Auto Added by WPeMatico

Alice Weidel: EU-Kommission schadet mit Bestrafungsmechanismus für Großbritannien der europäischen Wirtschaft

Berlin, 9. Februar 2018. Das „Positionspapier zu den Übergangsregelungen im Rückzugsabkommen“, der Europäischen Kommission zum Brexit kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel scharf:

„Dass die EU-Kommission im Falle eines Rechtsstreits den Briten den Zugang zum Binnenmarkt bereits in der Übergangsphase einschränken möchte, zeugt von ökonomischer Unvernunft und nicht von europäischer Partnerschaft. Die EU-Granden lassen sich offensichtlich von unsinnigen Rachegedanken für den Brexit leiten, wenn auf diese Weise an Großbritannien ein Exempel statuiert werden soll. Anstatt Porzellan zu zerschlagen, sollten sich die EU-Verhandlungsführer darauf konzentrieren, vernünftige bilaterale Regelungen zu treffen, die für beide Seiten von Vorteil sind. Die europäischen Staaten stehen wirtschaftlich vor großen Herausforderungen. Es ist nicht die Zeit für kindische Racheaktionen.“

Der Beitrag Alice Weidel: EU-Kommission schadet mit Bestrafungsmechanismus für Großbritannien der europäischen Wirtschaft erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-02-09T16:48:42+00:00 Februar 9th, 2018|

Marcus Bühl: Der Regierung bei Geldausgaben auf die Finger schauen

Berlin, 31. Januar 2018. Die AfD-Fraktion übernimmt mit Peter Boehringer als Ausschussvorsitzenden die Leitung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag.

Marcus Bühl: „Meinen herzlichen Glückwunsch an Herrn Dr. Boehringer, den ich als hochkompetenten und eloquenten Vorsitzenden des Arbeitskreises Haushalt innerhalb der Fraktion bereits kennen- und schätzen lernen konnte.“

Marcus Bühl, Bundestagsabgeordneter für Gotha – Ilm Kreis wurde zum ordentlichen Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages bestimmt.

Marcus Bühl: „Das ist eine große Aufgabe und Herausforderung. Ich werde genau darauf achten, dass bei der Haushaltsaufstellung sorgsam mit unseren Steuergeldern umgegangen wird. Dazu zählt für mich besonders der Bereich der inneren Sicherheit. Unsere Bürger müssen sich sicher fühlen können und die dafür erforderlichen Maßnahmen auch in den Bundeshaushalt aufgenommen werden.“

Marcus Bühl: „Ebenso liegen mir Zukunftsthemen wie die Digitalisierung sehr am Herzen. Mit Nachdruck werde ich mich im Haushaltsausschuss dafür einsetzen, dass mehr Geld für Digitalisierung und Netzausbau bereitgestellt wird. Im ländlichen Raum unseres schönen Thüringen gibt es mir noch zu viele weiße Flecken, an denen die Digitalisierung nicht vorbei gehen darf. Es wird Zeit Zukunft anzupacken.“

Der Beitrag Marcus Bühl: Der Regierung bei Geldausgaben auf die Finger schauen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2018-01-31T16:01:13+00:00 Januar 31st, 2018|

Jörg Meuthen: Russland-Sanktionen sind wirtschaftliches Eigentor für Deutschland

Berlin, 14. Dezember 2017. Zur aktuellen Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), wonach die deutsche Wirtschaft mit Abstand die größten Exportverluste durch die Russland-Sanktionen erleidet, sagt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:

„Es ist wenig überraschend, dass Deutschland als große Exportnation in Zentraleuropa den größten Schaden durch die Sanktionen gegen Russland hinnehmen muss. Seit deren Verhängung warnt die AfD genau davor.

Nach den Berechnungen des IfW belaufen sich die Exportverluste der deutschen Wirtschaft monatlich auf über 600 Millionen Euro. Seit 2014 ergibt sich so ein zweistelliger Milliardenbetrag, der dem deutschen Bruttosozialprodukt entzogen wird. 40 Prozent des Gesamtschadens, der der westlichen Welt durch die Sanktionen entsteht, geht zu Lasten Deutschlands.

Die Studie belegt, was wir schon lange anprangern: Die Regierung Merkel handelt, wie so oft, auch in der Russlandpolitik nicht im Interesse Deutschlands und seiner Bürger. Die Sanktionen liegen im Interesse der US-Geopolitik. Die US-Wirtschaft ist davon aber kaum betroffen. Deutschland und Europa schaden sich hingegen massiv selber.

Deutsche Außenpolitik hat im Interesse Deutschlands zu agieren. Die Russland-Sanktionen sind politisch wirkungslos und wirtschaftlich ein Eigentor für Deutschland. Sie gehören daher schnellstmöglich beendet.“

Der Beitrag Jörg Meuthen: Russland-Sanktionen sind wirtschaftliches Eigentor für Deutschland erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-12-14T13:38:36+00:00 Dezember 14th, 2017|

Friesen/Herdt: Wirtschaftskooperation statt politischer Konfrontation

Berlin, 28. Novemer 2017. An den heutigen Deutsch-Russischen Unternehmensgesprächen, einer Veranstaltung der Deutsch-Russischen Wirtschaftsallianz e.V. in Kooperation mit dem Handels- und Wirtschaftsbüro der Botschaft der Russischen Föderation nahmen die AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen und Waldemar Herdt teil.

