Presse-/Mitteilungen JK 2020-07-16T19:55:19+02:00

Presse-/Mitteilungen:

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Jens Kestner,

Mitglied des Verteidigungsausschuss und MdB

15.07.2020: AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Kestner zu der plötzlichen Erkenntnis des niedersächsischen Ministerpräsidenten, dass Tempo 130 auf Autobahnen den Verkehrsfluss verbessern würde.

Jens Kestner: „Herr Weil sollte sich weniger den Grünen anbiedern, dafür aber mehr anstrengen, vernünftige Politik für Niedersachsen zu machen!“

Niedersachsens Ministerpräsident startet schon jetzt mit vorgezogenen Koalitionsangeboten an die Grünen in den Landtagswahlkampf. Nachdem Grünen-Chef Habeck Tempolimit 130 auf Autobahnen gefordert hat, springt auch Ministerpräsident Weil auf den dann schleichenden Zug auf und meinte gegenüber der „Hannoverschen-Zeitung“, „…Erfahrungen aus anderen Staaten beweisen, dass ein Limit von Tempo 130 den Verkehrsfluss verbessern könne“. Die Grünen beriefen sich auf den ADAC, der dies unterstützen würde, doch dem widersprach der Automobilclub. Bereits im Oktober vergangenen Jahres lehnte der ADAC ein von den Grünen gefordertes Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen ab.

Jens Kestner: „Wenn Herr Weil meint, dass Tempo 130 auf Autobahnen den Verkehrsfluss verbessern könne, sollte er doch für Tempo 50 auf deutschen Autobahnen plädieren. Ich garantiere, dass dann nicht nur der Verkehrsfluss verbessert wird, sondern es auch nahezu keine schweren Unfälle mehr geben würde. Mit der Realität hat das allerdings wenig zu tun. Es handelt sich bei der Aussage des Ministerpräsidenten einzig um ein Verlobungsgeschenk an den künftigen Koalitionspartner, sofern die Deutschen sich tatsächlich für noch mehr Bevormundung durch den Staat und noch mehr Einschränkungen der persönlichen Freiheiten durch Rot/Grün oder Grün/Rot entscheiden sollten. Die nächste Forderung der Grünen heißt dann „gar keine Verbrenner-Motoren“ auf Autobahnen – und irgendwann dürfen nur noch Fahrräder darauf fahren? Herr Weil sollte sich weniger anbiedern, aber dafür mehr anstrengen, vernünftige Politik für Niedersachsen zu machen!“ fragt Kestner.

15.07.2020

15.07.2020: AfD-Bundestagsabgeordneter Jens Kestner zu der wachsenden Kriminalität in Südniedersachsen durch kriminelle Clans.

Jens Kestner: „Ich bin tief erschüttert, was in Jahrzehnten des Wegsehens und der Ignoranz durch die etablierte Politik aus Südniedersachsen geworden ist!“

Wie der NDR bereits am 12. Juni berichtete, gibt es – laut Polizei – keinen „Hotspot“ der Clan-Kriminalität in Südniedersachsen und im Harz, sondern ein flächendeckendes kriminelles Agieren krimineller Großfamilien. Bei der Razzia am 09. Juli, bei der 21 Wohnungen, Häuser und weitere Objekte durchsucht wurden und die sich gegen 13 Männer, meist aus dem Landkreis Goslar richteten, ging es neben gesuchten Waffen und Drogen auch um einen versuchten Totschlag in „der Szene“. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt.

„Die Polizei hat vermutlich recht: Es gibt keine einzelnen Hotspots in Südniedersachsen – ganz Südniedersachsen ist mittlerweile ein Hotspot, in dem kriminelle Clans ihr brutales Unwesen treiben. Göttingen, Osterode, Goslar und Clausthal, aber auch das gesamte ländliche Gebiet Südniedersachsens ist für kriminelle Clans ein Kriegsschauplatz, auf dem sie sich gegenseitig mit Macheten, Messern und scharfen Waffen bekämpfen, um ihre „Claims“ abzustecken. Es ist aber auch ein riesiges Gebiet, in dem sie – vielleicht sogar Seite an Seite mit kriminellen linken Straftätern – aktiv gegen die Polizei vorgehen und mit Drohungen gegen einzelne Beamte versuchen, Angst einzuflößen. Ich bin jedenfalls tief erschüttert, was in Jahrzehnten des Wegsehens und der Ignoranz durch die etablierte Politik aus Südniedersachsen geworden ist!“ befindet Kestner.

