Klage gegen Maskenpflicht

NIEDERSACHSEN & BREMEN

AfD-Politiker klagt gegen mögliche Maskenpflicht an Schulen

Hannover/Lüneburg (dpa/lni) – Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe will mit einer Klage verhindern, dass Schüler während des Unterrichts und auf dem Schulgelände zum Tragen von Gesichtsmasken verpflichtet werden können. Das teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Gleichzeitig habe Bothe beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt, die entsprechenden Passagen in der Corona-Verordnung des Landes bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache außer Vollzug zu setzen.

Derzeit sei noch offen, ob Niedersachsen anderen Bundesländern folge und eine solche Maskenpflicht im Unterricht anordne, hieß es weiter. Doch stelle das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Schüler eine Gesundheitsgefahr dar, meinte Bothe. «Kinder wollen in den Pausen auch mal toben und spielen und nach wie vor fehlen stichhaltige Belege für die Verhältnismäßigkeit solch einschneidender Maßnahmen, von daher sind sie abzulehnen.» Klage und Antrag seien am Donnerstag per Post eingegangen, bestätigte eine OVG-Sprecherin.

Nach den Ferien in Niedersachsen beginnt der Unterricht am kommenden Donnerstag (27. August), das Kultusministerium geht von einem «eingeschränkten Regelbetrieb» aus. Es wird in voller Klassenstärke unterrichtet. Es gilt kein Mindestabstand, aber es gibt feste Lerngruppen, für Hygiene muss gesorgt sein. Mit Blick auf eine Maskenpflicht im Unterricht hatte sich auch Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) skeptisch gezeigt. Er begründete dies mit der oftmals nötigen Mimik und den sommerlichen Temperaturen.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article213939762/AfD-Politiker-klagt-gegen-moegliche-Maskenpflicht-an-Schulen.html

2020-08-20T19:56:41+02:00 August 20th, 2020|

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