SPD: Niemand weiß, wie viele noch kommen.

Stephan Bothe

Familiennachzug: Was kommt noch auf Niedersachsen zu?
Stephan Bothe (MdL) richtet dringliche Anfrage an den Landtag – und bekommt keine Antwort
Der Familiennachzug soll ab August 2018, also in wenigen Monaten, wieder möglich sein. Syrer, deren Asylanträge bewilligt wurden, können dann ihre Familien nach Deutschland holen. Hierzu stellte der Landtagsabgeordnete, Stephan Bothe, Fragen an die AfD-Landesregierung: Dabei hat Bothe u.a. die Kosten im Auge: „Wenn der Familiennachzug kommt, stellt sich nämlich die Frage nach den Kosten für 2018 und 2019“, sagt Bothe. „Wir müssen wissen, was da auf uns zukommt. Die Städte brauchen Planungssicherheit.“
Boris Pistorius (SPD), Minister für Inneres und Sport, sagte dazu im letzten Plenum: „Dem Land Niedersachsen liegen keine Erkenntnisse über die Zahl derer vor, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden.“ Das heißt: Niemand weiß, wie viele Menschen durch den Familiennachzug nach Niedersachsen kommen. Weiterhin sagte Pistorius: „Da dem Land keine Erkenntnisse über die Zahl derer vorliegen, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden, kann naturgemäß auch die Frage nach den Kosten nicht beantwortet werden.“
Derzeit werden in einigen niedersächsischen Städten wie Salzgitter Aufnahmestopps durchgesetzt. „Da niemand weiß, wie viele kommen und mit welchen Kosten wir beim Familiennachzug zu rechnen haben, müssen wir davon ausgehen, dass noch in mehr Städten sie Situation zuspitzen kann“, sagt Stephan Bothe (MdL).

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2018-03-13T21:19:48+00:00 März 13th, 2018|

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