15.07.2020

07.07.2020: Jens Kestner: „Zweieinhalbtausend Jahre brutale Clan-Geschichte müssen in Niedersachsen keine Fortsetzung finden!“

Als der Islam im siebten Jahrhundert in Arabien entstand, herrschten dort überall Stammesverhältnisse, also Clans. In Mekka, wo der spätere Prophet Mohammed zur Welt kam, war der Stamm der Quraisch ansässig und in verschiedene Clans aufgeteilt. Die Clans konkurrierten und kämpften um die Macht. Die islamische Geschichte ab 622, als Mohammed nach Medina ins Exil ging, bis zur Tötung des letzten Abbasiden-Kalifen in Bagdad durch die Mongolen im Jahr 1258, war durch Clan-Kämpfe beherrscht. Clans waren alle durch Blutrache verbunden, die eine kollektive Pflicht war. Kriegsbeuten wurden kollektiv verwaltet und unter den Kriegern verteilt. Frauen waren von Erbschaften ausgeschlossen. Ohnehin spielten und spielen Frauen in einer polygamen Gesellschaftsstruktur nur eine untergeordnete Rolle. Heute, 2020, sind in Niedersachsen mindestens 13 Städte bekannt, in denen Clans nach altem Vorbild rauben, betrügen, Frauen unterdrücken, Frauen missbrauchen, unterschlagen, erpressen und auch morden. Es gibt eine lange Geschichte der Clans – und es erscheint schon seltsam, dass es bis in unsere heutige Zeit brauchte, dass sich Politiker mit der Gefahr durch Clan-Strukturen beschäftigen. Waren mehr als 2.500 Jahre Geschichte nicht Zeit genug, um unser christlich-jüdisches Weltbild und alle Frauen im Land, vor den stärker werdenden Clan-Gefahren zu schützen?

 Jens Kestner: „Das Bundeskriminalamt erwähnte im Mai 2019 zum ersten Mal in seinen „Bundeslagebildern“ den Kampf gegen kriminelle Clans. Seinerzeit wurde sogar überlegt, Kinder aus kriminellen Clans zu entfernen, um sie in Obhut zu nehmen. Dies scheiterte jedoch an der Angst, dass die Ordnungskräfte und Verwaltungsmitarbeiter mit ihrer Ermordung rechnen mussten. Schon in den 80er-Jahren emigrierten staatenlose arabische und palästinensische Groß-Familien nach Deutschland, die sehr schnell erkannten, wie man hier in einer immer toleranter werdenden Gesellschaft kriminell Kasse machen kann, während man gleichzeitig Sozialleistungen abschöpft. Und nun, wo man wirklich seitens der etablierten Politik die brutalen Grausamkeiten dieser Clans, vorwiegend aus dem arabischen Raum, nicht mehr verschweigen kann, kommen die Damen und Herren Christdemokraten und selbst sozialdemokratische Innenminister aus ihren Löchern und wollen sich als große „Clan-Bekämpfer“ aufspielen. Glauben Sie mir, dass sich die Clans köstlich amüsieren, wenn nicht endlich angefangen wird, diesen gewissenlosen Banden jeden einzelnen kriminell erworbenen Cent  aus der Tasche zu ziehen, bevor man sie allesamt zurück in ihre Heimatländer schickt  Und für jene, die meinen, staatenlos zu sein, wird sich garantiert ein Land finden, das mit kriminellen Clans umzugehen weiß. Zweieinhalbtausend Jahre brutale Clan-Geschichte müssen jedenfalls in Niedersachsen keine Fortsetzung finden!“ meint Jens Kestner, Mitglied des Deutschen Bundestages in seiner Pressemitteilung vom 06.07.2020 zur plötzlich in der Politik auftretenden Haltung zu kriminellen Clans.

