großanleger und Banken, Aktien zum Dividendenstichtag so oft den Besitzer wechseln lassen, dass eine mehrfache Erstattung der Kapitalertragssteuer möglich war. Dabei haben die Institute, die auf diesen Handel notwendigen steuern nur einmal entrichtet. Dadurch ist dem Fiskus ein Schaden von über 30 Milliarden Euro entstanden.

Der Bundesfinanzminister Schäuble ist aus seinem eigenen Hause und von externen Experten mehrfach auf diese Praxis hingewiesen worden. Dennoch wurde sie jahrelang hingenommen. Der Finanzminister hat dafür die Verantwortung zu übernehmen.

Entweder hat er die Vorgänge wider besseres Wissen toleriert, oder er ist so inkompetent, dass er sie, trotz der zahlreichen Hinweise, über Jahre nicht erkannt hat. In beiden Fällen ist er eine Fehlbesetzung und wäre mit einer bloßen Entlassung aus seinem Amt noch gut bedient. Regierung und auch Medien gehen über diesen größten Steuerraub der deutschen Geschichte aber hinweg, als sei die Sache ein banales Kavaliersdelikt. Und das ist eigentlich der noch viel größere Skandal.“

Der Beitrag Paul Hampel: Schäuble hat Mitverantwortung für Milliardenschaden erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-08-01T14:23:29+00:00 August 1st, 2017|

Alice Weidel: Mit Vollgas in die Schuldenunion

Berlin, 5. Juli 2017. Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble wollen einen Europäischen Währungsfond ins Leben rufen, der den IWF bei Zahlung von Geldern an marode Euro-Staaten ablösen soll. Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Was Merkel und Schäuble hier veranstalten, ist der ganz offene und unverhohlene nächste Schritt auf dem Weg in die Transferunion.

Über Jahre hinweg haben sie den Deutschen erzählt, man werde nur Gelder überweisen, wenn der IWF mit an Bord ist. Da dieser aber, selbst unter der umverteilungsfreundlichen Französin Christine Lagarde, nicht mehr bereit ist, diese offenkundige Insolvenzverschleppung mitzumachen, wirft man auch diese Devise kurzerhand über Bord und bringt einen eigenen Europäischen Währungsfond ins Gespräch. Es ist ein politischer Offenbarungseid der selbsternannten Euroretter.

Immer tiefer treibt Merkel Deutschland in den Euro-Schuldensumpf. Damit das noch möglichst lange so weitergehen kann, wird auch die Null-Zins-Politik der EZB beibehalten werden. Sparer werden damit weiter enteignet und immer mehr deutsche Steuermilliarden auf nimmer Wiedersehen nach Südeuropa verschoben. Immer maß- und grenzenloser wird dieses Umverteilungsprogramm.

Diese gewaltige Vernichtung von Wohlstand muss ein Ende haben. Deutschland muss diese Währungs- und Transferunion verlassen und deren geordnete Abwicklung unterstützen. Je länger wir jedoch damit warten, umso teurer wird es am Ende.“

Der Beitrag Alice Weidel: Mit Vollgas in die Schuldenunion erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-07-05T07:19:56+00:00 Juli 5th, 2017|

Alice Weidel: Schäuble ist den Wählern gegenüber unehrlich

Berlin, 17. Juni 2017. Zum neuerlichen Hilfspaket für Griechenland erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Schäuble spielt ein faules Spiel mit den Wählern. Nicht nur, dass er erneut deutsche Steuermilliarden nach Griechenland pumpt und damit Griechenland weiter zum Schaden aller Beteiligten am Tropf der EU hält.

Besonders hinterhältig ist, dass er vor der Bundestagswahl die Wähler im Unklaren lässt, wie es mit Griechenland und der Verschwendung von deutschen Steuergeldern überhaupt weiter gehen soll. Er lässt bewusst offen, ob und wann der IWF in die Hilfsprogramme einsteigen soll und sagt den deutschen Wählern nicht, was ein neuerlicher Schuldenerlass sie wirklich kosten würde. Außerdem ignoriert er den Bundestagsbeschluss, nachdem bei einem neuerlichen Hilfspaket der IWF unbedingt an Bord sein muss. Das alles scheint Schäuble egal, denn er möchte das Thema Griechenland unbedingt aus dem Wahlkampf heraus haben, da es seine Planlosigkeit und die ungeheure Verschwendung von Steuergeldern offenbaren würde.

Schäuble muss sobald wie möglich den weiteren Fahrplan für Griechenland und dessen Kosten für die Steuerzahler offenlegen. Alles andere wäre verlogen und würde eine Bevormundung der Bürger bedeuten. Wir dürfen uns diese Heimlichtuerei nicht gefallen lassen. Sobald die AfD im Bundestag vertreten ist, werde ich mich für größtmögliche Transparenz und gegen weitere Griechenland-Milliarden einsetzen.“

Der Beitrag Alice Weidel: Schäuble ist den Wählern gegenüber unehrlich erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-06-17T13:09:53+00:00 Juni 17th, 2017|

Alice Weidel: Nächster Akt im inszenierten Euro-Rettungstheater

Berlin, 14. Juni 2017. Vor dem Treffen der Finanzminister der Euro-Gruppe am Donnerstag erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Die Regie für das Euro-Finanzministertreffen in Luxemburg steht eigentlich schon im Vorfeld fest und ist altbekannt. Griechenland legt erneut keine brauchbaren Vorschläge vor, will aber dennoch Geld. Man wird bis spät in die Nacht ‚hart verhandeln‘. Und dann heißt es, man habe sich auf einen ‚tragfähigen Kompromiss‘ geeinigt. Das bedeutet: Deutschland zahlt.

Schäuble wird dann verkünden, dass aber ein Schuldenschnitt mit der deutschen Regierung nicht zu machen sei. Die Medien und ihre ‚Experten‘ werden seine Unnachgiebigkeit herausstellen. Erst nach der Bundestagswahl wird es dann heißen, ein Schuldenschnitt sei unvermeidbar für die Rettung Griechenlands, ja für die Rettung Europas

Allein schon das Wort ‚Rettung‘ im Zusammenhang mit der Verschleppung der griechischen Staatsschuldenkrise ist ein grotesker Euphemismus. Hier werden die privaten Gläubiger des insolventen Griechenlands mit dem Geld deutscher Steuerzahler ausbezahlt, während eben jene Steuerzahler dann auf den offenen Forderungen gegenüber dem bankrotten griechischen Staat sitzen bleiben. Gerettet wird dort niemand. Es handelt sich um eine Schröpfung des deutschen Steuerzahlers zu Gunsten profitorientierter internationaler Spekulanten.

Medien und etablierte Politik gehen Hand in Hand, wenn es darum geht, den Menschen hierzulande Sand in die Augen zu streuen. Die Rechnung werden Schäuble und Co. erst nach der Bundestagswahl präsentieren. Damit konnte dann aber wirklich keiner rechnen.“

Der Beitrag Alice Weidel: Nächster Akt im inszenierten Euro-Rettungstheater erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-06-14T14:15:00+00:00 Juni 14th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook