Steuer- und Abgabenerhöhung durch die Hintertür

Stefan Schulte

Im Bundestag wurde, vom Bürger fast überhört, von den Altparteien ganz deutlich von Steuer- und/oder Abgabenerhöhung gesprochen. Es wurde gefordert, dass die Abschaffung des Solidaritätszuschlages gegenfinanziert werden muss. Bis zum Jahre 2021 kostet den Steuerzahler die Einladungspolitik der Migranten-Kanzlerin ca. 100.000.000.000 Euro. Auch das will bezahlt werden. Vor allem sind dies die Kosten die durch die sich schon im Land Befindenden entstehen. Da durch den Koalitionsvertrag weitere Migranten eingeladen sind und weitere durch die Familienzusammenführung noch hinzukommen kann man davon ausgehen, dass sich diese Summe zumindest um weitere 50.000.000.000 Euro erhöhen wird. Was ab dem Jahr 2022 auf den Steuerzahler zukommt kann bis jetzt niemand absehen.
Wie nun soll das alles finanziert werden? Nun, da gibt es in Deutschland das Sparschwein, welches bei Bedarf immer wieder geschlachtet werden kann. Den Autofahrer.
Durch die immer wieder herabgesetzten Grenzwerte durch die EU-Kommission werden die Abgaben der KfZ ständig erhöht.
Fast unbemerkt soll der Grenzwert in naher Zukunft soweit gesenkt werden, dass diesen nur noch Kleinwagen mit einen Verbrauch bis max. 4L/100km erreichen können. Alle anderen KfZ werden erheblich in der Steuer steigen.
Da durch den geringeren Verbrauch die Steuereinnahmen im Bereich des Benzin wegbrechen, muss auch hier eine Lösung gefunden werden. Hier nun hat man die Diesel Krise heraufbeschworen. Trotzdem der Diesel sogar weniger CO2 produziert als ein Elektroauto (aktueller ADAC Test) wird über die erfundene NOx Überbelastung der Besitzer eines Diesels in naher Zukunft mit erhebliche Mehrkosten zu rechen haben. Die Steuerbegünstigung soll durch Anhebung der Kraftstoff-Steuer auf mindestens der Höhe der Benzin-Steuer wegfallen. Der NOx Wert wird gemessen an viel befahrenen Strassen, nicht in Wohnvierteln, vor Schulen oder Kindergärten. Während im öffentlichen Straßenverkehr der Wert bei
max. 40 mkg/m3 in Büros und an Arbeitsplätzen bei bis zu 950 mkg/m3.
Diverse Fachzeitschriften und auch Magazine haben bereits darauf hingewiesen, dass dies völlig unwissenschaftlich und nur von Politikern bestimmt worden ist.
Die AfD-Fraktion hat in der letzten Tagungsperiode versucht den neuen Grenzwert als Diskussion auf die Tagesordnung setzen zu lassen, um einen Einspruch zu erwirken. Dies wurde von ALLEN anderen Parteien abgelehnt. Begründung: Die AfD hätte diesen Antrag in verschiedenen Arbeitsgruppen und Sitzungen schon vorher beantragen können. Wo dieser, ohne das es an die Öffentlichkeit gekommen wäre, natürlich abgelehnt worden wäre.
So war die Einbringung des Antrages während einer laufenden Sitzung des Bundestages ein genialer Schachzug der AfD – Fraktion, weil so zumindest der Bürger Kenntnis von dem Vorgehen der Altparteien erlangen konnte.
Es zeigt sich mal wieder, die AfD ist die einzige Partei im Parteispektrum des Bundestages der das Wohl des Steuerzahlers am Herzen liegt.
# Nur die AfD

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2018-03-31T13:30:45+00:00 März 31st, 2018|

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