22.03.2020: Corona-Schutzmasken per Luftwaffe einfliegen

Jens Kestner, AfD-MdB, fordert Sondereinsatz der Bundeswehr

„Wenn bestellte Corona-Schutzkleidungen aus dem Ausland an europäischen Grenzen einfach hängen bleiben, dann muss die Luftwaffe dafür sorgen, dass eine reibungslose Anlieferung des lebensnotwendigen Materials stattfinden kann und zwar so schnell wie möglich!“ Das erklärte MdB Jens Kestner, AfD-Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestag, heute in Berlin.

Kestner: „Europäische Solidarität stelle ich mir anders vor“

Es könne nicht hingenommen werden, dass (so „Politikjournal Rundblick-Niedersachsen“ vom 20. März) Lastwagen mit Corona-Masken auf dem Weg nach Deutschland in Italien oder in Skandinavien von den dortigen Behörden einfach beschlagnahmt werden und dies zu einer lebensbedrohlichen Unterversorgung unseres Corona-Hilfspersonals führt, stellt Kestner fest. „Europäische Solidarität in Zeiten der Not stelle ich mir anders vor“, so der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Northeim/Niedersachsen. „Hier muss die Bundeswehr, sprich unsere Luftwaffe, auf dem schnellsten Weg einspringen und ihre versprochene Unterstützungsleitung praktisch umsetzen“, forderte Kestner eindringlich.

„Die FFP2-Masken-Lieferung muss sichergestellt werden“

Bei den ärgerlichen Liefer-Behinderungen für unser Medizinpersonal handelt es sich in erster Linie um die so genannten FFP2-Masken, die Ärzte und Pfleger tragen müssen, damit sie sich im Krankenhaus nicht mit dem Corona-Virus anstecken. Allein für die Sicherstellung der Versorgung in den nächsten Wochen benötigt Niedersachsen vier Millionen dieser Masken, die nicht in Deutschland, sondern überwiegend in China und Indien produziert werden.

Berlin,22.03.2020

11.03.2020: AfD-Niedersachsen: Jens Kestner tritt an

Der Northeimer AfD Bundestagsabgeordnete Jens Kestner will auf dem nächsten Parteitag der AfD-Niedersachsen als Landesvorsitzender kandidieren und gegen die derzeit amtierende Vorsitzende Dana Guth antreten.

Kestner dazu: „Das schwache AfD-Ergebnis von unter 4% bei der Ratswahl in Walsrodevergangenen Sonntag und das desaströse Abschneiden bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover müssen als Alarmsignale für die AfD-Niedersachsen betrachtet werden. Daher benötigt die AfD Niedersachsen dringend einen Aufbruch, um die derzeitige Lethargie zu überwinden.

Unsere AfD in Niedersachsen muss endlich wieder professioneller, das heißt erkennbar, unterscheidbar, hörbar und sichtbar werden. Nur wenn wir sehr deutlich Handlungsfähigkeit beweisen und buchstäblich das Heft des Handelns in die Hand nehmen, werden uns die Bürger als echte politische Alternative zu den Altparteien sehen und der AfD – Niedersachsen ihr Vertrauen schenken.“

Äußerst besorgt betrachtet Jens Kestner eine weitere Situation im Landesverband: „Im Zuge der Entwicklung der Corona-Epidemie muss der Landesvorstand endlich klare Ansagen machen. Selbstverständlich sollte die Gesundheit unserer Mitglieder immer oberste Priorität haben, aber die Entscheidung über einen Parteitag im Frühjahr kann dem Landesvorstand niemand abnehmen. Auch hier ist Handlungsfähigkeit und nicht Abwarten die Devise.

In dem Zusammenhang halte ich es für erklärungsbedürftig, weshalb die Landesvorsitzende selbst einigen Mitgliedern des Landesvorstandes verschweigt, dass es scheinbar bereits einen unterschriebenen Mietvertrag für den geplanten Landesparteitag und zwar im zentral gelegenen Fallingbostel gibt.

Umso fragwürdiger erscheint jedoch dann, dass versucht wird, mit kostenintensiven juristischen Mitteln einen Veranstaltungssaal im abgelegenen Cuxhaven zu erstreiten. In dieser Sache ist eindeutig mehr Transparenz vonnöten.

Gerade in schwierigen und oft unklaren Situationen benötigen wir als Partei eine klare Haltung und Führung, dafür stehe ich.“

Jens Kestner, Northeim den 11.03.2020

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