In seiner Rede teilte Waldemar Herdt, Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen, den Anwesenden mit:

„Der Mittelstand ist der Motor der Wirtschaft. Mittelständische Unternehmen sind entscheidend für Wachstum und Wohlstand einer Volkswirtschaft.  Sie schaffen Arbeitsplätze, bilden junge Menschen aus und prägen durch Investitionen die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes. Der Mittelstand in Deutschland erzielt rund 40% aller steuerpflichtigen Umsätze, bietet über 60% der Arbeitsplätze und bildet über 80% aller Auszubildenden aus. Er ist so der Garant für Wohlstand in Deutschland. In Russland sehen wir für uns die Möglichkeit und enormes Potential für eine Zusammenarbeit in diesem Bereich. Unser Augenmerk sollte darauf liegen, dass wir als Politiker günstige Rahmenbedingungen für den Mittelstand schaffen, innerhalb derer gemeinsame Aktivität, Ausbau von Knowhow, Firmengründung und Manpower, Abbau von Bürokratie und Zollhindernissen stattfinden können. Denn ein starker Mittelstand käme nicht nur Russland, sondern auch der deutschen Wirtschaft zu Gute. Ich möchte heute alle Anwesenden anregen, die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu entwickeln und zu fördern. Solange die Grenzen für Geschäftsleute, Dienstleister und kulturellen Austausch offen stehen, bleiben die Panzer da, wo sie sind. Aus historischer Erfahrung wissen wir doch alle, wenn Russland und Deutschland friedlich zusammen gelebt und gearbeitet haben, haben nicht nur die Völker dieser Länder davon profitiert, sondern auch die ganze Welt.“

Dazu erklärte Dr. Anton Friesen, Bundestagsabgeordneter aus Südthüringen:

„Russland ist ein zentraler Handelspartner Deutschlands. Gerade für das Rückgrat der deutschen und thüringischen Wirtschaft, kleine und mittelständische Unternehmen, bieten sich auf dem russischen Markt enorme Möglichkeiten. Der russische Staat fördert im Rahmen der Politik der Importsubstitution Investitionen, Joint Ventures, gemeinsame Projekte der Forschung und Entwicklung. Hier gilt es seitens der Politik die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen. Klar ist – wir müssen über eine bloße Aufhebung der Sanktionen weiterdenken. Was wir brauchen ist eine Freihandelszone zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, eine Aufhebung der Visumspflicht und eine Zusammenarbeit gerade in den Zukunftstechnologien wie Nano, Biomedizin oder Künstliche Intelligenz“.

Der Beitrag Friesen/Herdt: Wirtschaftskooperation statt politischer Konfrontation erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-11-28T13:38:59+00:00 November 28th, 2017|

Jürgen Pohl: Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm

Berlin, 6. November 2017. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den alten Bundesländern, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb werde es künftig „nach wie vor eine spezifische Förderung für die neuen Bundesländer geben“.

Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „Die neuerlichen Lippenbekenntnisse der Bundeskanzlerin sind der Gipfel des Zynismus. Seit Jahren benachteiligt sie mit ihrer Politik vor allem die ostdeutschen Bundesländer. So schaden die Russland-Sanktionen der Bundesregierung den ostdeutschen Landwirten massiv. Ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik benachteiligt einseitig ostdeutsche Arbeitnehmer: Entlassungen und Standort-Schließungen sind hier noch immer leichter durchsetzbar, zudem sind Ostdeutsche sind deutlich häufiger von Kaufkraftarmut betroffen. Also genug von Merkels leeren Versprechungen und folgenlosen Zusagen!

Es braucht endlich ein umfangreiches Investitionsprogramm zur gezielten Produktivitätssteigerung der ostdeutschen Wirtschaft: Der Fokus muss auf den viel zu langsam vorangehenden Breitbandausbau, die Stärkung der Forschungslandschaft, die Ansiedlung arbeitsplatzträchtiger Unternehmen und die Hebung der Potentiale von Industrie 4.0 liegen. Ostdeutschland kann eine weltweit führende Rolle in der vierten Stufe der industriellen Revolution einnehmen, wenn wir jetzt beherzt handeln und klug investieren.“

Der Beitrag Jürgen Pohl: Ostdeutschland braucht ein umfangreiches Investitionsprogramm erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-11-06T12:13:33+00:00 November 6th, 2017|

Alexander Gauland: Die Industrie war noch nie ein guter Politikberater

Berlin, 15. September 2017. Zu den Äußerungen von namhaften Ökonomen, die AfD schade der Wirtschaft, erklärt AfD Spitzenkandidat Alexander Gauland:

„Wirtschaftsbosse haben in der Vergangenheit in Deutschland noch nie kluge politische Prognosen abgegeben, schon allein deshalb nicht, weil sie ureigene Interessen verfolgen und nicht auf die Wähler hören.

Es ist ein Unding wie Herr Fuest und sein Institut sich in den Wahlkampf in eigener Sache einmischen. Wer in der Bundestag einzieht, bestimmen einzig und allein die Wähler.

Die großen Wirtschaftskonzerne standen noch nie im Verdacht, für den kleinen Mann zu stehen. Sie sollten sich mit ihren verzerrten Prognosen aus dem Wahlkampf strikt heraushalten.

Wenn Sie glauben, sie müssten die Situation in unserem Land verbessern, dann bitte mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen und weniger Schummelei gegenüber den Bürgern.“

Der Beitrag Alexander Gauland: Die Industrie war noch nie ein guter Politikberater erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Powered by WPeMatico

2017-09-15T11:58:34+00:00 September 15th, 2017|

Angaben gemäß § 5 TMG

Alternative für Deutschland - AfD
Kreisverband Nienburg-Schaumburg

Vertreten durch den Vorsitzenden Daniel Carl
Postfach 13
31749 Auetal

Tel.: 05753/ 226363

E-Mail: info(at)afd-nienburg-schaumburg.de

Bankverbindung

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg
Konto: 36189637 / BLZ: 25650106

BIC: NOLADE21NIB
IBAN: DE14256501060036189637

Facebook